Ex-Landeschef : Müller mahnt SPD zum kritischem Blick auf Wahlschlappe
Der frühere SPD-Landeschef und Regierende Bürgermeister Michael Müller mahnt seine Partei zur kritischen Aufarbeitung ihrer Wahlschlappe vom Februar. Beim Parteitag Ende Mai müsse es eine Aussprache geben, sagte Müller der "Berliner Morgenpost" (Sonntag). "Es muss darum gehen, eine inhaltliche Debatte in Gang zu setzen: Wie kann die Berliner SPD wieder andere Wahlergebnisse erreichen?"
Der frühere SPD-Landeschef und Regierende Bürgermeister Michael Müller mahnt seine Partei zur kritischen Aufarbeitung ihrer Wahlschlappe vom Februar. Beim Parteitag Ende Mai müsse es eine Aussprache geben, sagte Müller der "Berliner Morgenpost" (Sonntag). "Es muss darum gehen, eine inhaltliche Debatte in Gang zu setzen: Wie kann die Berliner SPD wieder andere Wahlergebnisse erreichen?"
Zum neuen Bündnis der SPD mit der CDU sagte der Bundestagsabgeordnete: "Richtig ist, dass unsere Erfahrungen mit der CDU in den 1990er Jahren in Berlin und danach auch auf Bundesebene so schwierig waren, dass das Misstrauen tief sitzt. Viele haben die Befürchtung, dass wir uns zwar in eine Regierung gerettet haben, aber in der Regierungsverantwortung mit der CDU immer schwächer und kleiner werden. Es kommt darauf an, dass die Handelnden jetzt das Gegenteil beweisen."
Die Erneuerung der Partei sei "immer wieder mal nötig, aber immer auch schwierig", fügte Müller hinzu. "Denn damit sind inhaltliche und personelle Entscheidungen verbunden." Auf die Frage, ob er, wie die frühere Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey, vom Chefposten auf einen Senatorenposten gewechselt wäre, sagte Müller: "Nein." Ein solcher Schritt zur Unterordnung nach sieben Jahren als Regierender Bürgermeister, "das wäre mir persönlich sehr schwer gefallen".
Die SPD hatte bei der Wiederholungswahl im Februar nur gut 18 Prozent der Stimmen erhalten. Landeschefin Giffey führte danach die SPD aus der rot-grün-roten Koalition heraus in ein Bündnis mit der CDU. Nur gut die Hälfte der Partei trug dies in einer Mitgliederbefragung mit. Bei der Wahl des Regierenden Bürgermeisters fiel Giffeys Nachfolger Kai Wegner (CDU) zweimal durch, bevor er doch noch die nötige Mehrheit bekam.