Fragen und Antworten: So könnte Deutschland zur Sicherung der Straße von Hormus beitragen

Nach der Waffenruhe bleibt die Lage in der Straße von Hormus angespannt. Der Iran will Maut verlangen. Welche Rolle fällt Deutschland zu?

Deutschland könnte sich an der Sicherung der Straße von Hormus beteiligen – auch wenn die Bundesregierung dazu nicht ins Detail gehen will. Die Bundeswehr hätte dafür die geeignete Ausrüstung, aber kaum Kapazitäten. Ein Überblick:

Welche Gefahren drohen im Persischen Golf?

Für die Schifffahrt in der Straße von Hormus besteht nach wie vor eine Gefahr durch den Beschuss mit Raketen, Drohnen und Artillerie. Daneben seien auch Angriffe mit kleinen mit Sprengstoff beladenen Booten möglich, „gesteuert oder autonom“, sagt Hartwig Ross, Experte für maritime Sicherheit. Eine Gefahr durch Seeminen bestehe latent, jedoch nach seiner Kenntnis „nicht akut“.

Was fordern deutsche Reeder?

Der Verband Deutscher Reeder (VDR) fordert „belastbare Sicherheitsgarantien“, bevor die Durchfahrt der Straße von Hormus wieder aufgenommen werden kann. Nötig seien dabei „klare Verfahren für die Passage, funktionierende Kommunikation, eine verlässliche Verkehrslenkung sowie die Gewährleistung der Navigationssicherheit“.

Was sagt die Bundesregierung zur Lage in der Straße von Hormus?

Nach den Worten von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wird Deutschland „in geeigneter Weise“ dazu beitragen, die freie Schifffahrt in der Straße von Hormus zu gewährleisten. In welcher Form genau dies geschehen könnte, wollte Vize-Regierungssprecher Sebastian Hille am Mittwoch ebenso wenig erläutern wie das Bundesverteidigungsministerium.

Die Bundesregierung werde abhängig von der Entwicklung der angekündigten Verhandlungen im Iran-Konflikt entscheiden und sei dazu mit allen wichtigen Akteuren im Gespräch, sagte Hille. Auf diplomatischer Ebene will sich die Bundesregierung im Rahmen der Vereinten Nationen für eine Sicherung der Straße von Hormus einsetzen.

Wie könnte sich Deutschland militärisch beteiligen?

Unabhängig von konkreten Planungen oder Zusagen der Bundesregierung könnte sich die deutsche Marine bei der Sicherung des Luftraums und insbesondere beim Schutz vor Seeminen beteiligen. In der „Minenkriegsführung auf See“ zählt Deutschland neben Belgien und den Niederlanden laut Marine-Experte Ross zu den führenden Nationen.

Die deutsche Marine setzt dabei auf ein System aus insgesamt zehn Minen-Jagdbooten der sogenannten Frankenthal-Klasse sowie unbemannten Booten und Unterwasserdrohnen.

Zudem kämen Luftabwehrfregatten zum Schutz von Handelsschiffen infrage. Deutschland verfügt dafür über drei Fregatten der sogenannten Sachsen-Klasse, die nach Bundeswehr-Angaben „besonders durch ihre weitreichenden Luftverteidigungsfähigkeiten zum Schutz von Schiffen gegen multidimensionale Angriffe geeignet“ sind.

Hätte die Bundeswehr überhaupt die Kapazitäten?

Nur bedingt. Experten verweisen darauf, dass vorhandene Fähigkeiten der deutschen Marine an anderer Stelle wegen der Bedrohung durch Russland gebraucht würden, etwa im Nordatlantik oder in der Ostsee. Luftabwehrfregatten seien bisher zudem „noch nicht ausreichend für Drohnenabwehr ausgerüstet“, sagt Ross, langjähriger Ausbilder bei der deutschen Marine.

Für eine verlässliche Sicherung der Straße von Hormus müsste nach seiner Einschätzung eine große Zahl von Schiffen aufgeboten werden. „Eine geringe Zahl als politisches Zeichen wäre wenig wirkungsvoll.“ Jedes abgezogene Schiff schwäche andererseits „Europa und die Nato an anderen Fronten.“

Für den Fall, dass Minen geräumt werden müssten, sind die Kapazitäten nach Ross' Worten „auch sehr begrenzt“. In diesem Bereich verfüge Deutschland nur noch über ein Fünftel der Einheiten, die es noch zum Ende des Kalten Krieges hatte.

Welche militärischen Optionen gibt es noch?

Denkbar ist auch eine Ausweitung der EU-Marinemission Eunavfor Aspides, an der sich Deutschland mit bis zu 700 Soldaten beteiligt. Die Mission dient dem Schutz der Schifffahrt vor Angriffen der proiranischen Huthi-Miliz aus dem Jemen.

Das Einsatzgebiet der Aspides-Mission umfasst neben dem Roten Meer zwar grundsätzlich auch den Persischen Golf und den Golf von Oman. Allerdings ist der operative Schutzauftrag von Schiffen der EU-Mission auf einen Bereich südlich des omanischen Hafens Maskat beschränkt. Das Mandat der Mission - und auch das geltende Bundestagsmandat - müsste deshalb für eine Operation in der Straße von Hormus ausgeweitet werden.

Was planen die internationalen Partner Deutschlands?

Frankreich arbeitet nach den Worten von Präsident Emmanuel Macron gemeinsam mit etwa 15 Ländern an einer „rein defensiven Mission“, um den Schiffsverkehr in der Straße von Hormus abzusichern. Dies solle „in Absprache mit dem Iran“ geschehen, sobald die Bedingungen dafür gegeben seien.

Vize-Regierungssprecher Hille sagte dazu, die Bundesregierung sei „mit allen relevanten befreundeten Partnern im Gespräch, „vor allen Dingen natürlich mit den Partnern innerhalb der EU“, aber auch mit den USA.

Welche formalen Voraussetzungen gibt es?

Für einen möglichen deutschen Einsatz in der Straße von Hormus braucht es neben der Abstimmung mit den Partnerstaaten und gegebenenfalls einem internationalen Mandat auch eine Zustimmung des Bundestags.