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AfD-Parteitag in Erfurt: Proteste und Blockaden im Liveblog

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Der AfD-Parteitag in Erfurt wird von Protesten begleitet. Es drohen gewaltsame Auseinandersetzungen. Die Entwicklungen des Tages im Liveblog. Julian Alexander Fischer berichtet aus Erfurt In Erfurt herrscht am Samstag Ausnahmezustand. Weil die AfD ihren Bundesparteitag auf dem Messegelände der thüringischen Landeshauptstadt abhält, gibt es im Moment zahlreiche Proteste. Über 30 Gegenveranstaltungen waren angemeldet, die Polizei rechnete zunächst mit bis zu 50.000 Demonstranten. Neben dem Bündnis "Zusammenstehen", dem Deutschen Gewerkschaftsbund, Fridays for Future, den Omas gegen Rechts, den Kirchen, Wohlfahrtsverbänden, dem Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Club oder Parteien hat vor allem das Bündnis "Widersetzen" zum Protest aufgerufen. Die Mitglieder wollen nicht nur protestieren, sondern die Zufahrten zum Parteitag blockieren. Seit 5.30 Uhr laufen die ersten Blockaden. Alle Entwicklungen des Tages im Liveblog 10 Uhr: Der Bundesparteitag der AfD hat begonnen. Im Mittelpunkt des zweitägigen Delegiertentreffens der in Teilen rechtsextremen Partei stehen Personalentscheidungen: Die AfD-Vorsitzenden Alice Weidel und Tino Chrupalla stellen sich der Wiederwahl, auch der gesamte Parteivorstand muss turnusgemäß neu gewählt werden. 9.43 Uhr: Die A71 bleibt weiterhin blockiert. Dort hat sich das Bündnis "Widersetzen" mittlerweile an fünf verschiedenen Stellen positioniert. 9.24 Uhr: Laut der Polizei ist nicht damit zu rechnen, dass der Parteitag mit wesentlicher Verspätung beginnt. Pressesprecher Patrick Martin verdeutlicht: "Die bestehenden Blockaden verhindern den Parteitag nicht." Er betont: "Das Ziel ist nicht mehr zu erreichen." Nach Ende des Parteitags am Abend sei nicht mehr mit größeren Blockaden zu rechnen. Ein Großteil der Demonstranten werde dann bereits die Stadt verlassen haben. 9.15 Uhr: Die Polizei spricht mittlerweile von 20.000 Teilnehmern an den Demonstrationen. 5.000 hätten sich bereits am Messegelände eingefunden, sagt Pressesprecher Patrick Martin zu t-online. Zahlreiche Blockaden seien noch im Gange. Am Gothaer Platz haben sich nach Angaben der Polizei zwischenzeitlich Menschen an Schienen festgeklebt. Der grundsätzliche Verlauf bisher sei friedlich, Einsatzkräfte seien bisher nicht verletzt worden. Zwar gebe es eine dreistellige Zahl an Straftaten, meist handle es sich dabei allerdings um Sachbeschädigung, etwa Graffiti an Häuserwänden. 8.39 Uhr: Am Messegelände ist die Lage ruhig. Nach und nach treffen weitere Demonstranten ein. Es ist bisher aber friedlich. 8.30 Uhr: Das Bündnis "Widersetzen" zeigt sich bisher dennoch zufrieden. Sprecherin Lola Mehring erklärt: "Ich kann das gar nicht in Worte fassen. Es ist unfassbar, wie viele Leute da sind." Die monatelange Vorbereitung zahle sich aus. An über 20.000 Haustüren habe man geklingelt. Dabei seien die Gespräche mit den Menschen sehr positiv verlaufen. "Die meisten haben gesagt, wie schlimm sie es finden, dass die AfD nach Erfurt kommt." Es mache ihr Hoffnung für die anstehenden Wahlen in ihrer Heimat Sachsen-Anhalt. Michel Schmidt kommt aus Thüringen. Für ihn ist ziviler Ungehorsam ein wichtiges Mittel. "Das gehört zur Geschichte der Demokratie." 8.22 Uhr: Ein ICE von Leipzig nach München konnte erst mit Verspätung losfahren, nachdem zwei Personen das Gleisbett blockiert haben. 8.15 Uhr: Nach Angaben der Polizei befinden sich derzeit rund 15.000 Demonstranten in Erfurt. Damit blieb die Beteiligung deutlich hinter den Erwartungen zurück: Im Vorfeld war mit bis zu 60.000 Teilnehmern gerechnet worden. "Mit dieser Menge lässt sich das Ziel, den Parteitag zu verhindern, nicht erreichen", sagte ein Polizeisprecher. 8.05 Uhr: Die Aktivisten melden auf der Plattform X, wie es der Polizei gelingt, die AfD-Delegierten an den Protesten vorbei zum Parteitagsgelände zu lotsen. Dazu werden offenbar Feldwege genutzt. 8 Uhr: Die Messehalle füllt sich. Start soll pünktlich um 10 Uhr sein. Mehr als zwei Stunden vor dem geplanten Start hält sich schon der Großteil der rund 600 Delegierten am Tagungsort auf. Nach Angaben der Partei waren gegen 7.30 Uhr schon 540 Delegierte in der Erfurter Messehalle. 