Wirtschaft im Blick: Woidke: Optimismus trotz großer Herausforderungen
Brandenburgs Ministerpräsident nimmt in seiner Neujahrsansprache die Wirtschaft in den Blick. Er betont die Erfolge der Vergangenheit, sieht aber große Aufgaben.
Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) zeigt sich trotz großer wirtschaftlicher Herausforderungen zuversichtlich für das neue Jahr.
Die Brandenburger Wirtschaft stehe "unter großem Wettbewerbsdruck", sagte er laut Redemanuskript in einer Neujahrsansprache. "Deshalb wird auch im neuen Jahr der Kampf um wettbewerbsfähige und bezahlbare Energiepreise für alle im Vordergrund stehen."
Der Regierungschef betonte aber: "Brandenburg ist stark genug, die Aufgaben, die vor uns liegen, zu meistern." Trotz der großen Herausforderungen gebe es eine Menge Mut, Hoffnung und Zusammenhalt. "Es steckt viel Kraft in unserer Gemeinschaft. Darauf können wir auch in Zukunft bauen", sagte Woidke. Brandenburg sei eine Zukunftsregion. "Es liegt an uns, die großen Potenziale zu nutzen", sagte der SPD-Politiker.
Regierungschef sieht Fortschritte
Die Brandenburger könnten mit Optimismus auf das neue Jahr schauen. "Es gab Fortschritte beim Ausbau der Infrastruktur, bei der Digitalisierung der Verwaltung und auch beim Abbau der Bürokratie - auch wenn besonders hier noch viel Arbeit vor uns liegt", sagte der Ministerpräsident.
Brandenburg werde weiter wachsen - "wirtschaftlich, wissenschaftlich und auch gesellschaftlich", betonte er. Das Land wolle gemeinsam mit den Landkreisen und Gemeinden weiter in "moderne Infrastruktur, Gesundheitseinrichtungen, Bildung und gute Arbeit investieren". Woidkes Neujahrsansprache wird am 1. Januar um 19.55 Uhr im RBB-Fernsehen ausgestrahlt.
Woidke ging nicht auf die Krise des Koalitionspartners BSW ein. Die Landtagsfraktion ist in Unruhe, nachdem vier Abgeordnete aus dem Bündnis Sahra Wagenknecht ausgetreten waren. Zwei traten wieder ein, zwei wollen parteilos bleiben und unterstützen nach eigenen Angaben die Koalition. Die Mehrheit der Fraktion will mit ihnen aber nicht mehr zusammenarbeiten. Die SPD hat ein Bekenntnis der BSW-Fraktion zur Koalitionstreue eingefordert.