Kommunalwahlen: Expertin: Kommunalpolitisches AfD-Profil bleibt abzuwarten

In einigen Gemeinden wird die AfD nach vorläufigen Zahlen wohl stärkste Kraft.

Die AfD hat sich in Hessen nach Ansicht der Gießener Politikwissenschaftlerin Dorothée de Nève über Jahre professionalisiert und zugleich radikalisiert. Die politische Agenda sei bislang aber vor allem auf die Bundespolitik konzentriert, sagte die Wissenschaftlerin auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur. Inwieweit es ihr gelingt nach der Kommunalwahl im Alltagsgeschäft in Gemeinden ein eigenes Profil zu entwickeln, bleibe abzuwarten.

AfD-Abgeordnete in Kommunen bislang eher passiv

"In einigen Gemeinden und Stadtverordnetenversammlungen, in denen die AfD bereits in der letzten Legislaturperiode vertreten war, waren die Abgeordneten sehr passiv", sagte de Nève. Ob sich das ändere, wenn die Fraktionen jetzt erfahrener und größer werden, sei offen. 

Die AfD ist nach den Worten von de Nève nur in jeder fünften hessischen Gemeinde zur Wahl angetreten. "Viele Anhänger der AfD haben erst im Wahllokal entdeckt, dass die Partei ihrer Wahl gar nicht antritt und haben zuweilen frustriert reagiert, indem sie ungültige Stimmen abgegeben haben." In vielen Gemeinden habe die Partei zudem nicht ausreichend Kandidaten auf der Liste gehabt, so dass viele Stimmen verloren gingen.

Nach vorläufigen Zahlen AfD teils stärkste Kraft

Nach den hessischen Kommunalwahlen ist die AfD dem vorläufigen Trendergebnis zufolge in mehreren Gemeinden stärkster Kraft geworden. In Biebesheim am Rhein (Kreis Groß-Gerau) hat sie hessenweit betrachtet ein besonders starkes Ergebnis verzeichnet. Mit 27,5 Prozent ist die Partei dort den vorläufigen Zahlen zufolge die stärkste Kraft im Gemeindeparlament geworden. Das Statistische Landesamt veröffentlichte Zahlen zu den landesweit größten und kleinsten Stimmanteilen bestimmter Parteien bei den Kommunalwahlen in kreisangehörigen Gemeinden. 

Überdurchschnittlich hohe Stimmanteile erlangte die AfD den vorläufigen Zahlen nach auch in Greifenstein im mittelhessischen Lahn-Dill-Kreis (27,3 Prozent), in Brombachtal im Odenwald (27,2 Prozent), in Erlensee im Main-Kinzig-Kreis (25,9 Prozent) und im mittelhessischen Büdingen (25,4 Prozent). In Erlensee und Büdingen wäre die Partei damit ebenfalls stärkste Kraft im kommunalen Parlament.