Warnstreiks im Nahverkehr: Warum Niedersachsen als einziges Bundesland heute fährt

Während Pendler in ganz Deutschland auf Ersatzpläne setzen, rollen in Niedersachsen heute Busse und Bahnen wie gewohnt. Was steckt hinter diesem Sonderfall?

Während in 15 Bundesländern wegen eines Aufrufs zum Warnstreik der Gewerkschaft Verdi der öffentliche Nahverkehr weitgehend stillsteht, bleiben Busse und Bahnen in Niedersachsen heute regulär im Einsatz. Grund ist die sogenannte Friedenspflicht, die für die rund 5.000 Beschäftigten im niedersächsischen kommunalen Nahverkehr weiterhin gilt.

Lediglich in Niedersachsen wird nicht gestreikt

In weiten Teilen Deutschlands müssen sich Berufspendler und Schüler am Montag auf erhebliche Einschränkungen einstellen. Nach Angaben von Verdi bleiben vielerorts Busse sowie Straßen-, U- und Stadtbahnen in den Depots. Betroffen sind nach Gewerkschaftsangaben 15 Bundesländer. Lediglich in Niedersachsen werde nicht gestreikt, teilte Verdi mit.

Hintergrund ist der Stand der Tarifverhandlungen im kommunalen Nahverkehr. In Niedersachsen läuft der geltende Tarifvertrag noch – deshalb sind Maßnahmen des Arbeitskampfes derzeit ausgeschlossen. Diese Friedenspflicht untersagt Streiks während der Laufzeit eines Tarifvertrags und soll beiden Seiten Planungssicherheit geben.

Kündigung des Tarifvertrags wurde Arbeitgebern zu spät zugestellt 

Die Kündigung des Tarifvertrags sei den Arbeitgebern in Niedersachsen zu spät zugestellt worden, teilte ein Verdi-Sprecher des Landesbezirks Niedersachsen-Bremen mit. Der Grund dafür sei ihm unbekannt. Daher gelte die Friedenspflicht noch bis zum 31. März.

In den übrigen Bundesländern ist diese Frist bereits abgelaufen oder gilt nicht, sodass Verdi dort zu Warnstreiks aufrufen konnte. Für Niedersachsen bedeutet die Friedenspflicht dagegen, dass der reguläre Betrieb im öffentlichen Nahverkehr vorerst gesichert ist – zumindest bis zum Ende der laufenden Tarifbindung.