Kolumne: Ganz naher Osten: Pfui, die singen die DDR-Hymne! Wer das Geschäft der AfD erledigt

Und der Vergangenheit zugewandt: Wie die AfD ungehindert die Ostidentität bespielen kann, während sich die etablierten Bundesparteien in Westpaternalismus ergehen.

Neulich, im Golfpark von Dessau, fand eine politische Aufführung statt, die sich selbst nach den Maßstäben der ausrichtenden AfD durch besonders viele seltsame bis skandalöse Momente auszeichnete. Unter anderem insinuierte der Kabarettist Uwe Steimle, dass der aktuelle Kanzler ein Diktator sei, der gerne getötet werden könnte. 

Oder wie würden Sie diese mutmaßlich lustig gemeinten Sätze vor dem Hintergrund der Ereignisse des 20. Juli 1944 interpretieren: „Mittlerweile muss ich sagen: Wenn ich Friedrich Merz sehe, frage ich mich manchmal, wo ist eigentlich Stauffenberg, wenn man ihn mal wirklich braucht?“ 

Das war kein Witz, sondern eine implizite Aufforderung, wenn auch zugebenermaßen in gediegenem Sächsisch. Aber darüber soll ein Gericht befinden, falls die ermittelnde Staatsanwaltschaft Anklage erhebt. Wir leben ja schließlich nicht im Unrechtsstaat!

Auch AfD-Chef Chrupalla sang mit

Unter Meinungsfreiheit fällt (meiner Meinung nach) hingegen ausdrücklich das, was gegen Ende der Veranstaltung geschah. Nachdem der AfD-Vorsitzende Tino Chrupalla den Kabarettisten gebeten hatte, zum Abschluss das Deutschlandlied anzustimmen, begann Steimle zu singen: „Auferstanden aus Ruinen / und der Zukunft zugewandt …“ 

Nach einer kleinen Weile stimmten auch der Parteichef, der Sachsen-Anhalter AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund und große Teile des Publikums mehr oder minder fröhlich in die DDR-Hymne ein. Nachdem die erste Strophe abgesungen war, schnappte sich Chrupalla das Mikrofon, um nun doch noch das Deutschlandlied zu singen, die dritte Strophe. 

Dass AfD-Politiker mit ihren Anhängern in Dessau die DDR-Hymne sangen, fand interessanterweise deutlich mehr Kritik als die mindestens makabre Stauffenberg-Pointe. Noch-CDU-Kanzleramtsminister Thorsten Frei fand es „extrem befremdlich“, CSU-Generalsekretär Martin Huber sogar „extremistisch“ und „geschichtsvergessen“. 

Ähnlich äußert sich die SED-Opferbeauftragte Evelyn Zupke, eine ehemalige Bürgerrechtlerin. Das Singen der Hymne des vor nahezu 36 Jahren verblichenen Staates sei „Verharmlosung der DDR“, sagte sie: eines „Unrechtsstaates“, der „seine Bürger überwachte, der sie schikanierte, der sie einsperrte“.

So war es. Hunderte Menschen starben, Tausende saßen aus politischen Gründen in Gefängnissen, Hunderttausende wurden in die Flucht getrieben. Die DDR war eine Diktatur, ein totalitäres System.

Und doch sind ihre Symbole nicht verboten. Und niemand wird wegen Volksverhetzung gerichtlich verfolgt, wenn er die Verbrechen der SED negiert. 

Denn die DDR war zwar nicht, wie sie gerne vorgab, die Aufhebung des Dritten Reichs, während im Westen der Faschismus im Schoß des faulenden Kapitalismus weiterlebte. Aber sie war eben auch keine bloße Fortsetzung von Hitlers Diktatur mit marxistischen Mitteln, weder in ihrer Entstehung noch in ihrer Praxis, noch in ihrem Ende. 

Ja, das antifaschistische Ideal wirkte von Anfang an in Teilen verlogen. Aber es existierte. Ja, die soziale Sicherheit ging mit einer allgemeinen Entrechtung einher. Aber es gab sie. Ja, die propagierte Gleichberechtigung der Frau galt nicht ansatzweise in den Führungsetagen. Aber darunter wurde sie gelebt.

Und: Das letzte, 41. Jahr der DDR lässt sich nicht nur auf eine Ouvertüre des als Wiedervereinigung bezeichneten Beitritts zur Bundesrepublik reduzieren. Es war auch ein Moment der Selbstermächtigung und der demokratischen Emanzipation.

Das ist keine Relativierung. Das ist Differenzierung. Meinem Onkel, der nach einem Fluchtversuch als Schüler im Gefängnis saß und psychisch gefoltert wurde, möchte ich diese undankbare Aufgabe genauso wenig zumuten wie allen anderen Opfern des SED-Regimes, Evelyn Zupke ausdrücklich inklusive. 

Aber kluge Politik muss sie leisten. Sie muss integrieren, versöhnen – und ja: vereinen.

