Новости за 07.05.2024

Der FC Bundestag fährt in einer "interfraktionellen Dienstreise" zur EM der Parlamentsmannschaften in die Schweiz. Eigentlich wollte der Verein den AfD-Spieler zu Hause lassen. Jetzt muss er mit, soll aber nicht auflaufen. Von Nicole Kohnert.

Um einem drohenden Verbot in den USA zu entgehen, zieht TikTok vor Gericht: Die Plattform hat Klage gegen das Gesetz eingereicht, das einen Verkauf erzwingen soll. TikTok und der Mutterkonzern ByteDance berufen sich auf Redefreiheit.

Bei den Angriffen auf Politiker in Dresden gibt es offenbar mehr Spuren in die rechtsextreme Szene als bislang bekannt. Das zeigen Recherchen von NDR, WDR und SZ. Eine wichtige Rolle spielt die Gruppe "Elblandrevolte".

Putin sende mit seiner Inszenierung ein Signal der Stabilität, sagt Russlandexpertin Sabine Fischer. Seine kommende Amtszeit werde völlig im Zeichen des Krieges stehen - während ungelöste Fragen immer drängender würden.

Schwarze Menschen, Asiaten und Muslime sind in Deutschland häufiger von Armut bedroht als andere Menschen. Laut einer Untersuchung gilt das auch dann, wenn sie gut ausgebildet und erwerbstätig sind.

Schottland hat zum dritten Mal in 14 Monaten einen neuen Regierungschef bekommen: Das Regionalparlament wählte John Swinney zum Nachfolger des zurückgetretenen Humza Yousaf. Der neue "First Minister" steht vor einer schwierigen Aufgabe.

Europäische Verteidigung, Migrationspolitik und Klimaschutz: Mit welchen Positionen gehen die Parteien in die Europawahl? Wo sind die größten Unterschiede? Ein Überblick. Von Corinna Emundts.

Migrationspolitik ist für viele Wählerinnen und Wähler eines der wichtigsten Themen. Doch die Konzepte der deutschen Parteien im EU-Parlament zu Flucht-, Asyl- und Integration gehen weit auseinander. Von Corinna Emundts.

Fast alle im Europäischen Parlament vertretenen deutschen Parteien betrachten den Klimaschutz als eine zentrale Aufgabe. Doch wie diese angegangen werden soll - bei der Frage gibt es in ihren Wahlprogrammen große Unterschiede. Von Corinna Emundts.

Seit heute ist der Corona-Impfstoff von AstraZeneca in der EU nicht mehr zugelassen. In den sozialen Medien werden Bedenken bei der Sicherheit als Grund gehandelt. Tatsächlich geht es um kommerzielle Interessen. Von L. Bisch.

Der Schutz von Frauen vor Gewalt bekommt erstmals einheitliche Mindeststandards in der EU. Die Mitgliedstaaten stimmten einem entsprechenden Gesetz final zu. Vergewaltigungen sind davon aber ausgeklammert.

Laut einem UN-Bericht überweisen Migranten viel Geld in ihre Heimatstaaten - allein 2022 waren es 831 Milliarden Dollar weltweit. Damit sind sie ein wichtiger Wirtschaftsfaktor für Entwicklungsländer. Von Luisa Becher.

Die Polizei hat ein pro-palästinensisches Camp an der Freien Universität Berlin geräumt. Aktivisten hatten dort einen Hof besetzt. Vereinzelt wurden Teilnehmer wegen Volksverhetzung und Hausfriedensbruch festgenommen.

Große Sprünge wird die deutsche Wirtschaft in diesem Jahr nicht machen. Doch insbesondere die aktuellen Frühindikatoren lassen auf eine Wende zum Besseren hoffen. Eine Analyse von Detlev Landmesser.

Eigentlich hatte der Iran mehr Transparenz bei seinem Atomprogramm zugesichert. Doch stattdessen erschwerte das Land die Zusammenarbeit mit der Internationalen Atomenergiebehörde. Deren Chef Grossi fordert daher nun konkrete Schritte.

Wie hält die CDU es nach den Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen mit der Linken und dem Bündnis Sahra Wagenknecht? Die Partei will die leidige Frage unbedingt hintanstellen. Mehr Klarheit gibt es zur AfD. Von Thomas Vorreyer.

Nach dem Angriff auf den SPD-Politiker Ecke in Dresden hat das sächsische Landeskriminalamt vier der mutmaßlichen Täter identifiziert. Zwei der Jugendlichen zwischen 17 und 18 Jahren stehen nach mdr-Recherchen rechten Parteien nahe.

Der Verfassungsschutz beobachtet für zwei weitere Jahre die AfD in Niedersachsen. Die Sicherheitsbehörde sieht nach wie vor Anhaltspunkte für extremistische Bestrebungen in der Partei.

Lockt durch eine Firmengründung der soziale Aufstieg? Wie eine neue Untersuchung zeigt, stecken hinter Start-ups meist Angehörige wohlhabender Familien - mit der entsprechenden Bildung. Von Ingo Nathusius.

Die Wehrpflicht wurde 2011 von einer unionsgeführten Regierung ausgesetzt. 13 Jahre später fordert die CDU jetzt eine Kehrtwende. Grund dafür sind der Personalmangel bei der Bundeswehr und die Sorge vor Russland.

Seit der Nacht rückt Israel auf Rafah vor - nun kontrolliert die Armee offenbar Teile der Stadt. Ein Beobachter spricht von einem strategischen Erfolg. Beim wichtigen Geisel-Deal bleibt die Hamas vage. Von Julio Segador.

In den 1960ern wurde der Seelsorger Dillinger erstmals wegen eines sexuellen Übergriffs aktenkundig. Ein Bericht wirft dem Bistum Trier nun vor, nicht angemessen reagiert zu haben. Auch bei der Staatsanwaltschaft gab es demnach Versäumnisse. Von P. Wiemer.

Der russische Präsident Putin ist offiziell für weitere sechs Jahre vereidigt worden. Damit beginnt seine fünfte Amtszeit - und eine erneute Kandidatur wäre möglich. Viele EU-Vertreter blieben der Zeremonie in Moskau fern.

Mitten im Zentrum von Dresden wird ein SPD-Politiker krankenhausreif geschlagen - nach dem Entsetzen über den Angriff auf den Politiker Ecke werden Konsequenzen gefordert. Sachsens Regierung schlägt vor, einen neuen Straftatbestand einzuführen.

Das Wuppertaler Familienunternehmen Vorwerk verkauft bereits das zweite Jahr in Folge weniger Thermomix-Geräte. Aber trotz der Sparsamkeit der Verbraucher verdreifacht sich der Vorwerk-Gewinn.