Fünf Jahre Haft für Ecuadors Ex-Präsidenten Moreno wegen Korruption bei Bauprojekt

Ecuadors früherer Präsident Lenín Moreno ist wegen Korruption im Zusammenhang mit dem Infrastrukturprojekt eines chinesischen Unternehmens zu fünf Jahren Gefängnis verurteilt worden. Wie die Staatsanwaltschaft am Freitag (Ortszeit) im Onlinedienst X mitteilte, befand der Oberste Gerichtshof in Quito Moreno für schuldig, während seiner Zeit als Vize-Präsident Bestechungsgelder angenommen zu haben. Der 73-Jährige weist die Vorwürfe als politisch motiviert zurück und kündigte Berufung an.

In dem Prozess ging es um den Bau des größten Wasserkraftwerks des Landes durch das chinesische Unternehmen Sinohydro, das laut Staatsanwaltschaft im Zuge dessen insgesamt 76 Millionen Dollar (65 Millionen Euro) an Bestechungsgeldern zahlte. 

Mit Moreno wurden noch 19 weitere Angeklagte schuldig gesprochen, darunter ein ehemaliger chinesischer Botschafter. Morenos Frau und mehrere Verwandte von ihm sollen wegen Beihilfe für zweieinhalb Jahre ins Gefängnis. Die Familie soll laut Staatsanwaltschaft insgesamt rund eine Million Dollar an Bestechungsgeldern eingestrichen haben. Moreno kündigte Berufung gegen das Urteil an.

Bei dem 73 Jahre Ex-Präsidenten, der im Rollstuhl sitzt, war das Gericht hinter der Forderung der Anklage zurückgeblieben. Diese hatte sechseinhalb Jahre Haft für Moreno verlangt. Sollte seine Verurteilung bestätigt werden, könnte seine Haftstrafe wegen seines Alters und seiner Querschnittslähmung in Hausarrest umgewandelt werden.

Moreno war von 2017 bis 2021 Präsident des südamerikanischen Landes. Von 2007 bis 2013 war er Stellvertreter des linksgerichteten Staatschefs Rafael Correa. Später überwarf Moreno sich mit seinem früheren Mentor Correa, orientierte sich politisch stärker rechts und wandte sich den USA zu.

Moreno versicherte nach dem Schuldspruch, er habe „nicht einen Cent“ von Sinohydro genommen. Zugleich richtete er Vorwürfe gegen das frühere „Correa-Regime“. Correa habe „versprochen, sich an mir zu rächen“, versicherte Moreno. Sein Amtsvorgänger war seinerseits in Ecuador wegen Korruption in Abwesenheit zu acht Jahren Gefängnis verurteilt worden, lebt aber im Exil in Belgien.