News am Wochenende : Philippinen verlassen Internationalen Strafgerichtshof
Die wichtigsten Meldungen im Überblick:
- Philippinen offiziell kein Mitglied des Internationalen Strafgerichtshofs mehr (16.39 Uhr)
- Betrunkener Fahrgast attackiert Lokführer - weil der ihm zu schnell fuhr (14.37 Uhr)
- May könnte weitere Abstimmung über Brexit-Vertrag absagen (13.26 Uhr)
- Premierministerin erhielt Manifest von Attentäter wenige Minuten vor der Tat (10.40 Uhr)
- Polizeieinsatz wegen Schwert beim Dreh von Rap-Video (9.31 Uhr)
- Trump kritisiert französische Regierung nach Gelbwesten-Protesten (7.29 Uhr)
Die Nachrichten des Tages:
+++ 16.39 Uhr: Austritt der Philippinen aus Internationalen Strafgerichtshof in Kraft getreten +++
Die Philippinen sind offiziell kein Mitglied des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) mehr. Am Sonntag trat der von Manila vor einem Jahr angekündigte Austritt offiziell in Kraft. Die Regierung hatte den Rückzug aus dem IStGH erklärt, nachdem das Haager Gericht Vorermittlungen zur Offensive von Präsident Rodrigo Duterte gegen Drogenkriminelle eingeleitet hatte.
Nach Angaben von Gerichtsvertretern werden die Ermittlungen über mögliche Verbrechen gegen die Menschlichkeit aber auch nach dem Ausscheiden der Philippinen fortgesetzt: Der IStGH bleibt laut seinen Statuten für die Ahndung von Verbrechen zuständig, wenn er sich schon vor dem Rückzug eines Mitglieds damit befasst hat.
+++ 16.25 Uhr: Israelisches Gericht ordnet Schließung von Gebäude auf Tempelberg an +++
Ein israelisches Gericht hat die vorübergehende Schließung eines Gebäudes auf dem Jerusalemer Tempelberg angeordnet. Es handelt sich um ein Gebäude an dem seit dem 12. Jahrhundert zugemauerten Goldenen Tor. Die muslimische Fromme Stiftung (Wakf) hat dem Urteil zufolge 60 Tage Zeit, um ihre Argumente gegen die Schließung vorzutragen. Die Stiftung verwaltet die jüdischen und muslimischen Gläubigen gleichermaßen heilige Stätte. Israel ist für die Sicherheit zuständig. In jüngster Zeit hatten palästinensische Gläubige sich über ein israelisches Verbot hinweggesetzt und in dem Gebäude gebetet. Dabei kam es zu Zusammenstößen mit der israelischen Polizei.
+++ 14.37 Uhr: Betrunkener Fahrgast attackiert Lokführer und erzwingt Stopp +++
Ein betrunkener Fahrgast hat in einem ICE von Frankfurt nach Paris wegen angeblich zu hohen Tempos den Lokführer mit einem Feuerlöscher attackiert und einen Stopp erzwungen. Der Zug musste außerplanmäßig im hessischen Mörfelden-Walldorf halten, wie die Bundespolizei mitteilte. Der unter Schock stehende Lokführer brach seinen Dienst ab. Die etwa 220 Fahrgäste mussten mit einem Ersatzlokführer die rund 15 Kilometer zum Hauptbahnhof Frankfurt zurückkehren und ihre Reise mit anderen Zügen fortsetzen. Verletzte gab es nicht.
+++ 13.58 Uhr: Kremlchef Putin besucht Krim zum fünften Jahrestag der "Vereinigung" +++
Kremlchef Wladimir Putin besucht an diesem Montag auf der Schwarzmeer-Halbinsel Krim die Feierlichkeiten zum fünften Jahrestag der "Wiedervereinigung" mit Russland. Geplant seien in Simferopol Treffen mit gesellschaftlichen Vertretern der Republik Krim und der Schwarzmeer-Stadt Sewastopol, teilte der Kreml in Moskau mit. Außerdem werde der Präsident an der Eröffnung eines Kraftwerks in Simferopol sowie an einer Video-Konferenz weiterer Kraftwerkstationen am Schwarzen Meer teilnehmen. In Sewastopol, der Basis der russischen Schwarzmeerflotte, wolle Putin zudem Kriegsgedenkstätten besuchen, hieß es in der Mitteilung.
+++ 13.26 Uhr: May könnte weitere Abstimmung über Brexit-Vertrag absagen +++
Die britische Premierministerin Theresa May könnte nach Angaben von Regierungsmitgliedern auf eine bislang geplante dritte Abstimmung über den Brexit-Vertrag verzichten. Die Regierung werde den Vertrag nur dann erneut zur Abstimmung stellen, wenn sich eine Zustimmung abzeichne, sagte Finanzminister Philip Hammond der BBC. Bislang hatte May angekündigt, bis zum EU-Gipfeltreffen am Donnerstag erneut über den zuvor vom Parlament zweimal abgelehnten Austrittsvertrag abstimmen zu lassen.
