US-Druck auf China: "Kauft kein iranisches Öl, oder es folgen weitere Sanktionen"
Nach Angaben des US-Finanzministers Steven Mnuchin kommt der "kleine Betrag" der iranischen Einnahmen aus dem Ölverkauf zum größten Teil aus China. Auch diese Einnahmequelle soll dem Iran abgeschnitten werden – über weitere Sanktionen gegen chinesische Firmen.
Washington hat es geschafft, den Iran von "wahrscheinlich über 95 Prozent der Öleinnahmen" abzuschneiden, so US-Finanzminister Steven Mnuchin.
Gegenüber Fox News sagte Mnuchin, dass US-Beamte nun mit China an dem Thema arbeiten, da ein erheblicher Teil der verbleibenden Ölexporte des Iran in dieses Land geht.
Ich setzte mich mit chinesischen Beamten zusammen. Sie flogen eine Delegation ein, um sich mit uns und dem Außenministerium zu treffen und darüber zu sprechen. Sie haben alle staatlichen Unternehmen vom Kauf von Öl abgeschnitten, und wir arbeiten eng mit ihnen zusammen, um sicherzustellen, dass sie alle zusätzlichen Ölaktivitäten einstellen", so Mnuchin.
Er merkte an, dass es das Ziel der US-Regierung ist, die Öleinnahmen abzuschneiden, die "schlechte Taten" finanzieren.
Mnuchin sagte weiter:
China unterliegt Sanktionen wie alle anderen auch. Wir haben tatsächlich einige ihrer Reedereien sanktioniert, die in den Ölhandel involviert waren, und wir werden weiterhin Sanktionen gegen China und jeden anderen auf der Welt verhängen, der weiterhin mit ihnen Geschäfte macht.
Mit Blick auf die Länder Europas fügte er hinzu:
Die Europäer halten sich an unseren primären Sanktionen. (...) Sie würden sekundären Sanktionen unterliegen, und sie verstehen das.
China ist nach wie vor der wichtigste Abnehmer von iranischem Rohöl und Flüssiggas. Laut Informationen des Branchendienstes S&P Global Platts lief in den zurückliegenden Monaten ein großer Teil der iranischen Ölexporte nach China über die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) und Malaysia. Beide Länder sind beliebte Drehscheiben für Schiff-zu-Schiff-Verladungen.
Erkenntnissen zufolge waren die Ölflüsse aus dem Iran nach China im vergangenen Jahr dramatisch zurückgegangen. Allerdings setzte China die Entladung von iranischem Öl aus seinem Zolllager in Dalian im Norden des Landes fort.
Die Daten zeigten, dass die iranischen Rohöl- und Flüssiggasausfuhren nach China in der zweiten Hälfte des Jahres 2019 durchschnittlich rund 225.000 Barrel pro Tag betrugen, gegenüber 400.000 Barrel pro Tag in der ersten Hälfte.
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