News von heute: Trotz Ausgangssperre:
Die News von heute im stern-Ticker.
Die Meldungen zu Coronavirus-Pandemie lesen Sie hier
Die News von heute im stern-Ticker:
21.51 Uhr: Israels Sicherheitskabinett beschließt Ausweitung der Gaza-Angriffe
Israels Sicherheitskabinett hat nach Medienberichten eine Ausweitung des Militäreinsatzes gegen die im Gazastreifen herrschende islamistischen Hamas beschlossen. Die Armee solle von sofort an gezielt "Symbole der Hamas-Herrschaft" in dem Palästinensergebiet angreifen, berichtete der Sender Kanal 12 am Abend. Es sei bereits die Zerstörung des Finanzministeriums im Herzen der Stadt Gaza angekündigt worden. Dies solle der Hamas die finanzielle Kontrolle im Gazastreifen erschweren. Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu lehnt den Berichten zufolge eine Waffenruhe zum jetzigen Zeitpunkt ab. US-Spitzendiplomat Hady Amr will nun auch im Namen von US-Präsident Joe Biden auf eine Deeskalation drängen. Auch Unterhändler Ägyptens, Katars und der Vereinten Nationen bemühen sich nach Medienberichten um eine Beruhigung.
21.28 Uhr: SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz will Verbot von Billigflügen
SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz will gegen innereuropäische Billigflüge vorgehen und eine Preisgrenze durchsetzen. "Kein Flug darf billiger sein als die Flughafengebühren und alle anderen Gebühren, die dafür anfallen", sagte Scholz in der Sendung "ProSieben Spezial Live". Weitergehende Regelungen seien rechtlich schwierig. Das bedeute aber immerhin, "dass es sicherlich keinen (Flug) geben wird, der unter 50, 60 Euro dann sein wird". Auch das sei noch ziemlich günstig, gemessen an dem, was Flugreise früher gekostet hätten. In ihrem vergangenen Sonntag beschlossenen Wahlprogramm verspricht die SPD, dass Bahnfahren innereuropäisch günstiger und attraktiver als Fliegen wird.
SPD-Spitze hält 25 Prozent bei der Bundestagswahl für realistisch
Die SPD-Spitze ist zuversichtlich, dass sie bis zur Bundestagswahl im September aus dem Umfragekeller kommen kann. Parteichef Norbert Walter-Borjans räumte am Abend im "Spiegel"-Talk "Spitzengespräch" ein: "Wir liegen festgenagelt bei 15 Prozent." Dennoch nannte er 25 Prozent als realistisches Ziel. Damit könne SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz ein Dreierbündnis anführen. Der Vizekanzler gab sich derweil in der Sendung "ProSieben Spezial Live" ebenfalls optimistisch. "Ordentlich was drauf zu den jetzigen Umfragen, das traue ich uns zu", sagte der Finanzminister. Mit Blick auf eine mögliche Kanzlerschaft fügte er hinzu: "Ich bin sehr sicher, dass die Chance existiert."
19.20 Uhr: Sechsjähriger Junge in Israel durch Rakete aus Gazastreifen getötet
In Israel ist ein sechsjähriger Junge durch eine Rakete aus dem Gazastreifen getötet worden. Das Kind sei in der südisraelischen Stadt Sderot getroffen und tödlich verletzt worden, teilten Rettungskräfte mit. Die Sanitäter von der Freiwilligenorganisation United Hazalah behandelten nach eigenen Angaben noch vier weitere Verletzte, darunter ein Schwerverletzter. Bunker Israel 13.30
19.03 Uhr: Zahl der aufgegriffenen Migranten an US-Südgrenze weiter angestiegen
Die Zahl der beim illegalen Übertritt der Grenze von Mexiko in die USA aufgegriffenen Migranten ist im vergangenen Monat erneut angestiegen. Im April seien an der Südgrenze 178.622 Personen beim versuchten Grenzübertritt aufgegriffen worden, teilte die US-Grenzschutzbehörde CBP am Dienstagabend (Ortszeit) mit. Diese Zahl habe im Vergleich zum Vormonat um 3 Prozent zugenommen. Der neue Wert ist erheblich höher verglichen mit dem vom April vor zwei Jahren, also vor der Coronavirus-Pandemie. Damals registrierte CBP 109.415 illegale Grenzübertritte.
CBP teilte weiter mit, verglichen mit März habe die Zahl der an der Grenze aufgegriffenen unbegleiteten Minderjährigen aus Zentralamerika im vergangenen Monat um 12 Prozent auf 13.962 abgenommen. Die durchschnittliche Zahl der Kinder in CBP-Gewahrsam sei von 4109 im März auf 2895 im April gesunken. Aus humanitären Gründen weist die Regierung von US-Präsident Joe Biden unbegleitete Minderjährige nicht zurück. Die Biden-Regierung steht aber wegen der gestiegenen Zahl ankommender Migranten an der Südgrenze der USA unter Druck.
18.36 Uhr: Erneut Raketenalarm im Großraum Tel Aviv
Im Großraum Tel Aviv ist erneut Raketenalarm ausgelöst worden. Heulende Warnsirenen waren am Abend zu hören. Es war die dritte Angriffswelle seit Dienstagabend. Die Küstenmetropole – Israels Wirtschaftszentrum – war in der Nacht zum Mittwoch so heftig mit Raketen beschossen wie nie zuvor.
