Finanzen: Linke: Kommunale Rücklagen sollen Bürgern zugutekommen

Wie groß ist das Finanzpolster der Thüringer Kommunen? Ein Linke-Abgeordneter hinterfragt Forderungen der Kommunen nach Hilfsprogrammen.

Thüringer Kommunen sollten aus Sicht des Linke-Landtagsabgeordneten Sascha Bilay ihre Rücklagen stärker für die Bürger einsetzen. Während Städte, Gemeinden und Landkreise zusätzliche Hilfen vom Land verlangten, verfügten sie selbst über erhebliche Reserven. „Für mich stellt sich deshalb die Frage, weshalb diese Gelder nicht für die Einwohnerinnen und Einwohner verwendet wurden“, erklärte der kommunalpolitische Sprecher der Linke-Landtagsfraktion.

Bilay verwies auf eine Antwort der Landesregierung, wonach die Thüringer Kommunen 2024 über Rücklagen von 875 Millionen Euro verfügten. Unter Berücksichtigung aktueller Berechnungen der Bertelsmann Stiftung schätzte der Abgeordnete, dass diese inzwischen auf rund eine Milliarde Euro angewachsen seien. Nach dem jüngsten Kommunalen Finanzreport der Bertelsmann Stiftung erwirtschafteten die Kommunen im Freistaat im vergangenen Jahr als einzige bundesweit erneut einen Haushaltsüberschuss. Dieser belief sich auf 105 Millionen Euro.

Bilay zufolge handelt es sich bei den fraglichen Rücklagen nicht um bereits für Investitionen oder zum Ausgleich von Defiziten gebundene Mittel. Vielmehr seien es Gelder, die in den kommunalen Haushalten zwar für bestimmte Maßnahmen veranschlagt, letztlich aber nicht ausgegeben worden seien. Diese Rücklagen würden in den Haushalten später nicht mehr gesondert ausgewiesen, so der Abgeordnete. Viele ehrenamtliche Kommunalpolitiker hätten deshalb keinen vollständigen Überblick über die tatsächliche Finanzlage ihrer Kommune.