Regierungskrise: Italiens Ministerpräsident Draghi erneut vor Rücktritt
Der italienische Ministerpräsident Mario Draghi will offenbar zurücktreten. Er berät sich mit Staatspräsident Mattarella.
Italiens Ministerpräsident Mario Draghi steht vor einem erneuten Rücktrittsangebot. "Vor dem Hintergrund der Abstimmung gestern Abend im Senat, bitte ich die Sitzung zu unterbrechen, weil ich mich zum Präsidenten der Republik begeben werde, um ihm meinen Entschluss mitzuteilen", sagte Draghi am Donnerstag in der Abgeordnetenkammer in Rom. Es könnte damit sein, dass er bei Staatschef Sergio Mattarella erneut seinen Rücktritt einreicht.
Nach Angaben der italienischen Nachrichtenagentur Adnkronos erhielt Draghi Standing Ovations im Plenarsaal. "Zentralbanker benutzen auch ihr Herz, danke für die ganze Arbeit", sagte er. Nach Angaben der Nachrichtenagentur will Draghi Mattarella seine Entscheidung verkünden, die Sitzung des Parlaments sei bis dahin ausgesetzt, so Adnkronos. Es gilt als wahrscheinlich, dass der 74-Jährige wie schon vor einer Woche seinen Rücktritt einreicht.
Draghi gewann am Mittwoch eine Vertrauensabstimmung in der kleineren Parlamentskammer, dem Senat. Er verpasste dort aber sein Ziel, eine breite Parlamentsmehrheit hinter sich zu vereinen, weil drei große Parteien seines Kabinetts nicht mit abstimmten. Die breite Mehrheit war eine seiner Bedingungen, um weiter zu regieren. Nimmt Mattarella ein mögliches Rücktrittsangebot an, liegt die Entscheidung über die politische Zukunft Italiens in seinen Händen. Er könnte eine Neuwahl einleiten oder eine neue Regierungsmehrheit im Parlament ausloten lassen.
Anmerkung der Redaktion: Die Überschrift wurde dahingehend präzisiert, dass Draghi vor dem Rücktritt steht.
