Diesel-Verfahren: Mercedes-Benz zahlt in den USA 120 Millionen Dollar

Mercedes-Benz will den Streit um mutmaßlich manipulierte Abgaswerte in den USA mit insgesamt 120 Millionen Dollar (rund 102 Millionen Euro) beilegen. Nach Angaben der New Yorker Generalstaatsanwältin Letitia James erklärte sich der deutsche Autobauer zu dieser Zahlung in Vergleichen mit 48 US-Bundesstaaten bereit. Sie hatten Mercedes vorgeworfen, bei einer Reihe von Fahrzeugen eine Schummelsoftware für Abgastests installiert zu haben.

Der Konzern hatte die Anschuldigungen zurückgewiesen. "Mit den Vergleichen macht Mercedes-Benz einen weiteren wichtigen Schritt in Richtung Rechtssicherheit im Zusammenhang mit verschiedenen Diesel-Verfahren", hieß es in einer in Stuttgart veröffentlichten Erklärung. "Das Unternehmen schließt damit sämtliche wesentlichen noch offenen Rechtsverfahren im Zusammenhang mit Diesel-Emissionen in den USA ab."

Nach Angaben von Mercedes bedarf die Einigung noch der Zustimmung durch die zuständigen Gerichte. Die Vereinbarung sieht laut der New Yorker Generalstaatsanwältin eine Gesamtstrafe von 150 Millionen US-Dollar vor. Davon werden 29 Millionen Dollar jedoch ausgesetzt, solange der deutsche Hersteller die Bordsoftware mit Updates nachbessert.

Bereits im August 2020 hatte der damals noch Daimler heißende Konzern eine Zahlung von gut zwei Milliarden Dollar in den USA angekündigt. Rund 1,5 Milliarden Dollar flossen an die Bundesbehörden und den Bundesstaat Kalifornien. Mit weiteren 700 Millionen Dollar legte der Autobauer eine Sammelklage von Verbrauchern bei.

Das US-Justizministerium stellte seine Ermittlungen gegen Mercedes-Benz im Diesel-Skandal im April 2024 ein. Das Verfahren war ursprünglich 2016 eingeleitet worden und betraf Pkw und Transporter mit der BlueTec-Technik der Modelljahre 2009 bis 2016.