18.34 Uhr: Israels Luftwaffe zerstört weiteres Hochhaus in Gaza
Israelische Kampfflugzeuge haben ein weiteres von Militanten genutztes Hochhaus in Gaza zerstört. In dem 14-stöckigen Gebäude hatten sowohl die islamistische Hamas als auch der militante Islamische Dschihad Büros. Allerdings gab es auch Cafés und Geschäfte in dem Haus. Videos zeigten, wie das Haus nach dem Angriff einstürzte. Die Luftwaffe hatte zuvor auch das Haus eines ranghohen Mitglieds der islamistischen Hamas zerstört. Das Gebäude diente demnach als Waffenlager. Insgesamt zerstörte das Militär seit Dienstag bislang drei Hochhäuser.
18.25 Uhr: Moskau: Lawrow und Blinken vereinbaren Treffen in der kommenden Woche
Der russische Außenminister Sergej Lawrow und sein US-Kollege Antony Blinken kommen am 20. Mai zu einem Treffen zusammen. Die Unterredung werde kommende Woche am Rande des Arktisrats in der isländischen Hauptstadt Reykjavik stattfinden, teilte das russische Außenministerium nach einem Telefonat der beiden Minister mit. Dabei werde es auch um die bilateralen Beziehungen gehen.
17.38 Uhr: Ellen DeGeneres beendet Show 2022
Die bekannte US-Moderatorin Ellen DeGeneres hat in einem Interview das Ende ihrer beliebten Talkshow angekündigt. "Als kreative Person muss man ständig herausgefordert werden – und so großartig diese Show auch ist und so viel Spaß sie auch macht, sie ist einfach keine Herausforderung mehr", sagte DeGeneres dem "Hollywood Reporter". Der Fachseite zufolge werde die "Ellen DeGeneres Show" damit im Jahr 2022 beendet.
Die 63 Jahre alte Moderatorin war vergangenes Jahr nach Berichten über eine feindselige Arbeitsatmosphäre in die Kritik geraten und hatte sich öffentlich entschuldigt. Mitarbeiter sollen von Einschüchterung, Rassismus und vergifteter Arbeitskultur gesprochen haben. Ellen DeGeneres' Talkshow wird seit 2003 von dem US-Sender NBC ausgestrahlt. Bei den Zuschauern ist die Sendung sehr beliebt – sie kam auf mehr als 3000 Folgen.
17.20 Uhr: US-Inflation im April überraschend stark gestiegen
Vor dem Hintergrund der Erholung der US-Wirtschaft sind die Verbraucherpreise in den USA im April stark angestiegen. Wie das Arbeitsministerium mitteilte, lag die Inflation im April verglichen mit dem Vorjahresmonat bei 4,2 Prozent. Das war der höchste Anstieg in einem Monat seit 2008. Im März hatte das Plus 2,6 Prozent betragen. Verglichen mit März dieses Jahres zogen die Preise zuletzt um 0,8 Prozent an. Besonders Gebrauchtwagen und Lebensmittel wurden den Angaben zufolge teurer. Anstiege gab es vor dem Hintergrund der wieder öffnenden Wirtschaft und steigenden Konsumnachfrage unter anderem auch bei Hotelübernachtungen, Flugtickets und Freizeitangeboten.
17 Uhr: Nahost – USA blockieren gemeinsame Stellungnahme des Sicherheitsrats
Die USA haben eine gemeinsame Stellungnahme des UN-Sicherheitsrates zur eskalierenden Gewalt in Nahost Kreisen zufolge zunächst blockiert. Diplomatenangaben zufolge sehen die Vereinigten Staaten ein solches Statement als nicht hilfreich für eine Deeskalation zwischen Israelis und Palästinensern. Auch die Mitarbeit an einer kürzeren Mitteilung, sogenannten Elementen, lehnten die Amerikaner bei der Dringlichkeitssitzung des mächtigsten UN-Gremiums in New York demnach erst einmal ab.
Israel Palästinenser Presse Presseschau 12.05
16.31 Uhr: Israelischer Soldat durch Rakete aus dem Gazastreifen getötet
Bei einem Angriff militanter Palästinenser im Gazastreifen ist auf der israelischen Seite der Grenze ein Soldat getötet worden. Die israelische Armee teilte mit, der 21-Jährige sei durch eine Panzerabwehrrakete getroffen worden. Für den Angriff, bei dem weitere Soldaten verletzt wurden, sei die im Gazastreifen herrschende islamistische Hamas verantwortlich.
Seit Montagabend kurz nach 18.00 Uhr beschießen militante Palästinenser im Gazastreifen Israel mit Raketen. Israels Armee reagiert darauf mit Angriffen auf Ziele im Gazastreifen, vor allem durch die Luftwaffe.
16.19 Uhr: Sprecherin: Nawalny geht es nach Hungerstreik "in Ordnung"
Der inhaftierte Kremlgegner Alexej Nawalny kommt nach seinem rund dreiwöchigen Hungerstreik im Straflager langsam wieder zu Kräften. "Mit ihm ist alles in Ordnung – soweit das unter den aktuellen Bedingungen möglich ist", schrieb seine Pressesprecherin Kira Jarmysch auf Twitter. Seine Anwälte hätten ihn besucht. Nawalny war Ende März aus Protest gegen unzureichende medizinische Versorgung in einen Hungerstreik getreten, den er nach mehr als 20 Tagen auf Drängen seiner Ärzte beendete. Der 44 Jahre alte Oppositionelle, der im vergangenen Jahr nur knapp einen Giftanschlag überlebte, klagte auch danach noch über starke Rückenschmerzen und Lähmungserscheinungen in den Gliedmaßen.
