SPD: Schröder-Köpf fordert Rücktritt von Klingbeil und Bas

Nach dem schwachen Wahlergebnis in Rheinland-Pfalz wächst der Druck auf die SPD-Spitze. Eine bekannte Parteistimme verlangt nun personelle Konsequenzen. Nach dem schlechten Abschneiden der SPD bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz verschärft sich in der Partei die Debatte über personelle Konsequenzen. SPD-Chef Lars Klingbeil stellte am Sonntagabend selbst eine Personaldebatte in Aussicht. Im Interview mit der ARD sagte er, bei einem solchen Ergebnis werde es eine Debatte geben – "die haben wir auch zu führen". Zugleich räumte Klingbeil ein, dass er Verantwortung für das Ergebnis trage. Mit Blick auf die internationale Lage betonte er aber auch, er wolle sich in der Bundesregierung nicht aus der Verantwortung stehlen. Besonders scharf äußerte sich die niedersächsische SPD-Landtagsabgeordnete Doris Schröder-Köpf . Sie forderte den Rücktritt von Klingbeil und der SPD-Vorsitzenden Bärbel Bas. An der Parteispitze sehe sie künftig die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger als alleinige Vorsitzende, sagte Schröder-Köpf dem "Spiegel". Rehlinger sei nicht Teil des Bundeskabinetts, das sei in der aktuellen Lage ein Vorteil. Zudem sei sie "nah bei den Leuten" – und könne damit auch für die künftige inhaltliche Ausrichtung der Partei wichtig werden. Landtagswahl in Rheinland-Pfalz: So reagieren die Parteien Wahl in Rheinland-Pfalz: Neue Hochrechnung lässt CDU jubeln Schröder-Köpf verlangt darüber hinaus auch Konsequenzen in der Bundesregierung. So solle Klingbeil das Amt des Vizekanzlers abgeben. Stattdessen solle Verteidigungsminister Boris Pistorius übernehmen. Zur Begründung verweist sie auf dessen hohe Zustimmungswerte in Umfragen. Die Deutschen zeigten seit Wochen, dass Pistorius unter den Politikerinnen und Politikern das größte Vertrauen genieße. Schröder-Kopf: Bundesregierung muss handlungsfähig bleiben Trotz ihrer scharfen Kritik mahnt Schröder-Köpf zugleich zur Stabilität der schwarz-roten Koalition in Berlin . Die weltpolitische Lage sei schwierig, sagt sie. Deshalb müsse die Bundesregierung handlungsfähig bleiben und auch personell so aufgestellt sein, dass sie vernünftige Entscheidungen treffen könne. Gerade deshalb halte sie aber eine personelle Neuaufstellung der SPD für notwendig. Schröder-Köpf gehört seit Jahren zu den bekannten Stimmen in der SPD Niedersachsen. Von 2013 bis 2022 war sie Landesbeauftragte für Migration und Teilhabe. Größere öffentliche Aufmerksamkeit bekam sie auch durch ihre frühere Ehe mit Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder . Später war sie zudem mit dem heutigen Verteidigungsminister Pistorius liiert; 2022 wurde die Trennung bekannt. Ihre jetzigen Forderungen an die SPD-Führung dürften der innerparteilichen Debatte zusätzlichen Druck verleihen.