Dielheim: Gebühren-Nachlass für Vereine bei coronabedingten Schließungen
Dielheim. (seb) Wenn die öffentlichen Einrichtungen nicht genutzt werden konnten, kann dafür auch kein Geld verlangt werden: Das sah Dielheims Gemeinderat einhellig so und beschloss, den Vereinen, Gruppen oder Privatpersonen die Gebühren für Hallen, Sportstätten, Lehrschwimmbecken oder sonstige gemeindeeigene Räume anteilig oder ganz zu erlassen.
Laut Bürgermeister Thomas Glasbrenner ist das "nicht tagesscharf", wenn, wird auf Gebühren für einen ganzen Monat oder mehrere verzichtet. Pauschal wären dieses Jahr eigentlich rund 15.000 Euro von den Vereinen verlangt worden.
Einen Sonderfall stellen die Tierfreunde Balzfeld dar: Sie sind der einzige örtliche Verein, der eine Pacht an die Gemeinde zahlt, 3680 Euro jährlich nämlich. Die gliedert sich in einen gewerblichen Teil wegen der Vereinsgaststätte und einen Teil für die Freiflächennutzung. Nachdem die Gaststätte coronabedingt schließen musste, erließ man dem Verein diesen Pachtanteil von 2400 Euro.
Aus dem Rat kam auch die Anregung, sich mit der Kirchengemeinde in Verbindung zu setzen: Falls die nicht auf Gebühren verzichten könne, obwohl beispielsweise das Ludwig-Englert-Haus nicht genutzt werden konnte, sollte überlegt werden, ob die Gemeinde den Nutzerinnen und Nutzern beispringt.
Einige Auftragsvergaben waren ebenfalls Thema der Sitzung. Für rund 144.000 Euro wurden Metallbauarbeiten im Zug von Umbau und Erweiterung der Leimbachtalschule vergeben. Das liegt weit unter dem bepreisten Leistungsverzeichnis und beträgt weniger als die Hälfte der ursprünglichen Kostenschätzung – der Grund ist, dass bestimmte Metallarbeiten bereits von der Firma, die das Glasdach anfertigt, übernommen wurden. Bauamtsleiter Jürgen Laier versicherte, dass die Preise auskömmlich seien und alle nötigen Unterlagen vorliegen. Der Rat legte Wert darauf, dass die Bauleitung ein Auge auf die korrekte Ausführung der Arbeiten hat und wünschte sich Anfang nächsten Jahres auch eine Auflistung zu bereits getätigten Ausgaben und Baufortschritt für die Arbeiten an der Schule insgesamt.
Die Jahresunternehmerleistung für die Unterhaltung von Straßen und Wegen sowie für kurzfristige Reparaturarbeiten an Kanälen wurde für rund 495.000 Euro vergeben. Die Bieterfirma sei "in allen Losen am günstigsten", so Laier. Die Auftragsvergabe im "Paket" habe viele Vorteile: stabile Preise, nur ein Ansprechpartner statt mehrerer, die einander womöglich in die Quere kommen ("haben wir schon erlebt"), und nur eine Baustelleneinrichtung für alle nötigen Arbeiten, was Kosten spare. Aus dem Rat kam die Anregung, zu prüfen, ob die Feldwegearbeiten beispielsweise künftig aus diesem "Paket" herausgenommen und an Spezialisten vergeben werden könnten. Eventuell könne man Kosten sparen, wenn einzelne Lose separat vergeben werden. Laier erwiderte darauf, dass man das prüfen könne, dass es vielleicht günstiger, aber auch teurer werden könnte.