NRW-Spitzenkandidat fordert Kurskorrektur der Bundes-SPD
Angesichts des Umfrageabsturzes der SPD in Nordrhein-Westfalen hat der SPD-Spitzenkandidat für NRW, Jochen Ott, einen Kurswechsel der Bundespartei gefordert. "Dass wir in NRW unter dem Bundestrend leiden, ist kein Geheimnis", sagte Ott den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND, Montagsausgaben). Daraus ergebe sich "eine einfache Wahrheit: Dass es so nicht weitergehen kann".
Die SPD müsse sich neu ausrichten, erklärte Ott. "Diese Kurskorrektur brauchen wir jetzt auch im Bund." Zentral sei dabei "nicht das Wie, sondern für wen wir Wahlen gewinnen: für Berufstätige und ihre Familien." Diese gehörten ins Zentrum der SPD. Die Bundes-SPD betont die Ausrichtung ihrer Politik auf die "arbeitende Mitte".
Ott forderte, die Zustimmung zu Entscheidungen im Bund vom Nutzen für Familien und Arbeitnehmer abhängig zu machen. "Jede politische Idee und Entscheidung messen wir an ihnen: Profitieren sie, ist sie richtig. Wenn nicht, ist sie mit uns nicht zu machen", sagte er.
Von einem Wechsel an der Parteispitze riet zugleich Ott ab. "Selbstbeschäftigung und Personaldebatten stärken uns in Verhandlungen mit der CDU/CSU nicht", sagte er. "Jetzt liegt es an uns allen, das Ruder herumzureißen."
Die SPD hatte im März zwei schwere Wahlniederlagen in Folge erlitten. In Rheinland-Pfalz wurde sie durch die CDU erstmals seit 35 Jahren von der Spitze der Regierung verdrängt. In Baden-Württemberg kam die SPD nur noch knapp in den Landtag und fuhr mit 5,5 Prozent das schlechteste Ergebnis bei einer Landtagswahl überhaupt ein.