Schulgarten, Abbiegepfeil und Wolfgang Lippert

Es reichte eben nicht, den Wirkungsbereich des Grundgesetzes inklusive des zugehörigen Rechtssystems auf das Gebiet der DDR auszuweiten und fast die gesamte ostdeutsche Elite durch Westdeutsche zu ersetzen. 

Nachdem 1945 auf Jalta die Deutschen in Gewinner und Verlierer der Geschichte aufgeteilt worden waren, wurde dies 1990 durch den Einheitsvertrag besiegelt, obwohl die Intention gewiss eine andere war. Nichts von der DDR durfte überdauern, außer dem Schulgartenunterricht, dem grünen Abbiegepfeil und natürlich Wolfgang Lippert. 

Es ist nicht so, dass die meisten Menschen das nicht wollten. Sie hatten es genauso gewählt, in den Stimmkabinen, aber auch in ihrer alten Kaufhalle, in der sie lieber ausschließlich Produkte aus der Bundesrepublik kauften. Die DDR war so was von out. 

Doch die Ernüchterung, die oft in Enttäuschung umschlug, wurde danach umso größer – und im Westen mit Erstaunen beantwortet. Die Demütigungen und Deklassierungen, die für viele aus der Deindustrialisierung folgten, wurden nicht gesehen. Stattdessen herrschte Unverständnis: Da hatte man die Ossis mit all dem schönen Westgeld zu gut alimentierten Bundesbürgern gemacht, und sie waren immer noch nicht zufrieden.

Eine neue, trotzige Identität

Der alte Zonenkomplex, nicht dazugehören zu dürfen, sondern bestenfalls die arme, mit Aldi-Paketen beschenkte Verwandtschaft zu sein, kehrte mit Macht zurück. Und er wurde ausgerechnet von der alten Staatspartei SED bedient, die sich nun PDS nannte. Neben dem sozialen Protest, den sie aufsog und verstärkte, bediente sie gezielt etwas, was vorerst nur unscharf als neue, trotzige Identität erkennbar war, die sich aus Diktatur-, Wende- und Transformationserfahrung speiste.   

Als Antwort auf den Erfolg der PDS fiel der westdeutsch dominierten Politik in ihrem Paternalismus nichts anderes ein, als mehr Geld zu schicken (das erneut als Konsum von Westprodukten größtenteils zurückfloss) und die Ostdeutschen kollektiv zu Revolutionshelden zu erklären, was sie in ihrer großen Mehrheit nicht waren. 

Ansonsten wurde die sogenannte Lebensleistung belobigt, wobei nie ausgeführt wurde, was genau damit gemeint war. Vielleicht der Aufbau des VEB, der abgewickelt wurde? 

Wer die Reden aus der damaligen Zeit liest, spürt die westdeutsche Fassungslosigkeit über jene Ostdeutschen, die einfach die frühere SED wählten, anstatt dankbar weiter für die CDU oder wenigstens die SPD zu stimmen. Sie ähnelt dem Entsetzen, das seit 2013 mit den ständig wachsenden AfD-Ergebnissen korreliert.

Die AfD stieß in die Lücke, die ihr die Linke ließ

Weil die einstige PDS als Linke ihr Ostprofil zunehmend einbüßte, vermochte die neue Partei umso besser von Rechtsaußen Stimmen abzugreifen. Der AfD gelang es sogar, die Ostidentität besonders effizient auszubeuten, weil sich diese in ihre völkisch-identitäre Vorstellung eines von seinen historischen Sünden befreiten Deutschlands einfügt. 

Und so fährt die AfD auf ihrer aufgemöbelten „Simson“ durchs Land und vereinnahmt ungeachtet aller innerer Widersprüche oder Westprägung alles, was ihr frustriert über den Weg stolpert: die friedliche Revolution („Vollende die Wende“), die Fehler nach 1990 („Treuhand-Verbrechen“) oder die Abrüstungspropaganda der durchmilitarisierten DDR („Kleine, weiße Friedenstaube“). Die östlichen Regenten von CDU und SPD versuchen zwar, irgendwie dagegenzuhalten, laufen aber damit regelmäßig in Berlin auf. 

Und nach diesem zugegebenermaßen etwas längeren Ausflug bin ich wieder zurück bei der DDR-Hymne. Eine schöne Melodie, geschaffen von Hanns Eisler, einem der größten deutschen Komponisten der Neuzeit. Ein guter Text, geschrieben von Johannes R. Becher, einem überaus talentierten, leider dem Stalinismus verfallenen Dichter. 

Dennoch durften seine Strophen ab den 1970er Jahren in der DDR nicht mehr gesungen werden, weil darin von „Deutschland, einig Vaterland“ die Rede war. Wer es trotzdem tat, galt als renitent, wenn nicht gar als staatsfeindlich.

Hätte ich deshalb in Dessau mitgesungen? Nö. Aber ja, ich hätte vielleicht mitgesummt – und schon gar niemandem extremistische Geschichtsvergessenheit vorgeworfen. Denn damit hätte ich nicht nur, sorry, unhistorischen Quatsch erzählt, sondern auch nebenbei das populistische Geschäft der AfD miterledigt.