Gedenkstätten: Mehr als 1500 politisch motivierte Straftaten

In Deutschland haben die Behörden in den vergangenen fünf Jahren 1514 politisch motivierte Straftaten gegen Gedenkstätten registriert. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage der Linksfraktion hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Demnach wurden in den fünf Jahren (Stand 26. Juli) 856 Sachbeschädigungen und 393 Fälle des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen gemeldet. Zwei Fälle seien Gewaltdelikte gewesen. In einem Fall habe es sich um Landfriedensbruch und in einem um eine Brandstiftung gehandelt.

In Deutschland haben die Behörden in den vergangenen fünf Jahren 1514 politisch motivierte Straftaten gegen Gedenkstätten registriert. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage der Linksfraktion hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Demnach wurden in den fünf Jahren (Stand 26. Juli) 856 Sachbeschädigungen und 393 Fälle des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen gemeldet. Zwei Fälle seien Gewaltdelikte gewesen. In einem Fall habe es sich um Landfriedensbruch und in einem um eine Brandstiftung gehandelt.

931 der 1514 Straftaten seien politisch motivierter Kriminalität des rechten Spektrums und 376 dem linken Spektrum zuzuordnen. 29 Delikte seien im Spektrum "Ausländische Ideologie" zu verorten, 7 seien religiös motiviert gewesen.

Die Linke hatte die Bundesregierung ausdrücklich nach Angriffen auf NS-Gedenkstätten gefragt. In ihrer Antwort betont die Regierung, dass der Begriff NS-Gedenkstätte "kein bundesweit abgestimmtes Angriffsziel" im Katalog zur Meldung politisch motivierter Straftaten sei. Der Parlamentarische Geschäftsführer der Linksfraktion, Jan Korte, kritisierte dies und forderte eine Überarbeitung der Erfassung. Zugleich nannte er das Ausmaß der Angriffe auf Gedenkstätten erschreckend.

In Thüringen hatte in den vergangenen Tagen die Beschädigung von Bäumen, die in der Nähe des ehemaligen NS-Konzentrationslagers Buchenwald bei Weimar zur Erinnerung an KZ-Opfer gepflanzt worden waren, bundesweit für Empörung gesorgt.