15.50 Uhr: Hamas meldet den Tod mehrerer ihrer Anführer
Die Hamas hat den Tod mehrerer ihrer Anführer bei den israelischen Militärangriffen im Gazastreifen bekanntgegeben. Wie die militante Palästinenserorganisation am Mittwoch mitteilte, wurden bei den Angriffen der Chef des bewaffneten Arms der Hamas in Gaza, Bassem Issa, und "zahlreiche" weitere ranghohe Militärverantwortliche getötet.
15.25 Uhr: Trump-Kritikerin Cheney aus Fraktionsführung geworfen
Wegen ihrer scharfen Kritik am früheren US-Präsidenten Donald Trump ist die ranghohe Republikanerin Liz Cheney aus der Fraktionsführung geworfen worden. Die Nummer drei der Konservativen im Repräsentantenhaus wurde bei einer Fraktionssitzung ihres Amtes enthoben, wie Abgeordnete sagten. Die 54-jährige Tochter des früheren Vizepräsidenten Dick Cheney ist eine der schärfsten parteiinternen Kritikerinnen Trumps.
Cheney hatte nach der Kapitol-Erstürmung vom 6. Januar als eine von nur zehn Republikanern für ein Amtsenthebungsverfahren gegen den damaligen Präsidenten gestimmt. Die Abgeordnete aus dem Bundesstaat Wyoming hat Trump seitdem wiederholt scharf für seine durch nichts belegten Wahlbetrugsvorwürfe rund um die Präsidentschaftswahl vom 3. November kritisiert.
Sie verurteilte kürzlich einen "gefährlichen und anti-demokratischen Personenkult um Trump" in ihrer Partei. Trump hat in den vergangenen Monaten seine Macht über die Republikaner gefestigt. Cheneys Nachfolgerin als sogenannter Conference Chair – in etwa ein Fraktionsmanager – dürfte die 36-jährige Trump-Verbündete Elise Stefanik werden.
15.21 Uhr: Fastenmonat Ramadan endet für Millionen Muslime
Für Millionen Muslime endet mit dem Feiertag Eid al-Fitr am Donnerstag der heilige Fastenmonat Ramadan. Das sogenannte Zuckerfest steht dieses Jahr erneut im Schatten der Corona-Pandemie. Saudi-Arabien, das mit Mekka und Medina die zwei heiligsten Stätten im Islam beheimatet, erklärte (den heutigen) Mittwoch zum letzten Tag des Fastenmonats und Donnerstag zum Beginn von Eid al-Fitr. Auch in Algerien, Tunesien, Ägypten, Jordanien, Syrien, Katar und den Vereinigten Arabischen Emiraten feiern Muslime am Donnerstag Eid. Das Ende des Fastenmonats richtet sich nach der Sichtung des Neumonds. Während des Ramadans, der dieses Jahr Mitte April begann, verzichten gläubige Muslime zwischen Sonnenaufgang und -untergang auf Essen, Trinken, Rauchen und Sex. Das Fasten gehört zu den fünf Grundpflichten für Muslime. Vor allem Kinder bekommen zu Eid Geschenke und Süßigkeiten. Wegen der Corona-Pandemie haben mehrere Länder im arabischen Raum das öffentlichen Leben erneut eingeschränkt.
15.01 Uhr: Schätzung: Steuereinnahmen 2021 niedriger als gedacht
Wegen der anhaltenden Coronakrise müssen Bund, Länder und Kommunen in diesem Jahr mit 2,7 Milliarden Euro weniger Steuereinnahmen rechnen als noch im November erwartet. Wie das Finanzministerium in Berlin bekanntgab, gehen die Steuerschätzer aber davon aus, dass der Staat rund 33,8 Milliarden Euro mehr einnimmt als im Krisenjahr 2020.
14.55 Uhr: Hamas feuert 15 Raketen in Richtung Israels Atomreaktor in Dimona
Der militärische Arm der islamistischen Hamas-Organisation hat nach eigenen Angaben 15 Raketen in Richtung der israelischen Wüstenstadt Dimona abgefeuert. Dort befindet sich ein israelischer Atomreaktor, der allerdings als extrem gut geschützt gilt. Seit Montagabend kurz nach 18.00 Uhr beschießen militante Palästinenser im Gazastreifen Israel mit Raketen. Israels Armee reagiert darauf mit Angriffen auf Ziele im Gazastreifen, vor allem durch die Luftwaffe. Am Mittwochnachmittag begannen neue massive Raketenangriffe auf israelische Städte, darunter Beerscheva, Aschkelon und Aschdod.
