Koalitionskrise: BSW-Minister Crumbach gibt Erklärung ab

Der Brandenburger Vize-Regierungschef und Ex-BSW-Landesvorsitzende Robert Crumbach kündigt mitten in der größten Krise seiner Partei ein Statement an. Was ist denkbar?

Brandenburgs BSW-Finanzminister Robert Crumbach hat angesichts der existenziellen Krise der BSW-Fraktion eine Erklärung angekündigt. Das Ministerium schrieb, Crumbach lade für 14.00 Uhr zu einer persönlichen Erklärung in das Finanzministerium ein. Weitere Details waren zunächst unklar.

Denkbar ist, dass es um seine Zukunft als Minister oder als Abgeordneter der Landtagsfraktion gehen könnte. Der frühere BSW-Landeschef zeigte sich zuletzt sehr beunruhigt über die Lage. Er machte in der Vergangenheit auch deutlich, dass er über seine Zukunft nachdenkt.

BSW will kein Koalitionsbekenntnis abgeben

Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) lehnt ein von der SPD gefordertes Treuebekenntnis zur Koalition ab. Das hatte Landesgeschäftsführer Stefan Roth angekündigt. SPD-Generalsekretär Kurt Fischer bleibt jedoch bei der Forderung. Er machte wegen des anhaltenden Streits in der BSW-Fraktion große Zweifel an der Regierungsfähigkeit des Partners deutlich.

Der Austritt von vier Abgeordneten aus dem BSW im November hatte zu einer Krise geführt. Melanie Matzies und Reinhard Simon traten wieder ein, Jouleen Gruhn und André von Ossowski bleiben beim Austritt und stehen nach eigenen Angaben zur Koalition. Die Mehrheit der Fraktion will nicht mehr mit ihnen zusammenarbeiten. Auch Crumbach wird intern kritisiert. Wegen der unsicheren Lage wird über mögliche Alternativen zu einer SPD/BSW-Koalition spekuliert, etwa SPD und CDU, die bisher ein Patt haben.