Ländliche Nahversorgung: Ladenschlussgesetz: Was auf die 24-Stunden-Dorfläden zukommt

Keine Sonntags-Shoppingtour, aber Nahversorgung für alle: Der Entwurf des neuen Ladenschlussgesetzes soll gleiche Lebensbedingungen in Stadt und Land ermöglichen. Was sich im Detail ändert.

Thüringens 24-Stunden-Läden müssen außerhalb gesetzlicher Öffnungszeiten künftig Verkaufsfläche und Angebot einschränken. Das sieht ein Entwurf zur Novellierung des Thüringer Ladenöffnungsgesetzes vor, mit dem sich im Januar das Kabinett befassen soll. 

Demnach soll für 24-Stunden-Geschäfte künftig eine Obergrenze von 400 Quadratmetern für die Verkaufsfläche gelten. Ursprünglich war eine maximale Fläche von 150 Quadratmetern in der Diskussion, wie sie im benachbarten Bayern gilt. Das war bei Ladenbetreibern aber nicht gut angekommen. 

Kein Personal und eingeschränktes Angebot bei 24-Stunden-Betrieb

Angeboten werden dürfen "Waren des täglichen Ge- und Verbrauchs", heißt es in dem Entwurf. Das Gesetz solle die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse in Thüringen ermöglichen, sagte Arbeitsministerin Katharina Schenk (SPD) der Deutschen Presse-Agentur. "Was ich nicht will, ist, dass jetzt jeder sich berufen fühlt, am Sonntag seinen großen Shoppingausflug zu starten", erklärte die SPD-Politikerin. 

Entsprechend ziele der Gesetzesentwurf vor allem auf Thüringens ländliche Gebiete ab und erlaube den Betrieb von 24-Stunden-Läden nur in Orten oder Ortsteilen mit maximal 3.000 Einwohnern. Außerhalb der gesetzlichen Öffnungszeiten soll zudem kein Personal mit Kundenkontakt in den Geschäften arbeiten dürfen. 

Thüringens bisheriges Ladenöffnungsgesetz hatte den Betrieb von 24-Stunden-Läden nicht eindeutig geregelt. Bisher waren es daher die Landkreise, die einzelnen Ladenbetreibern per Ausnahmegenehmigung den Betrieb rund um die Uhr ermöglichten. 

Der nun vorliegende Entwurf stößt auf erleichterte Zustimmung bei Thüringens 24-Stunden-Ladenbetreibern. "Wir sind nicht nur Dorfladen, sondern auch gesellschaftlicher Treffpunkt", sagt Jens Kaufmann, der in Judenbach im südthüringischen Kreis Sonneberg einen rund um die Uhr geöffneten Dorfladen und einen Lebensmittel-Lieferdienst betreibt. Kaufmanns "Dorfladen Judenbach" bietet auf 330 Quadratmetern Verkaufsfläche das Angebot eines Vollsortimenters. 

Betreiber nutzen oftmals leerstehende Immobilien auf dem Land

Erleichtert zeigt sich auch das größte Unternehmen der Branche, Tante Enso. Das Bremer Start-up beliefert 60 Filialen in ganz Deutschland, die als Genossenschaft von ihren Mitgliedern betrieben werden - zwei davon in Thüringen, im Wartburgkreis sowie im Kreis Schmalkalden-Meiningen. 

"400 Quadratmeter war auch unsere Forderung in Bayern", so Sprecherin Jessica Renziehausen. Für den Aufbau der Filialen, die nach Unternehmenskriterien ausschließlich in Orten bis 3.000 Einwohner entstehen, würden vielerorts leerstehende Immobilien genutzt. "Es wäre unsinnig, diese nicht vollständig zu bespielen."