14.45 Uhr: Neubauer erneuert und konkretisiert Vorwürfe gegen Maaßen
Die Klimaaktivistin Luisa Neubauer hat ihre Vorwürfen gegen den Ex-Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen (CDU), antisemitische Inhalte zu teilen und zu verbreiten, erneuert und konkretisiert. "Herr Maaßen hat vor allem über seinen Twitter-Account auf die Plattform 'The Unz Review', verlinkt. Deren Gründer Ron Unz hat öffentlich den Holocaust in Frage gestellt", sagte Neubauer dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Maaßen Neubauer 14.40
Außerdem verwende Maaßen "unter anderem auf seinem Twitter-Profil wiederholt problematische Begriffe wie "Globalisten"", sagte sie weiter. "Dieser Begriff wird auch von der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung als international verstandener Code von Rechtsextremisten bezeichnet." Als langjährigem Präsidenten des Verfassungsschutzes müssten ihm solche Codes bekannt sein, so Neubauer. Zugleich stellte Neubauer klar: "Dass Herr Maaßen selbst ein Antisemit ist, habe ich nicht gesagt." Die Aktivistin hatte dem Ex-Verfassungsschutzpräsidenten am Sonntagabend in der ARD-Sendung "Anne Will" vorgeworfen, Inhalte antisemitischer Blogs zu verbreiten.
14.31 Uhr: Baerbock, Laschet und Scholz am 12. September im TV-Dreikampf bei ARD und ZDF
Zwei Wochen vor der Bundestagswahl werden sich die Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock sowie die Kandidaten von CDU/CSU und SPD, Armin Laschet und Olaf Scholz, einem Kandidaten-Dreikampf stellen. Die Sendung am 12. September um 20.15 Uhr wird von ARD und ZDF übertragen. Die 90-minütige Live-Sendung wird demnach von Maybrit Illner (ZDF) und ARD-Chefredakteur Oliver Köhr moderiert.
In beiden Programmen wird es in den Tagen nach dem Dreier-Gespräch Diskussionsrunden mit Vertreterinnen und Vertretern der kleineren Parteien geben, die keine Kanzlerkandidaten aufgestellt haben, wie die Sender weiter mitteilten. PAID Nun kann der Wahlkampf beginnen 9.39
14.15 Uhr: Nordrhein-Westfalen verstärkt Schutzmaßnahmen für jüdische Einrichtungen
Vor dem Hintergrund mehrerer Angriffe auf Synagogen in Nordrhein-Westfalen hat das Land die Schutzmaßnahmen für jüdische Einrichtungen verstärkt. "Wir tun in Nordrhein-Westfalen alles, um die Sicherheit der Synagogen in unserem Land zu schützen", sagte Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) in Düsseldorf. Der Schutz für alle "herausragenden jüdischen Orte" sei unverzüglich erhöht worden.
"Antisemitismus, Ausgrenzung und Diskriminierung haben in Deutschland und in Nordrhein-Westfalen keinen Platz", sagte der CDU-Vorsitzende. Antijüdische Polemik werde nicht geduldet – "nicht auf unseren Straßen, nicht auf unseren Schulhöfen, nicht im Internet". Jüdische Mitbürgerinnen und Mitbürger seien auch jenseits der jüngsten Eskalation Verachtung und Hetze ausgesetzt, etwa in den sozialen Medien. Auch das sei "nicht akzeptabel".
13.05 Uhr: Kartellamt stoppt Ermittlungen gegen Edeka zu Marktmacht-Missbrauch
Das Bundeskartellamt hat seine Ermittlungen gegen Deutschlands größten Lebensmittelhändler Edeka im Zusammenhang mit der Übernahme von Filialen der SB-Warenhauskette Real eingestellt. Das teilte die Behörde mit. Edeka hatte nach Angaben des Kartellamts gegen verschiedene Lieferanten Sonderforderungen erhoben. Dabei sei es um Werbeaktionen in großen Filialen mit finanzieller Unterstützung der Lieferanten gegangen. Das Kartellamt hatte deshalb geprüft, ob diese Forderungen ein verbotener Missbrauch von Marktmacht sind. Entsprechende Ermittlungen gegen Kaufland setzen die Wettbewerbshüter fort.
"Entscheidend ist, dass solche Sonderforderungen nicht ohne eine entsprechende Gegenleistung erhoben werden. Wir haben uns dessen versichert, dass Edeka das entsprechend berücksichtigen wird", betonte Kartellamtspräsident Andreas Mundt. Konkrete Leistungen und damit verbundene Kosten müssten individuell vereinbart werden. Edeka hatte seine Verhandlungen mit Lieferanten nach Einleitung der Ermittlungen durch das Bundeskartellamt zunächst gestoppt. Das Bundeskartellamt hat nach dem Ergebnis der Ermittlungen keine Einwände gegen eine Wiederaufnahme der Verhandlungen.
12.55 Uhr: Weltkriegsbombe in Potsdamer Innenstadt erfolgreich entschärft
Eine 250 Kilogramm schwere Fliegerbombe ist in der Potsdamer Innenstadt erfolgreich entschärft worden. Im eingerichteten Sperrkreis lagen unter anderem die brandenburgische Staatskanzlei, mehrere Ministerien, Landesämter, ein Pflegeheim und zwei Kindertagesstätten, wie die Stadt auf ihrer Internetseite mitteilte. Etwa 3000 Menschen mussten demnach ihre Wohnungen verlassen. Rund 400 Einsatzkräfte waren wegen der Evakuierung im Einsatz. Dem Kampfmittelbeseitigungsdienst des Landes Brandenburg gelang es, den Zünder der Bombe zu entfernen. Im Anschluss sollte sie ohne Zünder abtransportiert werden. Die Bombe war am Montag bei Baggerarbeiten auf einem ehemaligen Tramdepot in Potsdam gefunden worden.
