Pistorius: Bundeswehr kann Personalbedarf wohl ohne Wehrpflicht decken
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat sich zuversichtlich geäußert, dass die Bundeswehr ihren Personalbedarf auch ohne Rückkehr zur Wehrpflicht decken kann. Die im neuen Wehrdienst-Modernisierungsgesetz verankerten Maßnahmen wirkten, die Bundeswehr habe aktuell mit rund 190.000 Soldatinnen und Soldaten den höchsten Stand seit 13 Jahren, sagte Pistorius den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). „Wenn sich der Kurs fortsetzt, haben wir keine Aufwuchsprobleme.“ Dann müsse es auch „keine Diskussion geben über eine wie auch immer auszugestaltende Wehrpflicht“.
Zu den jüngsten Demonstrationen Jugendlicher und junger Erwachsener, die sich auch gegen eine Wehrpflicht richteten, sagte Pistorius, er habe viel Verständnis für junge Leute, die sich noch nie mit diesen Fragen hätten beschäftigen müssen und die sich jetzt Sorgen machten, was auf sie zukommen könnte. „Aber wenn es auf den Demonstrationen heißt, wir wollen nicht an die Front und im Krieg sterben, dann kann ich nur sagen: Wir wollen genau dasselbe.“ Gerade deshalb seien starke Streitkräfte notwendig, „die abschrecken können, damit wir gar nicht in die Situation kommen, überhaupt irgendwo kämpfen zu müssen“.
Der Minister kündigte neue Anstrengungen an, um mehr Frauen für den Dienst in der Bundeswehr zu gewinnen. Zahlenmäßig seien die Streitkräfte weiterhin ein „Männerladen“, das werde sich so schnell auch nicht ändern lassen. „Aber wir wollen mehr Frauen in der Bundeswehr haben. Sie ist gerade dann besonders stark, wenn sie die Breite unserer Gesellschaft abdeckt.“ Derzeit sei eine positive Entwicklung bei den Bewerbungen und Einstellungen von Frauen zu sehen, sagte Pistorius. Die Zahlen seien aber noch nicht zufriedenstellend.
Zu der zuletzt gestiegenen Zahl von Verstößen gegen die sexuelle Selbstbestimmung in der Bundeswehr sagte Pistorius: „Wir tun alles dafür, dass solche Vorfälle, wie wir sie in letzter Zeit leider hatten, durch gute Prävention möglichst verhindert werden.“ Träten solche Fälle auf, würden sie „entschieden und kompromisslos bestraft“.
Rund 460 Verdachtsfälle im vergangenen Jahr schienen angesichts der Größe der Bundeswehr auf den ersten Blick nicht viel, sagte Pistorius. Aber sie richteten großen Schaden bei den Betroffenen an und brächten die Bundeswehr in Verruf. Er werde in der kommenden Woche die Ergebnisse einer Dunkelfeldstudie zu diesem Thema vorlegen, kündigte der Minister an. „Wir waren uns bewusst, dass die Ergebnisse auch sehr unerfreulich sein können. Umso wichtiger war es uns, es dennoch zu tun und die Ergebnisse transparent zu machen.“