Parteien: Lindner zu Mitgliederbefragung: "Liberales Profil" zeigen

FDP-Parteichef Christian Lindner sieht das Ergebnis der Mitgliederbefragung zum Verbleib in der Ampel-Koalition als "klaren Auftrag, im Regierungshandeln weiter liberales Profil zu zeigen". Das schrieb der Bundesfinanzminister am Montag nach Bekanntgabe des Ergebnisses auf X (früher: Twitter). Den Ausgang der Abstimmung sehe er "als Ausdruck der Verantwortung für Deutschland".

FDP-Parteichef Christian Lindner sieht das Ergebnis der Mitgliederbefragung zum Verbleib in der Ampel-Koalition als "klaren Auftrag, im Regierungshandeln weiter liberales Profil zu zeigen". Das schrieb der Bundesfinanzminister am Montag nach Bekanntgabe des Ergebnisses auf X (früher: Twitter). Den Ausgang der Abstimmung sehe er "als Ausdruck der Verantwortung für Deutschland".

FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai schrieb in einer Mitteilung: "Noch nie haben sich so viele Parteimitglieder an einem innerparteilichen Meinungsbildungsprozess der FDP beteiligt." Die Befragung habe deutlich gemacht, dass die Partei "Verantwortung für unser Land tragen und gestalten" will. Die Mitglieder wünschten sich "eine klare liberale Handschrift in der Regierungspolitik".

Bei der bundesweiten FDP-Mitgliederbefragung hatte sich eine knappe Mehrheit für den Verbleib in der Ampel-Koalition mit SPD und Grünen ausgesprochen. 52,24 Prozent der Abstimmenden plädierten dafür, die Regierungsarbeit fortzusetzen, 47,76 Prozent wollten die Koalition verlassen. Die Beteiligung lag bei rund 36 Prozent der 72.100 FDP-Mitglieder. Allerdings waren auch nicht alle Mitglieder abstimmungsberechtigt, sondern 92 Prozent von ihnen. Eine Voraussetzung war, dass die Mitglieder zum Stichtag 14. Dezember "elektronisch erreichbar" waren, also eine E-Mail-Adresse hinterlegt hatten.

Lindner auf X