Steinmeier warnt vor Instrumentalisierung der Krisenstimmung durch Populisten

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat vor einer Instrumentalisierung der derzeitigen Krisenlage durch Populisten in Deutschland gewarnt. "Wir erleben, wie der Ton in Debatten schärfer und unversöhnlicher wird, wie Ängste zusätzlich geschürt werden", sagte Steinmeier am Freitag im Schloss Bellevue laut Redemanuskript bei der Verleihung von Bundesverdienstorden anlässlich des Tags der deutschen Einheit.

Er sehe mit Sorge, dass Populisten aus den Ängsten in der Bevölkerung Kapital schlagen wollen. "Wir dürfen nicht zulassen, dass diese Kräfte die Krise instrumentalisieren, um die Fundamente unseres demokratischen Rechtsstaats auszuhöhlen." Die Demokratie müsse dagegen nach innen wehrhafter gemacht werden, solchen Versuchen müsse sich entschieden entgegengestellt werden.

Aus der Vergangenheit sei den Deutschen bewusst, dass es in Krisenzeiten vor allem darauf ankomme, gemeinsam zu handeln und gemeinsam um die besten Lösungen zu ringen, sagte der Bundespräsident. Über die richtige Lösung müsse debattiert, auch gestritten werden - dies aber mit Respekt und gegenseitiger Achtung.

Steinmeier stellte die Verleihung der Verdienstorden unter das Motto "Brücken bauen". Insgesamt zeichnete der Bundespräsident 21 Männer und Frauen aus, die sich laut Bundespräsidialamt in "herausragender Weise" an der Lösung globaler Herausforderugnen beteiligen. Zu den Geehrten zählte der Astronaut Matthias Maurer.