Neues Volksblatt: "Inszenierungen" von Markus EBERT

Angesichts der ohne eigenes Zutun immer stärker werdenden FPÖ ist jeder innerkoalitionäre Streit ein entbehrlicher Luxus. Wenn SPÖ-Chef Werner Faymann in Bezug auf die Asylproblematik daher gegenüber der Kleinen Zeitung von einem "Desaster für beide Regierungsparteien" spricht, dann sollte er diese Botschaft wohl einmal an sich selbst adressieren. Denn dem Gegenüber - in diesem Fall den Landeshauptleuten - schon während noch laufender Verhandlungen via einem Medium auszurichten, dass der Asylgipfel Faymanns Quoten-Vorschlag gutgeheißen habe, ist mehr als ein unfreundlicher Akt. Zum Sieden gebracht habe das die Stimmung, sagt ein Sitzungsteilnehmer.

Wohl außer Streit steht, dass die Kritik, der Gipfel sei schlecht vorbereitet gewesen, berechtigt ist - und diese wiederum auf Faymann zurückfällt. Der angezählte SPÖ-Chef wollte (und musste) als Macher punkten, doch warum sollte ihm das in dieser Frage gelingen, wenn er die eigene Partei auch nicht auf Linie hat? Dass ein mit medialem Vorgetöse angesetzter Gipfel zudem zu hohe Erwartungen weckt, dürfte dem Kanzler spätestens jetzt klar sein. Gerade in der Asylfrage wäre wohl kontinuierliches Abarbeiten der Probleme wirksamer als irgendwelche Inszenierungen, die dann ohnehin in die Hose gehen - wie ja schon die peinliche Taferlaktion der Linzer Luger-SPÖ zu Wochenbeginn gezeigt hat.