Regierungsbildung im Südwesten: Grüne und CDU wollen am Dienstag erneut sondieren

Nach dem ersten formalen Gespräch über eine gemeinsame Zusammenarbeit von Grünen und CDU nach der Wahl herrschte eine Woche lang Funkstille. Nun kommt wieder Bewegung in die Sondierungsgespräche.

Drei Wochen nach der Landtagswahl in Baden-Württemberg sollen die Sondierungsgespräche zwischen Grünen und CDU am Dienstag weitergehen. Die Parteien kämen in Stuttgart zu einem weiteren Sondierungsgespräch zusammen, teilten Sprecher mit. Eine Woche zuvor hatten sie sich zum ersten Mal zu förmlichen Gesprächen über die Bildung einer Regierung getroffen. Inhalte waren nach dem ersten Treffen nicht bekanntgeworden. Am Dienstag sind nach dem Treffen am frühen Abend Statements der Verhandlungsführer Cem Özdemir (Grüne) und Manuel Hagel (CDU) geplant. 

Bei sogenannten Sondierungsgesprächen loten die Parteien aus, ob sie genügend Gemeinsamkeiten finden, um eine Landesregierung zu bilden. Vor dem Auftakt der Gespräche hatte es bereits mehrere informelle Treffen von Özdemir und Hagel gegeben.

Gelingt eine Annäherung, folgen üblicherweise Koalitionsverhandlungen. Dabei sprechen die Fachexperten der Parteien in kleinen Gruppen darüber, welche konkreten Pläne sie sich in dem Bereich vornehmen. Am Ende solcher Verhandlungen steht ein Koalitionsvertrag, in dem detailliert festgehalten ist, welche Vorhaben gemeinsam in den nächsten fünf Jahren umgesetzt werden sollen. Koalitionsverhandlungen können Monate dauern.

Die Landtagswahl am 8. März endete denkbar knapp: Die Grünen wurden mit Özdemir und 30,2 Prozent stärkste Kraft, die CDU folgte mit 29,7 Prozent. Im neuen Parlament kommen jedoch beide Parteien jeweils auf 56 Sitze – eine ungewöhnliche Pattsituation.