EU-Kommission sieht Fehlverhalten beim Ex-Mitglied Kroes

Brüssel (dpa) - Die EU-Kommission hat die frühere Kommissarin Neelie Kroes wegen eines Verstoßes gegen Ethikregeln gerügt. Kroes habe verschwiegen, dass sie in ihrer Zeit als Kommissarin zwischen 2004 und 2014 Direktorin einer Briefkastenfirma war, auch wenn sie diese Tätigkeit nicht wirklich ausgeübt und nicht dafür bezahlt worden sei, teilte die Brüsseler Behörde am Mittwoch mit. Die EU-Kommission werde keine weiteren rechtlichen Schritte - etwa vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) - einleiten, hieß es weiter. Der Verhaltenskodex der EU-Kommission verbietet Mitgliedern Nebentätigkeiten. Der Skandal um mögliche Interessenkonflikte hatte die EU-Kommission monatelang beschäftigt. Davor hatte bereits der Wechsel des früheren EU-Kommissionspräsidenten José Manuel Barroso zum US-Bankhaus Goldman Sachs für Unruhe gesorgt. Sein Nachfolger Jean-Claude Juncker hatte sich distanziert und angekündigt, Barroso künftig nur noch als Interessensvertreter zu behandeln. Briefkastenfirmen sind Unternehmen, die ihren Sitz häufig in Steueroasen haben und deren wahre Eigentümer nach außen meist nicht bekannt sind. Ihr Betrieb ist nicht illegal; sie können aber zum Beispiel für Steuerflucht missbraucht werden. Die inzwischen 75 Jahre alte Kroes war von 2004 bis 2010 EU-Kommissarin für Wettbewerb, anschließend vier Jahre Kommissarin für die Digitale Agenda. Danach wechselte sie als politische Beraterin zum US-Fahrdienstvermittler Uber.