Außenamt: 211 Afghanen mit deutscher Aufnahmezusage nach Pakistan abgeschoben
Pakistan hat nach Angaben des Auswärtigen Amts bereits 211 Afghanen und Afghaninnen aus deutschen Aufnahmeprogrammen in ihr Heimatland abgeschoben. Die pakistanischen Behörden hätten insgesamt rund 450 Menschen aus Afghanistan festgenommen, sagte ein Sprecher des Außenamts am Montag in Berlin. Mithilfe von Kontakten zur Regierung Pakistans sei es über das Wochenende gelungen, dass 245 davon wieder aus Abschiebelagern freigelassen wurden.
211 wurden jedoch abgeschoben. Die Bundesregierung stehe mit der pakistanischen Seite "hochrangig" in Kontakt, um diesen wieder die Einreise nach Pakistan zu ermöglichen, betonte der Sprecher.
Die Bundesregierung hatte nach der Eroberung Afghanistans durch die radikalislamischen Taliban im August 2021 Aufnahmeprogramme gestartet. Damit sollten besonders stark gefährdeten Afghaninnen und Afghanen dauerhaft eine Aufnahme in Deutschland aus humanitären Gründen ermöglicht werden.
Union und SPD vereinbarten in ihrem Koalitionsvertrag allerdings, die Aufnahmeprogramme "soweit wie möglich" zu beenden.
Angaben der Initiative Kabul Luftbrücke zufolge, die sich für die Evakuierung bedrohter Afghaninnen und Afghanen einsetzt, befinden sich etwa 2300 Menschen mit rechtlich bindenden Aufnahmezusagen in Pakistan.
Es finde derzeit eine Einzelfallprüfung für jede und jeden aus dem Aufnahmeprogramm statt, sagte am Montag ein Sprecher des Bundesinnenministeriums. Dabei gehe es zunächst um die Frage, ob es für die Betroffenen eine rechtsverbindliche Aufnahmezusage gibt. Ist dies der Fall, durchlaufen sie demnach das Aufnahmeverfahren und die Sicherheitsüberprüfung und können dann aufgenommen werden. "Wo keine rechtsverbindliche Aufnahmezusage besteht oder die Sicherheitsüberprüfung negativ verläuft, wird eine Aufnahme nicht stattfinden", betonte der Sprecher.
Der überwiegende Teil der sich in Pakistan befindenden Afghanen und Afghaninnen habe noch nicht alle Prüfschritte des Aufnahmeverfahrens durchlaufen. Für die Prüfung befänden sich deshalb aktuell Mitarbeitende des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf) in Pakistan. Es werde zudem geprüft, ob noch weitere entsendet werden.