Новости за 19.09.2019

Der chinesische Vizeaußenminister Le Yucheng hat in einem Interview am Dienstag von der Freundschaft zwischen dem Generalsekretär Xi Jinping und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin gesprochen.

Der Vorsitzende Chef des Vereinigten Generalstabs der US-Streitkräfte Joseph Dunford ist auf die Ergebnisse der jüngsten Sitzung des Nato-Militärausschusses in Slowenien eingegangen und hat die angeblich von Russland ausgehende Bedrohung betont. Dies geht aus einer Mitteilung auf der Webseite des US-Verteidigungsministeriums hervor.

Renate Künast (Grüne) hatte auf die Herausgabe persönlicher Daten von Facebook-Nutzern geklagt, von denen sich die Bundestagsabgeordnete in Kommentaren beleidigt sah. Das Berliner Landgericht lehnte das Gesuch ab. Künast will in die nächste Instanz gehen.

Der neue BMW-Chef Oliver Zipse plant einem Magazinbericht zufolge den Abbau mehrerer tausend Arbeitsplätze. Bis zum Jahr 2022 wolle der Autobauer in Deutschland 5000 bis 6000 Stellen streichen, davon die meisten in der Konzernzentrale in München, berichtete das "manager magazin" am Donnerstag. Ein Konzernsprecher wollte sich dazu nicht äußern.

In Duisburg ist ein Junge von einem Hund ins Gesicht gebissen worden. Die Polizei hatte zunächst nach einem angeblich unbekannten Halter gesucht. Doch wie sich später herausstellte, war der Mutter und der Tante des Kindes der Hundehalter sehr wohl bekannt.

Ein Mitarbeiter des US-Geheimdienstes hat bei seinem Vorgesetzten eine Beschwerde wegen eines „höchst besorgniserregenden” Telefongesprächs des Präsidenten Donald Trump mit einem ausländischen Spitzenpolitiker eingereicht, wie die Washington Post unter Berufung auf mit dem Vorgang vertraute Personen berichtet.

Der UN-Sicherheitsrat wird am Donnerstag in New York eine Tagung zur Lage in Syrien abhalten.

Der Geschäftsführer von Hessen-Film, Hans Jaochim Mendig, war in einem Instagram Post mit AfD Politikern zu sehen. Nun ist die deutsche Filmszene in Aufruhr. Über 350 Filmschaffende fordern eine Erklärung zu diesem Austausch, sowie den Rücktritt Mendings von der Stelle als Geschäftsführer einer Filmförderung.

Der derzeitige EU-Ratsvorsitzende Antti Rinne hat dem britischen Premierminister Boris Johnson eine Frist bis zum Monatsende gesetzt, um Änderungswünsche am Brexit-Abkommen einzureichen.

In diesen Tagen endet die Haft wegen Verstoßes gegen Kautionsauflagen für Whistlerblower Julian Assange. Anschließend muss der Wikileaksgründer in Untersuchungshaft, wo er auf seine Anhörung bezüglich der Auslieferung an die USA warten wird – womöglich jahrelang. Ein Unding, findet Assange-Vertrauter und Menschenrechtsaktivist Craig Murray.

Das österreichische Parlament wendet sich aus Umweltschutzgründen gegen das neue Handelsabkommen der EU mit den südamerikanischen Mercosur-Staaten. Bei einer Abstimmung im EU-Unterausschuss des österreichischen Parlaments votierten vier der fünf Parteien gegen das Abkommen.

Der Ost-Ausschuss – Osteuropaverein der Deutschen Wirtschaft fordert von der EU-Kommission eine europäische Antwort auf die chinesische „One Belt, One Road“-Initiative, darunter einen großen EU-Investitionsfonds für internationale Infrastrukturprojekte.

Das Wahlkampfplakat der NPD mit dem Spruch "Geld für die Oma statt für Sinti und Roma" ist keine Volksverhetzung. Das hat das Verwaltungsgericht München am Donnerstag entschieden.

Eine Gruppe von Wissenschaftlern aus Berlin und Brandenburg haben die Vereinbarung getroffen, für kurze Dienstreisen auf Flüge zu verzichten.

Unrealistische Gewinn-Versprechen haben Gold-Kunden in eine Falle gelockt und um viel Geld gebracht. Derzeit ermittelt die Staatsanwaltschaft Darmstadt gegen Mesut P. vom Unternehmen „PIM“ wegen Anlage-Betrug. „Gold-Käufer können sich heutzutage über solche Firmen vorab informieren“, urteilt Gold-Experte Philip Klinkmüller im Sputnik-Interview.

Der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland hat Teile der CDU dazu aufgerufen, sich von Bundeskanzlerin Angela Merkel zu distanzieren.

Irans Außenminister Mohammed Dschawad Sarif warnt vor einer drastischen Eskalation des Konflikts mit Saudi-Arabien und den USA, sollte sein Land angegriffen werden.

Schwangere Frauen sollen Bluttests vor der Geburt auf ein Down-Syndrom des Kindes künftig unter engen Voraussetzungen von den gesetzlichen Krankenkassen bezahlt bekommen. Das beschloss der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) von Ärzten, Kassen und Kliniken als oberstes Entscheidungsgremium am Donnerstag in Berlin.

Pentagon-Vize John Rood hat die türkische Führung aufgerufen, Kampfjets in den USA zu kaufen statt in Russland. „Die Entscheidung ist letztlich eine innere Angelegenheit der Türkei, aber…“

Die bekannten amerikanischen Luftverteidigungssysteme von Typen „Patriot” und „Aegies” sind laut einer hochrangigen Quelle im russischen Verteidigungsministerium nicht in der Lage gewesen, den Angriff auf Ölanlagen in Saudi-Arabien abzuwehren.

Kanadische Ärzte haben den ersten Krankheitsfall gemeldet, der mit dem Konsum von E-Zigaretten in Zusammenhang steht. Dies berichtet der Fernsehsender CTV. Zuvor war es in den USA zu zahlreichen durch E-Zigaretten verursachten Todesfällen gekommen. Die US-Behörden sprachen gar von einer „Epidemie“.

Die Nato hat auf ihrer Webseite am Mittwoch die Relevanz des freien Seezugangs hervorgehoben. Dabei kommt in dem Beitrag das mysteriöse Asimow-Meer vor, von dem keiner weiß, wo es liegt.

Der Chef der russischen Raumfahrtbehörde Roskosmos, Dmitri Rogosin, hat am Donnerstag offenbart, warum in den Vereinigten Staaten russische Raketentriebwerke gefragt sind.

Im Westen Frankreichs ist am Donnerstag ein F-16-Kampfjet der belgischen Luftwaffe abgestürzt. Die zwei Piloten konnten sich laut der Zeitung „Ouest-France” retten.

Pakistan hat dem indischen Premierminister Narendra Modi den Überflug nach Deutschland verweigert. Wenige Tage davor hatte Modis Außenminister Jaishankar mit seinen Äußerungen zu Kaschmir den langjährigen Gebietsstreit zwischen den beiden Atommächten verschärft.