+++ 13.20 Uhr: Deutsche Bank und Commerzbank starten Gespräche über Fusion +++
Die beiden größten deutschen Privatbanken, Deutsche Bank und Commerzbank, nehmen Gespräche über eine mögliche Fusion auf. Die Banken verständigten sich darauf, "ergebnisoffene Gespräche über einen eventuellen Zusammenschluss aufzunehmen", wie es in einer Mitteilung hieß. Über einen Zusammenschluss der beiden Frankfurter Geldhäuser wird seit Monaten spekuliert.
+++ 13 Uhr: Vor dem Frühling kommt "launiges Aprilwetter" +++
Nachdem in den vergangenen Wochen Tief nach Tief über Deutschland gezogen ist, kündigt sich zur Mitte der kommenden Woche der Frühling an. "Die stürmischen Zeiten neigen sich nun langsam dem Ende entgegen", sagte Markus Übel vom Deutschen Wetterdienst (DWD) in Offenbach. Vorher werde es aber noch einmal kalt: In der Nacht zum Montag fallen die Temperaturen auf Werte zwischen 0 und 5 Grad. Vielerorts regnet es, in den Alpen fällt Schnee bis in die Täler.
+++ 10.40 Uhr: Premierministerin von Neuseeland erhielt Manifest von Attentäter wenige Minuten vor der Tat +++
Die neuseeländische Premierministerin Jacinda Ardern hat das rechtsextreme Manifest des Moschee-Attentäters von Christchurch neun Minuten vor dem Anschlag erhalten. "Ich war eine von mehr als 30 Empfängern des Manifests, das per E-Mail versendet wurde neun Minuten, bevor der Angriff stattfand", sagte die Regierungschefin vor Journalisten. Ardern hob hervor, dass in der Hassschrift keine Ortsangabe oder Details zu der bevorstehenden Tat enthalten gewesen seien. Das Dokument sei zwei Minuten nach Erhalt an die Sicherheitsbehörden weitergeleitet worden.teaser
+++ 9.58 Uhr: Macron verurteilt Gewalt bei "Gelbwesten"-Protesten +++
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat die erneute Gewalt bei Protesten der "Gelbwesten"-Bewegung scharf verurteilt. Was am Samstag auf der Prachtmeile Champs-Élysées geschah, könne man nicht mehr als Demonstration bezeichnen. "Das sind Menschen, die die Republik zerstören wollen, auf die Gefahr hin, zu töten. Jeder, der dort war, war daran beteiligt", erklärte der Präsident. Zusammenstöße zwischen Gelbwesten und Polizei in Paris 1645
Am Samstag war es in Paris erneut zu massiven Ausschreitungen bei den "Gelbwesten"-Protesten gekommen. Rund um die Champs-Élysées wurden Schaufenster eingeschlagen, Läden geplündert, Restaurants demoliert und Autos angezündet. Ein Wohnhaus ging in Flammen auf, mehrere Menschen wurden verletzt. Macron war am Samstag Berichten zufolge eigentlich im Skiurlaub in den Pyrenäen, kehrte aber am Samstagabend nach Paris zurück. Im Innenministerium gab es eine Krisensitzung.
+++ 9.31 Uhr: Polizeieinsatz wegen Schwert beim Dreh von Rap-Video +++
Ein vermeintliches Schwert hat beim Dreh eines Rap-Videos in Bayern einen Polizeieinsatz ausgelöst. Ein Betreiber eines Kieswerks verständigte die Polizei, weil sich auf seinem Gelände mehrere verkleidete Personen mit einem Schwert aufhielten, wie die Polizei mitteilte. Zwei Polizeistreifen fuhren daraufhin zu dem Werk in Gundelfingen. Dort stellte sich heraus, dass die sieben 18 bis 22 Jahre alten Männer ohne Erlaubnis auf dem Gelände waren, um dort ein Rap-Video zu drehen. Bei dem Schwert handelte es sich lediglich um einen stumpfen Deko-Artikel.
+++ 9.08 Uhr: Falschfahrer baut Unfall und stirbt - Zwei Verletzte +++
Ein Falschfahrer hat auf der Autobahn 9 in Bayern einen Unfall gebaut und ist tödlich verletzt worden. Der 82-Jährige war rund 40 Kilometer in die falsche Richtung gefahren. Schließlich stieß er bei Denkendorf mit einem anderen Auto zusammen, wie die Polizei mitteilte. Der 82 Jahre alte Falschfahrer starb noch am Unfallort, er war alleine im Wagen. Zwei Insassen des anderen Autos wurden bei dem Unfall verletzt, einer von ihnen schwer. Die A9 blieb zunächst gesperrt.
