Frankreich: Macron plant Verbot sozialer Medien für Kinder unter 15 Jahren

Nach einem tödlichen Messerangriff an einer Schule erklärte der französische Präsident Emmanuel Macron, Frankreich werde "innerhalb weniger Monate" den Zugang zu sozialen Medien für Kinder unter 15 Jahren sperren, wenn die EU keine übergeordneten Maßnahmen ergreife. Gegenüber dem Sender France 2 sagte Macron am Dienstag:

"Wir müssen die sozialen Medien für Kinder unter 15 Jahren verbieten."

Zum zeitlichen Ablauf bis zur Einführung des Social-Media-Verbots für Kinder und Jugendliche teilte der französische Präsident mit:

"Ich gebe uns ein paar Monate Zeit, um die europäische Mobilisierung in Gang zu bringen. Andernfalls … werden wir in Frankreich damit beginnen. Wir können nicht warten."

Stunden zuvor hatte ein 14-jähriger Schüler im ostfranzösischen Nogent bei einer Waffenkontrolle in der Schultasche eine 31-jährige Lehrerin angegriffen. Anschließend verletzte er einen Polizeibeamten mit demselben Messer und wurde noch am Tatort festgenommen, wie die Gendarmerie Nationale mitteilte. Der Schüler, der als wohlerzogen und unauffällig beschrieben wurde, hatte an Anti-Mobbing-Aktivitäten teilgenommen und kam aus einer stabilen Familie. Das Opfer, eine Mutter von zwei Kindern, hatte Berichten zufolge seit September an der Schule gearbeitet. 

Laut Macron seien die sozialen Medien einer der Faktoren, die für die Gewalt unter jungen Menschen verantwortlich seien. Der Vorfall sei kein Einzelfall, so der französische Präsident. Im April stach ein Gymnasiast im Westen Frankreichs ein Mädchen tödlich nieder und verletzte drei Jungen, bevor er verhaftet wurde. Nach dem Interview schrieb der französische Präsident auf X, dass eine solche Verbotsregelung von Experten unterstützt werde. Er forderte:

"Plattformen haben die Möglichkeit, das Alter zu überprüfen. Tun Sie es."

Anfang des Jahres begannen 200 Schulen in Frankreich mit der Einführung einer "digitalen Pause", die es Schülern unter 15 Jahren verbietet, während der Schulzeit Smartphones zu benutzen. Das Bildungsministerium hat auch die Sicherheitsvorkehrungen in den Schulen erhöht: Bei stichprobenartigen Taschenkontrollen wurden in diesem Frühjahr in zwei Monaten 186 Messer sichergestellt.  

Spanien und Griechenland unterstützen ebenfalls einen Plan, der eine Altersüberprüfung auf allen mit dem Internet verbundenen Geräten vorschreibt. Der Vorschlag würde eine solche Überprüfung für Plattformen wie Facebook und X verbindlich machen.

Die Europäische Kommission und mehrere EU-Staaten entwickeln bereits Pilotprogramme zur Erprobung von Alterskontrollen und elterlicher Kontrolle. Der Prozess wird jedoch durch die unterschiedlichen Regelungen in den EU-Ländern erschwert. Ein weiteres Problem ist der einfache Zugang zu Social-Media-Plattformen von außerhalb der EU.

In Russland wurde im September ein Verbot für die Nutzung von Mobiltelefonen in Schulen eingeführt, das nur in Notfällen Ausnahmen zulässt.

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