12.39 Uhr: EU-Gericht: Luxemburg muss von Engie Steuern nachfordern
Luxemburg muss von dem französischen Energiekonzern Engie nach einem Urteil des EU-Gerichts Steuern in Höhe von rund 120 Millionen Euro nachfordern. Das Gericht wies einen Einspruch gegen eine entsprechende Anordnung der EU-Kommission zurück. Luxemburg wurde von den Wettbewerbshütern der Behörde demnach zu Recht eine unzulässige selektive steuerliche Behandlung von Engie vorgeworfen. Die EU-Kommission war 2018 nach einer Prüfung zu der Auffassung gelangt, dass die steuerliche Belastung von Engie in Luxemburg durch zwei von Luxemburg ausgestellte Steuervorbescheide rund zehn Jahre lang ohne triftigen Grund künstlich verringert wurde. Die Steuervorbescheide bewirkten demnach, dass Engie auf 99 Prozent der von Engie LNG Supply und Engie Treasury Management erwirtschafteten Gewinne in Luxemburg keine Steuern zahlen musste.
12.34 Uhr: Ägypten will Suezkanal nach Blockade erneut erweitern
Nach der tagelangen Blockade des Suezkanals mit hohen wirtschaftlichen Schäden will Ägypten die wichtige Wasserstraße erneut erweitern. Eine Strecke von 40 Kilometern des Kanals sollten vertieft und verbreitert werden, kündigte Präsident Abdel Fattah al-Sisi der staatlichen Nachrichtenseite Al-Ahram zufolge an. Dazu gehöre auch der Abschnitt, in dem das Containerschiff "Ever Given" Ende März auf Grund lief. Die Erweiterung soll innerhalb von zwei Jahren abgeschlossen sein. Zuletzt wurde der Kanal 2015 erweitert. Das 400 Meter lange Containerschiff war am 23. März im Suezkanal auf Grund gelaufen, stellte sich quer und blockierte sechs Tage lang die wichtige Schifffahrtsstraße zwischen Asien und Europa. Hunderte Schiffe mussten wegen der Blockade auf Durchfahrt warten.
12.20 Uhr: Fogh Rasmussen – Hohes Risiko äußerer Einmischung bei Bundestagswahl
Ex-Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen rechnet mit größeren Einmischungsversuchen anderer Länder bei der Bundestagswahl im September. "Es besteht ein sehr hohes Risiko der Wahleinmischung, nicht zuletzt von Russland, weil eine Menge auf dem Spiel steht", sagte der frühere dänische Ministerpräsident der Deutschen Presse-Agentur in Kopenhagen. Auch Chinas Interesse an den Geschehnissen in Deutschland nehme zu.
Erfahrungen der vergangenen Jahre zeigten, dass kein Land in der EU so erbittert und häufig mit Falschinformationen angegriffen werde wie die Bundesrepublik, sagte der Gründer der Demokratie-Organisation Alliance of Democracies. Seit Ende 2015 seien mehr als 700 solcher Versuche zur Beeinflussung der Meinung in Deutschland registriert worden - mehr als in Frankreich, Italien und Spanien zusammen.
11.54 Uhr: Kabinett gibt grünes Licht für Verlängerung von Bundeswehreinsätzen
Das Bundeskabinett will eine Verlängerung von zwei weiteren Einsätzen der Bundeswehr im Ausland um jeweils ein Jahr. Dazu gab die Ministerrunde grünes Licht für die weitere Beteiligung an der Sicherheitspräsenz im Kosovo (KFOR) sowie am Einsatz "Unifil", der die libanesischen Küstengewässer absichern und Waffenschmuggel unterbinden soll. Im Kosovo soll die Obergrenze von 400 deutschen Soldaten bestehen bleiben, derzeit sind es 65 Männer und Frauen. Für "Unifil" kann Deutschland 300 Soldaten stellen, derzeit sind etwa 150 Männer und Frauen am maritimen Teil des UN-Einsatzes beteiligt.
11.45 Uhr: Baden-Württembergs Ministerpräsident Kretschmann wiedergewählt
Der Grünen-Politiker Winfried Kretschmann ist zum dritten Mal zum baden-württembergischen Ministerpräsidenten gewählt worden. Der 72-Jährige erhielt im Stuttgarter Landtag 95 von 152 Stimmen. Seine grün-schwarze Koalition verfügt über genau 100 Abgeordnete.
11.23 Uhr: EU-Gericht kippt Kommissionsbeschluss zu Amazon-Steuernachzahlung
Der weltgrößte Online-Händler Amazon hat nach einem Urteil des EU-Gerichts nicht von unerlaubten Steuervorteilen in Luxemburg profitiert. Die Richter kippten eine Anordnung der EU-Kommission, nach der Luxemburg von dem US-Konzern rund 250 Millionen Euro Steuern plus Zinsen nachfordern soll. Nach Auffassung des Gerichts habe die Kommission rechtlich nicht hinreichend nachgewiesen, dass die Steuerlast einer europäischen Tochtergesellschaft des Amazon-Konzerns zu Unrecht verringert worden wäre, teilte ein Sprecher mit.
10.59 Uhr: Vermieter sollen künftig 50 Prozent der CO2-Preis-Kosten tragen
Vermieter sollen künftig die Hälfte der Kosten für den seit 1. Januar geltenden CO2-Preis auf Öl und Gas tragen. Das geht aus einem Beschluss hervor, den die Bundesregierung begleitend zum geänderten Klimaschutzgesetz gefasst hat. Wochenlang hatte die große Koalition über eine faire Lastenverteilung zwischen Mietern und Vermietern gestritten und keine Einigung erzielt. Grüne und SPD hatten sich für eine Entlastung von Mietern ausgesprochen, während die Union argumentiert hatte, dass Vermieter nicht für den Strom- und Wärmeverbrauch von Mietern verantwortlich seien.
