EU und Australien schließen Handelsabkommen
Nach jahrelangen Verhandlungen haben die EU und Australien sich geeinigt: EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und der australische Premierminister Anthony Albanese unterzeichneten am Dienstag in Canberra ein Handelsabkommen, mit dem sich die EU den Zugang zu wichtigen Rohstoffen sichern will. Die beiden Spitzenpolitiker vereinbarten zudem eine Verstärkung der Zusammenarbeit zwischen Brüssel und Canberra im Verteidigungssektor sowie bei kritischen Rohstoffen.
Das Handelsabkommen soll Zölle auf beiden Seiten abschaffen und den Handel mit Dienstleistungen sowie gegenseitige Investitionen erleichtern. Die EU rechnet damit, dass ihre Exporte nach Australien innerhalb eines Jahrzehnts um ein Drittel wachsen werden. Insbesondere die Milch- und die Autoindustrie erwarten ein kräftiges Wachstum von rund 50 Prozent. Australien erhofft sich eine Diversifizierung seiner Absatzmärkte für landwirtschaftliche Erzeugnisse.
Von der Leyen lobte nach der Unterzeichnung die Beziehung zwischen beiden Seiten. "Die EU und Australien mögen geografisch weit voneinander entfernt sein, aber in unserer Sicht auf die Welt könnten wir einander nicht näher sein", erklärte von der Leyen. "Wir senden ein starkes Signal an den Rest der Welt, dass Freundschaft und Zusammenarbeit in Zeiten der Turbulenzen am wichtigsten sind." In einer Rede vor dem australischen Parlament sagte von der Leyen, die Einigung sei "ein faires Abkommen, eines, das euren Unternehmen dient und eines, das unseren Unternehmen dient".
Albanese hob die Bedeutung des Abkommens für die australische Wirtschaft hervor. "Dies ist ein bedeutender Moment für unsere Nation, da wir ein Abkommen mit der zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt sichern", erklärte er.
Brüssel und Canberra einigten sich zudem auf einen verstärkten Zugang der EU zu kritischen Rohstoffen in Australien. "Australien ist ein wichtiger Produzent von Rohstoffen, darunter Aluminium, Lithium und Mangan, die für die gesamte wirtschaftliche Sicherheit und Wettbewerbsfähigkeit der EU von entscheidender Bedeutung sind", hieß es in einer Erklärung der EU-Kommission. Die Vereinbarung enthalte zudem spezielle Bestimmungen, die den Markt für Unternehmen in der EU berechenbarer und verlässlicher machten.
Vor dem australischen Parlament sagte von der Leyen dazu: "Wir dürfen bei so wichtigen Rohstoffen nicht zu sehr von einem einzigen Lieferanten abhängig sein, und genau deshalb brauchen wir einander."
Im Verteidigungssektor vereinbarten beide Seiten angesichts "zeitgenössischer Sicherheitsherausforderungen" eine engere Zusammenarbeit. Die EU und Australien würden gemeinsam daran arbeiten, "die Zusammenarbeit in den Bereichen maritime Sicherheit, Cyber-Sicherheit, Bekämpfung hybrider Bedrohungen sowie ausländischer Informationsmanipulation und -einmischung zu vertiefen", hieß es in einer Erklärung der EU-Kommission. Sie würden außerdem bei "neuen und disruptiven Technologien" zusammenarbeiten, einschließlich der Künstlichen Intelligenz (KI). "Unsere Sicherheit ist eure Sicherheit, und mit unserer neuen Sicherheits- und Verteidigungspartnerschaft stehen wir füreinander ein", sagte von der Leyen im Parlament in Canberra.
Am Montag hatte die EU-Kommissionspräsidentin die Bedeutung des Handels mit Australien betont. Australien sei "der weltweit größte Lithiumlieferant und verfügt über Rohstoffe, die für die sauberen Technologien der Zukunft von entscheidender Bedeutung sind – von Elektroautos in Spanien bis hin zu Offshore-Windturbinen in der Ostsee", schrieb von der Leyen in einem Gastbeitrag in mehreren europäischen Zeitungen.
Die EU will unabhängiger von China werden, das derzeit den Großteil der europäischen Rohstoffimporte liefert und zahlreiche Patente für die Verarbeitung hält. Ziel ist es laut von der Leyen, "sicherzustellen, dass kein Land den Zugang zu Energie, Halbleitern oder Seltenerdmineralen als Waffe nutzen kann, um unsere Wirtschaft als Geisel zu nehmen".
Die EU exportiert umgekehrt Maschinen, Chemikalien und Bauteile für den Verkehrssektor nach Australien. Die deutsche Maschinenbau- und Chemieindustrie gehören damit zu den Profiteuren des Abkommens.
Der Handelsvertrag geht nun in die juristische Überprüfung, die in der Regel mehrere Monate dauert. In der EU muss er zudem in alle 24 Amtssprachen übersetzt werden. Danach müssen das Europaparlament und das australische Parlament das Abkommen ratifizieren.