+++ 7.29 Uhr: Trump kritisiert französische Regierung nach Gelbwesten-Protesten +++
Nach den massiven Ausschreitungen bei den jüngsten Gelbwesten-Protesten in Paris hat US-Präsident Donald Trump die Klimapolitik der französischen Regierung attackiert. "Wie funktioniert das Pariser Klimaschutzabkommen für Frankreich?", schrieb Trump am Samstag im Kurzbotschaftendienst Twitter. "Nicht so gut, schätze ich nach den seit 18 Wochen anhaltenden Unruhen der Gelbwesten-Demonstranten!" Zugleich lobte Trump seine eigene Klimapolitik. Die USA seien in "allen Listen zur Umwelt an die Spitze aufgestiegen".
Die Nachrichten vom Samstag:
+++ 17.41 Uhr: Schiffbruch in der Biskaya - Experten kämpfen weiter gegen Ölpest +++
Trotz schlechter Wetterbedingungen kämpfen Einsatzkräfte nach dem Untergang eines Frachters in der Biskaya weiter gegen eine mögliche Ölkatastrophe an Frankreichs Westküste. Man versuche die im Meer treibenden Ölteppiche weiter einzudämmen, teilte die zuständige Seepräfektur mit. Die See sei rau, aber man setze die Arbeit fort.
Gleichzeitig werde der dritte entdeckte im Meer treibende Ölteppich untersucht. Er befinde sich dort, wo das Schiff sank, sagte Stéphane Doll, Leiter der auf Wasserverschmutzung spezialisierten Einrichtung Cedre am Samstag. Anfang der Woche werde man mehr darüber wissen. Die Ölschicht war am Freitag entdeckt worden und ist nach Angaben der Präfektur ein Hinweis darauf, dass aus dem Wrack noch immer Schweröl freigesetzt werde.
+++ 17.32 Uhr: Junge Union wählt Niedersachsen Kuban zum neuen Bundesvorsitzenden +++
Die Junge Union (JU) hat den niedersächsischen Juristen Tilman Kuban zum neuen Vorsitzenden gewählt. In einer Kampfabstimmung setzte sich der 31-Jährige mit 200 der 319 gültigen Stimmen oder 62,7 Prozent gegen den Landtagsabgeordneten und thüringischen JU-Vorsitzenden Stefan Gruhner, 34, durch. Die Neuwahl auf dem außerordentlichen Deutschlandtag wurde nötig, weil der bisherige Vorsitzende Paul Ziemiak im Dezember neuer CDU-Generalsekretär geworden war.17-Neuer Junge Union Chef heißt: Tilman Kuban-6014918184001
+++ 17 Uhr: Neunjährige stirbt bei Unfall in Göttingen +++
Ein neun Jahre altes Mädchen ist beim Zusammenstoß zweier Autos nahe Göttingen ums Leben gekommen. Vier weitere Menschen, darunter zwei Kinder, wurden schwer verletzt, wie die Polizei mitteilte. Neben dem Mädchen, das auf dem Beifahrersitz gesessen hatte, wurde der 39 Jahre alte Fahrer des Wagens schwerst verletzt. Ein weiteres Mädchen und ein Junge auf der Rückbank erlitten schwere Verletzungen. Der 26 Jahre alte Fahrer des anderen Autos wurde ebenfalls schwerer verletzt.
+++ 16.37 Uhr: Halbautomatische Gewehre sollen in Neuseeland verboten werden +++
Während einer Mahnwache für die Opfer des Attentats in Christchurch verkündete der Generalstaatsanwalt David Parker, dass die Regierung halbautomatische Gewehre verbieten will. "Unsere Waffengesetze werden sich ändern", hatte zuvor die neuseeländische Premierministerin Jacinda Ardern gesagt.
+++ 15.30 Uhr: AfD-Politiker mit Migrationshintergrund gründen "Die Neudeutschen" +++
Mehrere AfD-Politiker mit Migrationshintergrund haben einen Verein mit dem Namen "Die Neudeutschen" gegründet. Ziel sei es, patriotisch gesinnte Bürger mit Migrationshintergrund für die AfD zu begeistern, sagte einer der Initiatoren, der Thüringer Bundestagsabgeordnete Anton Friesen. Die Gründungsversammlung fand Friesen zufolge in Frankfurt statt. An der Veranstaltung hätten rund zehn Personen teilgenommen. Zusammen mit Mitgliedsanträgen komme man bisher auf 20 Mitstreiter.
Der Verein wolle gegen das Image der AfD als Partei der Ausländerfeinde angehen, sagte Friesen weiter. Da seien Zerrbilder entstanden. Der Parlamentarier ist Russland-Deutscher. Er wurde in Kasachstan geboren und zog mit neun Jahren mit seinen Eltern nach Deutschland.