Als weitere Schwerpunkte sieht der Plan einen Investitionspakt mit der Industrie für "klimafreundliche Produktion in Deutschland", eine Förderung des Einsatzes von Wasserstoff zur Energiegewinnung und eine stärkere Nutzung des Potenzials natürlicher CO2-Senken vor. Außerdem will die Regierung prüfen, ob zur Finanzierung eines Teils der Vorhaben klimaschädliche Subventionen wegfallen können.
10.15 Uhr: Medien: Staatsanwaltschaft ermittelt gegen österreichischen Bundeskanzler Kurz
In Österreich hat die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft Ermittlungen gegen Sebastian Kurz eingeleitet. Das teilte der Regierungschef laut ORF vor dem Ministerrat der Alpenrepublik mit. Es geht um den Vorwurf von Falschaussagen im Untersuchungsausschuss zur Ibiza-Affäre. Der ÖVP-Politiker erklärte dem Bericht zufolge, er habe stets wahrheitsgemäß geantwortet und werde einer Befragung "auch sehr gerne nachkommen". Einen Rücktritt schloss Kurz aus.
Ermittlungen in gleicher Sache laufen auch gegen den Kabinettschef von Sebastian Kurz, Bernhard Bonelli. Für beide Beschuldigten gilt die Unschuldsvermutung. Anlass für die Ermittlungen war eine Anzeige der Oppositionsparteien SPÖ und NEOS. Auch andere österreichische Medien berichteten.
STERN PAID 20_21 Na servus,Österreich 21.30h
9.31 Uhr: Forsa-Umfrage: Grüne bleiben stärkste Kraft, Union legt leicht zu
In der aktuellen Gunst der Wähler halten sich die Grünen um Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock einer aktuellen Forsa-Umfrage zufolge an der Spitze. Im RTL/ntv-Trendbarometer verliert die Partei aber einen Prozentpunkt im Vergleich zur Vorwoche und kommt auf 27 Prozent, wie aus den am Mittwoch veröffentlichten Daten des Meinungsforschungsinstituts hervorgeht. Damit liegt sie weiter vor der Union, die mit 24 Prozent um einen Punkt zulegen. Auch ihr Koalitionspartner SPD gewinnt einen Punkt und schafft es auf 15 Prozent. Die FDP käme auf 11 Prozent, die AfD auf 10, die Linke läge bei 6 Prozent, wenn jetzt Bundestagswahl wäre.
9.22 Uhr: Neuer Prozess zu Air-France-Absturz 2009 mit 228 Toten Paris
Fast zwölf Jahre nach dem Absturz eines Air-France-Flugs von Rio de Janeiro nach Paris mit 228 Toten wird das Verfahren neu aufgerollt: Das Pariser Berufungsbericht ordnete einen neuen Prozess wegen "fahrlässiger Tötung" gegen Air France und den Flugzeughersteller Airbus an. Auch 28 Deutsche waren am 1. Juni 2009 ums Leben gekommen.
8.57 Uhr: Blitzschlag: Neunjähriger Junge in England stirbt auf Fußballplatz
achdem er auf einem Fußballplatz wahrscheinlich vom Blitz getroffen wurde, ist ein neun Jahre alter Junge in England gestorben. Die Ermittlungen dazu dauerten noch an, teilte die Polizei mit. Es werde davon ausgegangen, dass der Junge durch einen Blitzschlag ums Leben kam. Der Vorfall ereignete sich demnach am frühen Abend auf dem Trainingsgelände eines Fußballvereins in der nordostenglischen Stadt Blackpool.
8.49 Uhr: Taliban nehmen in Afghanistan Bezirk nahe Kabul ein
Die militant-islamistischen Taliban haben in Afghanistan einen strategisch wichtigen Bezirk unweit der Hauptstadt Kabul erobert. Das Zentrum von Nerch in der zentralen Provinz Wardak sei an die Islamisten gefallen, sagten zwei Provinzräte. Der Bezirk ist nur 26 Kilometer von der Hauptstadt Kabul entfernt, ihn durchqueren wichtige Überlandstraßen.
Laut lokalen Behördenvertretern hielten die Islamisten bereits davor einen großen Teil des Bezirks. Rund eine Woche hätten sie auch das Bezirkszentrum belagert. Die Sicherheitskräfte in Nerch hätten in Kabul um Unterstützung angefragt, aber niemand sei zu Hilfe gekommen, hieß es weiter.
Kisch-Preis: Drei Krieger 7.07
8.38 Uhr: US-Gericht weist Insolvenzantrag der Waffenlobby NRA ab
Ein US-Gericht hat den Insolvenzantrag der mächtigen US-Waffenlobby NRA abgewiesen. Mit dem Antrag versuche die National Rifle Association lediglich Ermittlungen wegen Veruntreuuung im Bundesstaat New York zu entgehen, befand Richter Harlin Hale. Das Urteil ist eine schwere Niederlage für die einflussreiche Lobby, die sich in einer Mitteilung "enttäuscht über einige Aspekte der Entscheidung" äußerte.
