Новости за 16.01.2020

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat eine Beschwerde von Mikhail Chodorkowski und Platon Lebedew, den ehemaligen Miteigentümern des russischen Erdölkonzerns Yukos, abgelehnt. Wie es in der Erklärung des Gerichtshofs heißt, sei die Verurteilung der Kläger in Russland „nicht politisch motiviert“ gewesen.

Menschen, die hauptsächlich fettarme Kuhmilch oder Magermilch trinken, altern langsamer. Das hat ein Forscherteam nachgewiesen, dessen Forschungsergebnisse auf der Homepage der Brigham Young University in den USA veröffentlicht wurden.

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat dem ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenski bei einem Telefonat ihr Mitgefühl wegen der ukrainischen Opfer des Flugzeug-Abschusses bei Teheran ausgesprochen. Das folgt aus einer Mitteilung des Bundespresseamtes am Donnerstag in Berlin.

Die terroristische Bedrohung in Syrien ist laut dem russischen Außenminister* Sergej Lawrow abgewendet worden. Nun stelle das Land ein gutes Beispiel dafür dar, wie wichtig es sei, rücksichtslose Versuche zur Lenkung der Geschicke einer Region vom anderen Ende des Ozeans aus zu verhindern.

Nach dem Angriff auf das Bürgerbüro des SPD-Bundestagsabgeordneten Karamba Diaby hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) dem Politiker Unterstützung zugesagt. Am Mittwoch waren an einer Scheibe des Bürgerbüros Diabys in Halle (Sachsen-Anhalt) mehrere Einschusslöcher festgestellt worden.

Die französischen Gewerkschaften setzen am Donnerstag ihre Kampagne gegen die geplante Rentenreformen fort.

Die Staatsduma hat dem russischen Präsidenten Wladimir Putin ihre Zustimmung für die Ernennung von Michail Mischustin zum Premierminister Russlands gegeben. Inzwischen hat der russische Staatschef Mischustin im Amt des Premierministers bestätigt.

Ein 20-jähriger Deutscher ist nach Polizeiangaben beim Rodeln im österreichischen Tirol tödlich verunglückt.

Angesichts der sich ändernden Beziehungen zu den USA müsste Europa mehr Verantwortung in der Weltpolitik übernehmen und sein Verteidigungspotenzial weiter ausbauen. Diese Auffassung vertrat Bundeskanzlerin Angela Merkel in einem Interview mit der Zeitung „The Financial Times“.

Eine Frau oder einen Mann im Bundeskanzleramt, die einem US-Präsidenten auch einmal mutig sagen: „No, Mr. President!“, das wünscht sich Gregor Gysi, der prominente linke Politiker. Zugleich sieht er das gegenwärtige schlechte bundesdeutsche Verhältnis zu Russland als Fehler und hält es für „abenteuerlich“. Das sagte Gysi am Mittwoch in Berlin.

Ein deutscher Tourist ist in Thailand in einem Auto tot aufgefunden worden. Der 84-Jährige soll am Steuer das Bewusstsein verloren haben. Die genauen Umstände sind noch unklar.

Inmitten der Spannungen mit dem Irak wollen die USA verhindern, dass die Regierung in Bagdad russische Luftabwehrraketensysteme kauft. Obwohl noch nichts Konkretes vereinbart ist, zweifelt ein russischer Experte daran, dass die USA in der Lage wären, den möglichen Deal zu torpedieren.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat am Donnerstag die Truppenentsendung nach Libyen angekündigt.

Worte und Bilder wecken Erinnerungen, auch die des kollektiven Gedächtnisses. Ob nun ein kahler Schädel oder arabische Schrift: Gedanken provozieren ist Privileg der Kunst. Die russische Band Shortparis nutzt das und so flimmert`s gewaltig vorm geistigen Auge. Gefeiert als bester russischer Live-Act gastiert die Band beim Kunstfestival in Dresden.

Die Fraktion der Partei „Geeintes Russland“ in der Staatsduma (Russlands Unterhaus) hat am Donnerstag die von Präsident Wladimir Putin vorgeschlagene Kandidatur des Chefs des Föderalen Steuerdienstes, Michail Mischustin, für das Amt des Regierungschefs einstimmig unterstützt. Sputnik zeigt die Höhepunkte seiner Erfolgsstory.

Spezialisten der russischen Weltraumbehörde Roskosmos haben einen Weg gefunden, verdeckte Aktivitäten in Russland vor ausländischen Überwachungssatelliten zu verbergen, hieß es in Dokumenten der Raumfahrtfirma Russian Space Systems, die auf ihrer Webseite veröffentlicht wurden.

In Indonesien sind nach Angaben der Naturschützer zwei nicht bewohnte Inseln unter Wasser verschwunden. Schuld ist vermutlich der Klimawandel.

Betreiber von Kohlekraftwerken bekommen laut Finanzminister Olaf Scholz Milliardenentschädigungen für das vorzeitige Abschalten ihrer Anlagen.

Nach einer kurzen Pause hat das US-Militär einem Medienbericht zufolge gemeinsame Operationen mit dem Irak gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS)* wiederaufgenommen. Die Einsätze waren wegen der militärischen Konfrontation zwischen den USA und dem Iran eingestellt worden.

Die Regierung von US-Präsident Donald Trump hat einem Medienbericht zufolge mit Strafzöllen auf Autos aus der EU gedroht, um im Atomstreit mit dem Iran Druck auf Berlin, London und Paris zu machen. Der US-Botschafter in Berlin, Richard Grenell, bestreitet das. Strafzölle auf Autoimporte würden insbesondere deutsche Hersteller hart treffen.

Die Bundesregierung und die Bundesländer mit Braunkohle-Regionen haben sich in der Nacht zum Donnerstag auf einen Zeitplan zum Abschalten von Kohlekraftwerken verständigt. Dies meldet die Deutsche Presseagentur.

In einem Gerichtsgebäude der sibirischen Stadt Nowokusnezk ist es laut offiziellen Angaben zu einer Schießerei gekommen, bei der eine Person ums Leben kam.

Neben Thailand ist nun auch in Japan der neuartige Coronavirus aus China bestätigt worden. Das teilte das Gesundheitsministerium in Tokio am Donnerstag mit.

Bundestagspolitiker verurteilen während einer Debatte den US-Anschlag auf General Soleimani. Bundesaußenminister Maas verteidigt zwar das Atomabkommen mit dem Iran, warnt jedoch zugleich, Europa werde sich nicht ewig von Teheran hinhalten lassen. Eine Verantwortung der USA dabei erwähnt er in seiner Rede nicht. Die Opposition reagiert empört.

Nachrichtenüberblick: Bund und Kohleländer einigen sich auf Abschaltplan; US-Senat kommt zu erster Impeachment-Sitzung zusammen; Terrorverdächtige aus Türkei nach Hamburg abgeschoben; EU zurückhaltend zu neuem USA-China-Abkommen; Spionieren für den Iran