Innenministerium: Rund 400 Afghanen können bald nach Deutschland einreisen

Rund 400 in Pakistan festsitzende Afghaninnen und Afghanen mit deutscher Aufnahmezusage können bald nach Deutschland einreisen. Etwa 360 Menschen aus dem Bundesaufnahmeprogramm und 50 aus dem Ortskräfteverfahren befänden sich aktuell "in der Bearbeitung im Ausreiseverfahren", sagte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums am Montag in Berlin. Weitere 32 afghanische Staatsangehörige aus dem Bundesaufnahmeprogramm sind demnach bereits am Freitag nach Deutschland eingereist.

Die Bundesregierung hatte nach der Machtübernahme der radikalislamischen Taliban in Afghanistan im August 2021 Menschen Aufnahmezusagen erteilt, die in dem Land für die Bundeswehr oder andere Institutionen gearbeitet hatten. Zusagen gab es auch für Menschen, die aus anderen Gründen als besonders gefährdet eingestuft wurden - etwa Frauenrechtlerinnen oder Menschenrechtsaktivisten.

Nach dem Regierungswechsel in Berlin schränkte die neue Bundesregierung die Aufnahmen jedoch stark ein. So wurden zum Beispiel zuletzt Aufnahmezusagen von mehr als 600 Schutzsuchenden der sogenannten Menschenrechtsliste widerrufen. Da zahlreiche Betroffene bereits von Afghanistan nach Pakistan geflüchtet waren, sitzen diese nun dort fest.

Rund 630 Menschen, die auf der Menschenrechtsliste stehen oder Teil eines Überprüfungsprogramms sind, seien aktuell noch in Pakistan untergebracht, sagte der Sprecher des Innenministeriums am Montag. Sie würden weiterhin durch die deutschen Behörden unterstützt, da die Landgrenzen zwischen Pakistan und Afghanistan geschlossen seien.

Es werde zudem Unterstützung angeboten für eine Rückkehr nach Afghanistan oder in einen anderen Drittstaat, sagte der Sprecher weiter.