Kampf gegen Rechtsextremismus: Internationaler Polizeieinsatz gegen Nazi-Musik

Zahlreiche Polizisten durchsuchen in Deutschland und anderen Ländern Objekte. Es geht um Ermittlungen zu Nazi-Musik. Die Beamten sind in mehreren Bundesländern im Einsatz.

Wegen der mutmaßlichen Verbreitung volksverhetzender Nazi-Musik führt die Polizei in mehreren Bundesländern Durchsuchungen durch. In Mecklenburg-Vorpommern, Schleswig-Holstein und Bayern werden die Räumlichkeiten von vier Beschuldigten durchsucht, wie die Staatsanwaltschaft Rostock und das Landeskriminalamt (LKA) Mecklenburg-Vorpommern mitteilten. Ihnen wird vorgeworfen, Mitglieder einer rechtsextremistischen kriminellen Vereinigung zu sein.

Die Beschuldigten im Alter von 55, 52, 48 und 43 Jahren würden verdächtigt, sich spätestens 2020 dauerhaft zusammengeschlossen zu haben, „um im organisierten Zusammenwirken eine nationalsozialistische, antisemitische, rassistische und menschenverachtende Ideologie über die arbeitsteilige Herstellung und den Verkauf von Tonträgern mit volksverhetzenden Musikinhalten zu verbreiten“.

Maßnahmen in weiteren Bundesländern und im Ausland

Auch in Baden-Württemberg, Brandenburg, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Sachsen und Thüringen gibt es den Angaben zufolge Durchsuchungen, die sich gegen acht weitere Beschuldigte richten. Dabei gehe es um Volksverhetzungsdelikte im Zusammenhang mit den Tonträgerproduktionen der mutmaßlich kriminellen Vereinigung.

Weitere Durchsuchungen unter anderem in Berlin finden den Angaben zufolge bei insgesamt zehn nicht tatverdächtigen Menschen aus dem näheren Umfeld der Beschuldigten statt. Auch im europäischen Ausland finden demnach Durchsuchungen statt, nämlich in Estland, Italien, Polen und in Tschechien.

Festnahmen seien nicht geplant. Es gehe darum, bestehende Verdachtsmomente aufzuklären. Unter Leitung des LKA Mecklenburg-Vorpommern seien mehr als 390 Polizeikräfte der beteiligten Bundesländer, des Bundes und der europäischen Nachbarländer im Einsatz.