1. Mai: Tausende bei Kundgebungen des Deutschen Gewerkschaftsbunds
Der Tag der Arbeit am 1. Mai ist immer auch ein Tag der Kundgebungen. Der Deutsche Gewerkschaftsbund berichtet von einem starken Zulauf bei seinen Veranstaltungen im Norden.
Zu mehreren Kundgebungen am Tag der Arbeit des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB) in Hamburg und Schleswig-Holstein sind Tausende Menschen gekommen. Unter dem Motto "ungebrochen solidarisch" seien es am Montag allein in Hamburg 9000 gewesen, teilte der DGB mit. In Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern und Hamburg seien zu 22 Demonstrationen und Kundgebungen insgesamt rund 22.000 Teilnehmer gekommen.
Hamburgs DGB-Vorsitzende Tanja Chawla betonte, Gewerkschaften hätten in der Krise für Entlastungen gekämpft und viel erreicht. Doch staatliche Hilfen seien nur ein Notnagel. "Kräftige Lohn- und Gehaltszuwächse sind das beste Mittel gegen steigende Lebenshaltungskosten und das geht am besten mit Tarifverträgen." Für eine Stabilisierung der Reallöhne sei dringend eine höhere Tarifbindung nötig. Sie forderte den Hamburger Senat auf, bei der Vergabe öffentlicher Aufträge die Tarifbindung zur Voraussetzung zu machen. "Wir Gewerkschaften erwarten: Öffentliches Geld gibt es nur für tarifgebundene Unternehmen."
Die Vorsitzende des DGB Nord, Laura Pooth, forderte bei einer Kundgebung in Lübeck die schleswig-holsteinische Landesregierung auf, in Sachen Tarifbindung ihren Koalitionsvertrag umzusetzen. "Weiterhin wird hier mit Steuergeld Lohndumping finanziert. Das werden wir CDU und Grünen aber nicht durchgehen lassen."
Die IG Metall Küste unterstützt Pläne zur Einführung eines Industriestrompreises. "Wenn wir die Industrie nicht aus dem Land treiben wollen, brauchen wir ein Modell in Deutschland, das für den Übergang wettbewerbsfähige Preise für energieintensive Unternehmen wie Stahlwerke oder Raffinerien sichert", teilte der Bezirksleiter der IG Metall Küste, Daniel Friedrich, zur Kundgebung in Kiel mit. "Ohne Industrie fehlt uns ein wichtiger Anker für den Wohlstand in unserem Land."
Auch um die Ansiedlung des Batteriewerkes Northvolt in Heide zu ermöglichen, seien günstigere Strompreise nötig. "Dafür ist der schnelle und massive Ausbau der Erneuerbaren Energien nötig, aber eben auch ein Instrument für den Übergang." Wichtig sei, dass solche staatlichen Unterstützungen auch an Standort- und Beschäftigungssicherung gekoppelt werden, sagte Friedrich. "Die Unternehmen müssen ihren Beitrag zur Zukunftssicherung leisten."
Der Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, Patrick Graichen, hatte ein Konzept für einen Industriestrompreis angekündigt. Er nannte einen Preis von 5 oder 6 Cent je Kilowattstunde. Auch die Energieminister der Länder hatten sich Ende März für einen vergünstigten Industriestrompreis ausgesprochen.