Der Bundesstaat New York hatte im August vergangenen Jahres ein Verfahren gegen die NRA, ihren Chef Wayne LaPierre und drei weitere hochrangige NRA-Vertreter eingeleitet. Sie sollen Mitgliedsbeiträge und Spenden für persönliche Ausgaben veruntreut haben. Die New Yorker Staatsanwältin Letitia James, die der Demokratischen Partei angehört, hatte politische Motive für das Verfahren bestritten und zugleich eingeräumt, dass es zur Auflösung der NRA führen könne. Die NRA hatte daraufhin im Januar Insolvenz angemeldet und Antrag auf Gläubigerschutz gestellt.
8.21 Uhr: Inflation im April bei zwei Prozent – Energiepreise treiben Teuerung an
Die Inflation in Deutschland ist im April auf den höchsten Stand seit zwei Jahren gestiegen. Das Statistische Bundesamt errechnete für den Monat eine jährliche Teuerungsrate von 2,0 Prozent. Die Wiesbadener Behörde bestätigte damit vorläufige Daten. Eine so hohe Rate hatte es zuletzt im April 2019 gegeben. Seit dem Auslaufen der vorübergehenden Mehrwertsteuersenkung Ende 2020 sind die Verbraucherpreise damit den vierten Monat in Folge gestiegen. Im Januar lag die Teuerungsrate bei 1,0 Prozent, im Februar waren es 1,3 Prozent und im März 1,7 Prozent. Angetrieben wurde die Inflation im April vor allem von den Energiepreisen (plus 7,9 Prozent).
5.52 Uhr: Scholz will Schuldenbremse ab 2023 wieder einhalten
Vor der Vorstellung der Steuerschätzung hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) seinen Willen bekräftigt, die Schuldenbremse ab 2023 wieder einzuhalten und bis 2030 die Stabilitätskriterien des EU-Stabilitätspakts zu erfüllen. "Wenn wir es klug anstellen, werden wir zum Ende des Jahrzehnts wieder alle Stabilitätskriterien erfüllen. Wir werden aus den Schulden herauswachsen genau wie nach der Finanzkrise", sagte Scholz der Düsseldorfer "Rheinischen Post".
PAID STERN 2020_20 Die Stimme der Vernunft 7.20 Uhr
5.10 Uhr: Todesopfer bei Raketenangriffen auf Großraum Tel Aviv
Bei den bisher schwersten Raketenangriffen auf Israels Küstenmetropole Tel Aviv seit Beginn des Nahostkonflikts sind mindestens drei Menschen getötet worden. Nach Angaben der Rettungsorganisation Zaka starb am Abend eine Frau in der Stadt Rischon Lezion bei einem direkten Einschlag, bei einer zweiten Angriffswelle am frühen Morgen wurden dann in Lod bei Tel Aviv eine Frau und ein Kind getötet. Israels Luftwaffe reagierte nach eigenen Angaben mit dem umfangreichsten Bombardement des Gazastreifens seit dem Gaza-Krieg von 2014. Palästinensische Quellen sprachen von Dutzenden Toten in dem abgeschotteten Küstengebiet (siehe auch Meldungen von 0.02 Uhr, 2.10 Uhr, 2.25 Uhr und 4.32 Uhr).
5.09 Uhr: Brit Awards: Preise für Dua Lipa, The Weeknd und Billie Eilish
Popstar Dua Lipa ("Physical") ist bei den Brit Awards zum zweiten Mal als beste britische Künstlerin ausgezeichnet worden und hat außerdem die begehrte Trophäe für ihr Album "Future Nostalgia" bekommen. Die 25-Jährige trat auch im Showprogramm der Preisverleihung vor 4000 Zuschauern in der Londoner o2-Arena auf. Den Preis als bester männlicher Künstler erhielt der Londoner Rapper J Hus. Als erste weibliche Gruppe in der Geschichte der Brit Awards wurden Little Mix ausgezeichnet. Sänger Harry Styles bekam eine "Brits"-Trophäe für seine Single "Water Melon Sugar". Als internationale Stars wurden Billie Eilish und The Weeknd ausgezeichnet.
5.01 Uhr: Republikanerin Cheney warnt in kämpferischer Rede vor Trump
Kurz vor ihrer erwarteten Abwahl aus der Fraktionsführung im US-Repräsentantenhaus hat die Republikanerin Liz Cheney erneut heftige Kritik an Ex-Präsident Donald Trump geübt. Sie werde nicht schweigend zusehen, wie sich ihre Partei "dem Kreuzzug des ehemaligen Präsidenten anschließt, um unsere Demokratie zu untergraben", sagte Cheney in einer kämpferischen Ansprache im Kongress. Dutzende Gerichte hätten Trumps Behauptung entkräftet, dass er durch Betrug um seine Wiederwahl gebracht worden sei. "Diejenigen, die sich weigern, die Urteile unserer Gerichte zu akzeptieren, stehen auf Kriegsfuß mit der Verfassung."
Im Richtungsstreit der Republikaner wollen die Abgeordneten der Partei im Repräsentantenhaus am Mittwoch über den Verbleib der Trump-Kritikerin in der Fraktionsführung abstimmen. Gerechnet wird mit Cheneys Ablösung, die Trump schon lange fordert.