7.55 Uhr: Wenige hundert Meter weiter ist die Stimmung in der Cyriakstraße aufgeheizt. Rund 150 Leute sind von der Polizei eingekesselt. Die Polizei lässt die Menschen nicht weiter, Verpflegung kommt nicht durch. Es gab Streit, da die Demonstranten ein Privatgrundstück betreten wollten. In der Folge eskalierte die Lage kurzzeitig und es kam zu Gewalt vonseiten der Polizei. Die Polizei griff Demonstranten an und trat auch nach ihnen, um ihnen Plakate zu entreißen, berichtet t-online-Reporter Julian Alexander Fischer von vor Ort. Eine Person habe einen Trommelfellschaden wegen eines explodierenden Böllers erlitten. Krawall gegen AfD: Sechs Beschuldigte nach Attacke auf Abgeordneten AfD-Parteitag : Darum geht es in Erfurt am Wochenende 7.50 Uhr: Einige der Demonstranten gegen den AfD-Bundesparteitag in Erfurt haben nach Polizeiangaben Pyrotechnik bei sich. "Zum Teil wird Pyrotechnik mitgeführt", erklärte ein Sprecher der Polizei der Deutschen Presseagentur. 6.50 Uhr: Rund 1.000 Aktivisten haben die A71 bei Gottstedt blockiert. Sie haben sich an mindestens drei Stellen der Autobahn positioniert. 6.30 Uhr: Eine erste größere Blockade hat sich am Gothaer Platz gebildet. Dort sitzen rund 1.000 Demonstranten und singen "Hurra, hurra, die Antifa ist da". Auch die Schienen der Tram sind blockiert. Hier gab es auch ein erstes Aufeinandertreffen der Gegner mit einem AfD-Politiker. Der Thüringer Landtagsabgeordnete Ringo Mühlmann tauchte mit einer Kamera vor der Versammlung auf und versuchte, die Teilnehmer zu filmen. Die Polizei griff schließlich ein und verwies ihn von der Versammlung. Ansonsten ist es bislang weitgehend friedlich in Erfurt. Die Polizei hat die Menge zwar umringt, greift sonst aber nicht ein. Wenige Meter weiter ist zwischenzeitlich ein weiterer Demonstrationsmarsch eingetroffen, dem von der Polizei allerdings der weitere Weg versperrt wurde. 6 Uhr: Die Blockaden scheinen zu funktionieren, sodass selbst die eigenen Leute Probleme haben, durchzukommen. Immer wieder wird aufgerufen, Platz für Busse mit weiteren Demonstranten und Rednern zu machen, da diese nicht durchkommen. Derweil gibt es auf der A71 drei weitere Blockaden. Versammlungsverbot am Abend vorher gekippt Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) sagte, es gebe gute Gründe, gegen die AfD zu protestieren, weil man sie vielleicht für verfassungswidrig halte. Er warnte jedoch vor Gewalt und Blockaden. Versuche, den Parteitag zu verhindern, seien rechtswidrig, sagte Maier der Deutschen Presse-Agentur. Und so untersagte das Thüringer Landesverwaltungsamt Versammlungen auf wichtigen Zufahrtsstraßen und Autobahnabschnitten zunächst, am Abend vorher wurde das Verbot allerdings gekippt. "Widersetzen" hatte da bereits angekündigt, sich ohnehin nicht daran zu halten. "Widersetzen" hatte in den vergangenen Wochen an unzähligen Haustüren geklingelt, um zu mobilisieren. Über 200 Busse aus dem gesamten Bundesgebiet sollen bis zum Vormittag kommen, um weitere Unterstützer zu bringen. Auch die Klimaaktivistin Luisa Neubauer und die Schauspielerin Katja Riemann sind dabei. Das Bündnis versichert aber, von ihnen gehe aber keine Eskalation aus. Das gilt nicht für alle. So gibt es auch einen Aufruf, Erfurt "ins Chaos" stürzen und die Masse angreifen zu wollen. Die Polizei rechnet mit 2.500 gewaltbereiten Linksextremisten. Laut "Tagesspiegel" empfiehlt die Bundeswehr ihren Soldaten, die Uniform an diesem Tag nicht zu tragen – aus Sorge vor gewalttätigen Angriffen. Der Hauptprotest findet auf dem Parkplatz der Messehalle statt. Mehrere Demonstrationszüge führen durch ganz Erfurt dorthin. Es sind Reden von Luisa Neubauer, den Politikern Katrin Göring-Eckardt (Grüne), Bodo Ramelow (Linke) sowie Umweltminister Carsten Schneider (SPD) und zahlreichen Initiativen geplant. Auch Musiker wie Bosse treten auf. Bereits am Freitag gab es erste Versammlungen gegen den AfD-Parteitag, die allerdings friedlich verliefen. Lediglich drei Drohnen wurden sichergestellt. Die Polizei zeigte bereits Präsenz in der Stadt, uniformierte Beamte waren allgegenwärtig. Die Stimmung war aber entspannt. Einzelne Straßen waren bereits gesperrt, allerdings ohne große Beeinträchtigungen auf den Verkehr. Dabei stand zunächst ein anderes Ereignis im Fokus: Der Schlagersänger Roland Kaiser trat vor 15.000 Menschen auf dem Domplatz auf. Am Samstag folgt dann an gleicher Stelle der Thüringer Clueso. Es ist ein ereignisreiches Wochenende in Erfurt.





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