Landtagsmandat: Drei Sozialdemokraten verzichten – Ex-Juso-Chef rückt nach
Landtagsvizepräsidentin Cornelia Urban von der SPD gibt überraschend ihr Mandat ab. Nun ist klar, wer für sie ins Thüringer Parlament nachrückt - die Fraktion könnte wieder mehr nach links rücken.
Thüringens ehemaliger Juso-Vorsitzender Maximilian Schröter zieht in den Landtag ein. Der 32-Jährige soll für die SPD-Abgeordnete Cornelia Urban nachrücken, die aus persönlichen Gründen ihr Mandat am Ende der parlamentarischen Sommerpause zurückgibt. Das teilte die Partei in Erfurt mit. Schröter war von 2021 bis 2023 Landesvorsitzender der SPD-Nachwuchsorganisation.
Drei SPD-Mitglieder, die den ersten Zugriff auf die Nachfolge im Landtag hatten, verzichteten. Dazu gehörte auch die ehemalige Finanzministerin Heike Taubert aus Ostthüringen. Nach der Reihenfolge, die sich an der SPD-Liste zur Landtagswahl 2024 orientiert, hatte die ehemalige Abgeordnete Diana Lehmann die erste Chance als Nachrückerin.
Sie wolle mit ihrem Verzicht auf das Mandat Platz für einen jungen Menschen machen, damit er hauptamtlich Politik gestalten könne, sagte Lehmann in Erfurt. Auch sie habe als junge Frau von den Entscheidungen älterer Menschen profitiert. Lehmann war bis 2024 Abgeordnete.
Überraschende Aufgabe
Urban, die auch Landtagsvizepräsidentin ist, hatte am Mittwoch überraschend angekündigt, ihr Abgeordnetenmandat niederzulegen. Die Nächstplatzierten Denny Möller und Taubert äußerten sich ähnlich wie Lehmann. Außerdem habe er eine Leitungsfunktion in einer Gewerkschaft übernommen, so Möller.
Schröter hatten nach eigenen Angaben nach der Landtagswahl bei einem Mitgliederentscheid gegen eine Regierungskoalition der SPD mit CDU und BSW votiert. Nun wolle er dafür sorgen, dass das sozialdemokratische Profil innerhalb des Bündnisses noch deutlicher werde, sagte er. Schröter arbeitet derzeit für die Landesentwicklungsgesellschaft. Bei der Landtagswahl 2024 war er Kandidat der Jusos.
Jusos wollen Fraktion nach links ziehen
Die derzeitige Thüringer Juso-Landesvorsitzende Sophie Ringhand sagte, für die Jusos sei es ein Erfolg, dass nun wieder ein Vertreter der Jusos in den Landtag einziehe. Damit ergebe sich für den Jugendverband die Chance, noch stärker als derzeit politische Akzente zu setzen, zum Beispiel bei der Überarbeitung des Polizeiaufgabengesetzes, die die Jusos kritisch sehen. Die Jusos wollten die Landtagsfraktion wieder stärker nach links ausrichten, sagte sie.
Urban verabschiedete sich mit emotionalen Worten im Parlament. Sie habe immer versucht, die Demokratie zu verteidigen, sagte sie mit zitternder Stimme und Tränen in den Augen. „Und deshalb mein Aufruf: Achten Sie immer auf das respektvolle Miteinander, denn ich glaube, Demokratie fängt bei jedem von uns an, bei uns allen hier im Raum.“. Sie erhielt dafür lauten, stehenden Applaus aller Fraktionen.
