Jahreswechsel: Steinmeier fordert raschen Schutz der Infrastruktur
Mehrere Tage waren rund 100.000 Menschen in Berlin ohne Strom und Heizung - Folge eines Anschlags. Daraus müssen Konsequenzen gezogen werden, sagt der Bundespräsident bei seinem Neujahrsempfang.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Politik aufgefordert, schnell Konsequenzen aus dem tagelangen Stromausfall in Berlin zu ziehen. "Wir müssen in Deutschland mehr tun und insgesamt besser werden, um unsere Infrastruktur vor Anschlägen und Katastrophen zu schützen", sagte Steinmeier bei seinem Neujahrsempfang im Schloss Bellevue. "Das ist eine entscheidende Aufgabe der Politik, die dringend angepackt werden muss."
Der größte Blackout in der Berliner Nachkriegsgeschichte war durch einen Brandanschlag vermutlich von Linksextremisten ausgelöst worden. Betroffen waren rund 100.000 Menschen im Südwesten der Hauptstadt. Am Mittwoch konnte der Schaden behoben werden.
"Zehntausende Menschen, darunter Kinder, Alte, Kranke und Pflegebedürftige, mussten bei eisigen Temperaturen tagelang ohne Strom, Licht und Heizung auskommen", sagte Steinmeier. Er sprach von einem "zynischen und rücksichtslosen Anschlag".
Der Bundespräsident hatte kurzfristig drei Einsatzleiter von Polizei, Feuerwehr und Technischem Hilfswerk zu seinem Neujahrsempfang eingeladen. Sie stünden stellvertretend für die Einsatzkräfte von Polizei, Feuerwehr, THW und Bundeswehr sowie die oft ehrenamtlichen Helfer, die vielen Nachbarinnen und Nachbarn, Handwerker und Bezirksamtsmitarbeiter, die nach dem Stromausfall für die Betroffenen da gewesen sein, sagte er. "Sie haben einmal mehr bewiesen, wie viel Notfallkompetenz und wie viel Hilfsbereitschaft in unserer Gesellschaft stecken."
Steinmeier und seine Frau Elke Büdenbender begrüßten zum Neujahrsempfang rund 60 ehrenamtlich engagierte Bürgerinnen und Bürger aus ganz Deutschland. Außerdem überbrachten zahlreiche Repräsentanten und Repräsentantinnen dem Präsidentenpaar ihre guten Wünsche für das Jahr 2026. Unter ihnen war erstmals auch Friedrich Merz (CDU) als Bundeskanzler, der an der Spitze seines allerdings nur in Teilen vertretenen Kabinetts kam.
Das Defilee beim Neujahrsempfang im Schloss Bellevue wird üblicherweise vom Regierenden Bürgermeister Berlins angeführt. Der wegen seines Tennisspiels während des Stromausfalls in die Kritik geratene Kai Wegner (CDU) erschien jedoch nicht. Stattdessen kam als erster Gast ZDF-Intendant Norbert Himmler, gut drei Stunden später schüttelte zum Abschluss der Grünen-Vorsitzende Felix Banaszak die Hände von Steinmeier und Büdenbender.