Polizei in Berlin schreitet gegen Proteste zu Nahost-Konflikt ein

Die Polizei in Berlin ist am Mittwoch gegen nicht erlaubte Versammlungen zum Nahost-Konflikt vorgegangen. Im Stadtteil Neukölln berichteten die Beamten am Abend von "Menschengruppen in aufgeheizter Stimmung", die offensichtlich an einer zuvor verbotenen Veranstaltung teilnehmen wollten, wie die Polizei im Onlinedienst X (vormals Twitter) mitteilte. Aus der Menge seien Feuerwerk, Steine und Flaschen auf die Beamten geworfen worden. Mülltonnen und Hindernisse seien auf die Fahrbahn gestellt worden.

Nach Sympathiebekundungen zum Hamas-Angriff auf Israel waren in Berlin seit der vergangene Woche immer wieder pro-palästinensische Kundgebungen untersagt worden. "Wir schreiten da konsequent ein", sagte ein Polizeisprecher am Abend zur Lage in Neukölln. Auf der Sonnenallee komme es immer wieder zu Menschenansammlungen. Auch am Richardplatz seien Personalien von Beteiligten festgestellt worden.

In einem weiteren Fall in Berlin-Mitte war eine Kundgebung unter dem Motto "Not in my Name" (Nicht in meinem Namen) von den Veranstaltern wenige Minuten nach Beginn abgebrochen worden. Grund sei gewesen, dass die Organisatoren "keinen Einfluss mehr auf den Verlauf der Versammlung" gehabt hätten, berichtete die Polizei auf X. Im Anschluss hätten sich aber Menschen auf eine Kreuzung gesetzt. Die Polizei forderte diese mit Lautsprechern auf, den Ort zu verlassen.

Auch in Frankfurt am Main berichtete die Polizei von "verbotenen Ersatzversammlungen" untersagter Kundgebungen. Bei der Räumung einer verbotenen Mahnwache an der Hauptwache sei auch ein Wasserwerfer zum Einsatz gekommen, teilte die Polizei auf X mit. Sie stellte in mehreren Fällen die Identitäten von Teilnehmern fest und erteilte Platzverweise.