Extremismus: Planung von Anschlag: 21-Jähriger zu Jugendstrafe verurteilt

Das Oberlandesgericht Frankfurt hat einen mutmaßlichen Rechtsextremisten aus Nordhessen wegen der versuchten Gründung einer terroristischen Vereinigung und der Planung eines Anschlags zu einer Jugendstrafe von drei Jahren und zehn Monaten verurteilt. Seit seiner Festnahme im September 2021 habe sich der Mann positiv entwickelt und nehme an einem Aussteigerprogramm für Rechtsextremisten teil, sagte der Vorsitzende Richter des Staatsschutzsenats am Montag in der Urteilsbegründung.

Das Oberlandesgericht Frankfurt hat einen mutmaßlichen Rechtsextremisten aus Nordhessen wegen der versuchten Gründung einer terroristischen Vereinigung und der Planung eines Anschlags zu einer Jugendstrafe von drei Jahren und zehn Monaten verurteilt. Seit seiner Festnahme im September 2021 habe sich der Mann positiv entwickelt und nehme an einem Aussteigerprogramm für Rechtsextremisten teil, sagte der Vorsitzende Richter des Staatsschutzsenats am Montag in der Urteilsbegründung.

Der 21-Jährige nahm das Urteil an, die Generalbundesanwaltschaft kann noch Revision einlegen. Sie hatte eine Jugendstrafe von fünf Jahren gefordert, die Rechtsanwältin des Mannes auf eine Haftdauer von drei Jahren und sechs Monaten plädiert.

Der Mann hatte den Erkenntnissen des Gerichts zufolge unter anderem mit selbst gebauten Sprengsätzen Anschläge verüben wollen, um einen Bürgerkrieg zu entfachen. Als mögliche Ziele soll er sich Schulen und den Bundestag vorgestellt haben. Der nicht vorbestrafte Mann saß seit seiner Festnahme in Untersuchungshaft.