+++ 14.27 Uhr: Rechter australischer Senator schlägt Jugendlichen nach Ei-Attacke +++
Ein fremdenfeindlicher australischer Abgeordneter hat einen Jugendlichen geschlagen, der ihm während eines Interviews ein Ei auf dem Kopf zerbrochen hatte. Der rechte Senator Fraser Anning hatte zuvor in Melbourne eine Rede gehalten, in der er erneut die Einwanderung von Muslimen für den Anschlag auf Moscheen im Nachbarstaat Neuseeland verantwortlich machte, wie australische Medien am Samstag berichteten. Demnach nahm die Polizei den 17-jährigen Ei-Angreifer fest, ließ ihn aber später wieder frei.
+++ 12.55 Uhr: Junge Union fordert europaweiten Feiertag +++
Die Junge Union (JU) fordert einen europaweiten Feiertag. In dem Leitantrag zum Deutschlandtag der Nachwuchsorganisation von CDU und CSU in Berlin heißt es: "Um die europäische Einigung und Identität stärker in das Bewusstsein der Menschen zu rücken, spricht sich die Junge Union für die Einführung eines gesetzlichen europäischen Feiertages in allen Mitgliedsstaaten aus."
Der Unionsnachwuchs schlägt dafür den 9. Mai vor, den Jahrestag der Schuman-Erklärung. Der damalige französische Außenminister Robert Schuman legte am 9. Mai 1950 einen Plan vor, der als "Geburtsurkunde" der Europäischen Union gilt.
+++ 10.39 Uhr: Bahn plant einfachere Anträge für Entschädigungen +++
Bahnkunden sollen künftig bei Verspätungen einfacher und auf digitalem Weg Entschädigungen beantragen können. "Es ist verständlich, dass das derzeitig praktizierte Entschädigungsverfahren von unseren Kunden als nicht mehr zeitgemäß empfunden wird und diese sich einfache Lösungen wünschen", sagte ein Sprecher der Deutschen Bahn der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Die Bahn wolle den Entschädigungsprozess vereinfachen und arbeite an notwendigen technischen Voraussetzungen für eine digitale Prozessvariante.
+++ 10.09 Uhr: Ardern lobt mutiges Eingreifen zweier Dorfpolizisten in Christchurch +++
Neuseelands Regierungschefin Jacinda Ardern hat den Mut zweier Polizisten gelobt, die den Attentäter von Christchurch 36 Minuten nach dem ersten Notruf festgenommen hatten. Ohne ihr Eingreifen hätte der 28-jährige Australier wahrscheinlich noch mehr als die 49 Besucher zweier Moscheen getötet, sagte Ardern vor Journalisten. "Der Täter war bereits unterwegs, in seinem Auto wurden zwei weitere Waffen entdeckt, und er hatte eindeutig die Absicht, seinen Angriff fortzusetzen".
+++ 10 Uhr: Mehr als hundert Vermisste nach Zyklon "Idai" in Mosambik +++
Im Osten Simbabwes werden nach dem Durchzug des Zyklons "Idai" mehr als hundert Menschen vermisst. Mindestens 25 Häuser seien von einer Schlammlawine in der Ortschaft Ngangu in der Nähe der Stadt Chimanimani fortgerissen worden, sagte der Abgeordnete des örtlichen Bezirksparlaments, Joshua Sacco, am Samstag der Nachrichtenagentur AFP. Deren Bewohner zählten zu den Vermissten. Sacco rechnete mit Todesopfern.
+++ 8.55 Uhr: Präsidentschaftswahl in der Slowakei begonnen +++
Gut ein Jahr nach der Ermordung des Journalisten Jan Kuciak hat am Samstagmorgen die Präsidentschaftswahl in der Slowakei begonnen. In jüngsten Umfragen lag zuletzt die Oppositionspolitikerin Zuzana Caputova von der Progressiven Partei der Slowakei vor EU-Vizekommissionspräsident Maros Sefcovic, der von der Regierungspartei Smer-SD unterstützt wird. Die Wahllokale haben noch bis 22 Uhr geöffnet.
+++ 6.34 Uhr: Deutscher Journalist Billy Six nach vier Monaten Haft in Venezuela freigekommen +++
Der deutsche Journalist Billy Six ist nach vier Monaten in venezolanischer Haft unter Auflagen freigekommen. Six sei am Freitag freigelassen worden, müsse sich aber alle zwei Wochen bei der Justiz melden und dürfe nicht mit Medien über seinen Fall sprechen, erklärte die Organisation Espacio Público. Auch der Journalistenverband SNTP bestätigte die Freilassung des 32-Jährigen, der für rechtskonservative Publikationen wie "Junge Freiheit" arbeitet.