4.32 Uhr: Zwei Israelis durch Raketen aus Gazastreifen getötet
In der israelischen Stadt Lod sind ein Mann und ein Mädchen durch Raketen aus dem Gazastreifen getötet worden. Ihr Auto sei von einem Geschoss getroffen worden, teilte die israelische Polizei mit. Das Mädchen sei noch vor Ort gestorben, der etwa 40 Jahre alte Mann sei im Krankenhaus für tot erklärt worden (siehe auch Meldungen von 0.02 Uhr, 2.10 Uhr und 2.25 Uhr).
4.14 Uhr: Jeff Bezos verkauft Amazon-Aktien im Wert von 6,7 Milliarden Dollar
Amazon-Chef Jeff Bezos hat weitere Amazon-Aktien verkauft und im Mai nun schon Anteile im Wert von 6,7 Milliarden Dollar (5,5 Milliarden Euro) zu Geld gemacht. Insgesamt trennte sich Bezos in den vergangenen Tagen von rund zwei Millionen Aktien seines Konzerns, wie Unterlagen der US-Börsenaufsicht SEC zeigen. Die Verkäufe erfolgten in drei Tranchen – und das relativ kurz, nachdem Amazon glänzende Zahlen für das erste Quartal vorgelegt hatte. Bezos hatte in jüngerer Vergangenheit schon mehrmals in größerem Stile Amazon-Aktien abgestoßen. Im Februar und November 2020 verkaufte er Papiere im Wert von insgesamt über sieben Milliarden Dollar.
Amazons Aktien waren im vergangenen Jahr, als das Unternehmen durch den Online-Shopping-Boom stark von der Pandemie profitierte, um 76 Prozent gestiegen. Seit Ende April fiel der Kurs jedoch um sieben Prozent.
Amazon-Chef Jeff Bezos Yacht Jacht 19.30h
2.25 Uhr: Hamas: Mehr als 200 Raketen auf Israel abgefeuert Gaza
Die radikalislamische Hamas hat nach eigenen Angaben mehr als 200 Raketen in Richtung Israel abgeschossen. Der bewaffnete Arm der Hamas teilte mit, er feuere derzeit 110 Geschosse auf Tel Aviv und 100 weitere auf die Stadt Beerscheva ab. Die Attacke sei eine Antwort auf israelische Angriffe im Gazastreifen (siehe auch Meldungen von 0.02 Uhr und 2.10 Uhr).
2.10 Uhr: Erneut Raketenalarm in Tel Aviv ausgelöst
In der israelischen Küstenmetropole Tel Aviv ist am frühen Mittwochmorgen erneut Raketenalarm ausgelöst worden. Die Stadt stehe abermals unter Beschuss, teilte das israelische Militär mit. "Familien werden aufgeweckt und eilig in Schutzräume gebracht", hieß es auf der Twitter-Seite der Armee (siehe auch Meldung von 0.02 Uhr).
0.05 Uhr: Israelische Flaggen vor Synagogen in Bonn und Münster angezündet
Vor zwei Synagogen in Nordrhein-Westfalen sind am Abend israelische Flaggen angezündet worden. Die Polizei in Münster stellte am Abend 13 Tatverdächtige, teils vor Ort, wie sie mitteilte. In Bonn nahm die Polizei eigenen Angaben zufolge drei Tatverdächtige fest: zwei 20-jährige Männer und einen 24-Jährigen. In beiden Fällen hat der Staatsschutz die Ermittlungen übernommen.
Aus Münster hieß es, mehrere Zeugen hätten der Polizei am Abend per Notruf mitgeteilt, dass sich "eine etwa 15-köpfige Gruppe mit arabischem Aussehen" vor der Synagoge aufhalte, laut rufe und eine israelische Fahne verbrenne. Die Synagoge selbst wurde nicht beschädigt. Den Tatverdächtigen drohen Strafanzeigen wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz.
Vor der Synagoge in der Tempelstraße in Bonn wurden laut Polizei mehrere Menschen dabei beobachtet, wie sie den Eingang mit Steinen beschädigten und mit Feuer hantierten. Dort fanden die Einsatzkräfte eine weiß-blaue angezündete Flagge. Ein Glasteil der Eingangstür der Synagoge wurde mit Steinen beschädigt. Auch drei Zettel mit möglicherweise arabischen Schriftzeichen wurden gefunden, wie es hieß.
0.02 Uhr: Ausschreitungen in Stadt Lod bei Tel Aviv – Synagoge in Brand gesetzt
In der Stadt Lod bei Tel Aviv, in der Juden und Araber gemeinsam leben, ist es am Abend zu schweren Ausschreitungen gekommen. Nach Medienberichten schändeten arabische Einwohner eine Synagoge und setzten sie in Brand. Außerdem seien Dutzende Autos in Brand gesetzt und Fenster von Geschäften eingeworfen worden.
Jüdische Einwohner warfen der Polizei einen kompletten Kontrollverlust vor und forderten die Entsendung von Soldaten in die Stadt. Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und Verteidigungsminister Benny Gantz einigten sich daraufhin auf die Entsendung mehrerer Bataillone von Grenzpolizisten, um in der Stadt die Ruhe wiederherzustellen.
Isreal - Raketenregen auf Tel Aviv 22.59h
0 Uhr: Thüringer Verfassungsschutz beobachtet AfD-Landesverband
Die Thüringer AfD unter ihrem Chef Björn Höcke wird vom Landesverfassungsschutz inzwischen als gesichert extremistisch eingestuft. Es lägen "Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung" vor, heißt es in einer Vorlage, die nach Teilnehmerangaben in einer Sitzung im Thüringer Kabinett besprochen wurde.