+++ Newsticker +++: Marktmanipulation: Verfahren gegen VW-Spitze soll eingestellt werden

Verfahren gegen VW-Spitze soll eingestellt werden +++ Mehr als 570.000 Euro für Missbrauchsopfer der Odenwaldschule +++ Rekordpreis für Schuhe von Michael Jordan +++ Die News des Tages abseits der Coronakrise.

Hinweis: Ständig aktualisierte Informationen zum Coronavirus finden Sie im stern-Liveblog.

Marktmanipulation: Verfahren gegen VW-Spitze soll eingestellt werden

Das Strafverfahren wegen möglicher Marktmanipulation gegen VW-Konzernchef Herbert Diess und Aufsichtsratschef Hans Dieter Pötsch soll gegen eine Zahlung von neun Millionen Euro eingestellt werden. Ein Sprecher des Kontrollgremiums von Volkswagen bestätigte eine entsprechende Einigung zwischen den beiden Angeklagten und der Justiz, über die zuvor das "Manager-Magazin" berichtet hatte.

Verfassungsgericht kippt Regelungen zu Abhörpraxis des BND

Die anlasslose Massenüberwachung des Bundesnachrichtendienstes (BND) im Ausland verstößt in ihrer jetzigen Ausgestaltung gegen Grundrechte. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe gab am Dienstag einer Verfassungsbeschwerde gegen das Ende 2016 reformierte BND-Gesetz statt. Es muss bis spätestens Ende 2021 überarbeitet werden.

Trump und Pompeo verteidigen Entlassung von internem Ermittler

US-Präsident Donald Trump und sein Außenminister Mike Pompeo haben die hochumstrittene Entlassung eines internen Regierungsmittlers vehement verteidigt. Trump sagte am Montag in Washington, er habe das "absolute Recht" zur Entlassung des Generalinspekteurs im Außenministerium gehabt, da dieser noch vom früheren Präsidenten Barack Obama ernannt worden sei. Pompeo bestritt, dass die Entlassung eine "Vergeltungsmaßnahme" gewesen sei, weil Generalinspekteur Steve Linick Untersuchungen gegen ihn geführt habe.    

Nach Angaben der US-Demokraten war Linick dem Vorwurf nachgegangen, dass der Außenminister einen mit Steuergeldern bezahlten Mitarbeiter für die Erledigung privater Dinge eingesetzt habe. Auch soll Linick laut der Oppositionspartei umstrittenen Rüstungsdeals mit Saudi-Arabien nachgegangen sein. Pompeo sagte der "Washington Post" er habe dem Präsidenten die Entlassung Linicks empfohlen, weil dieser den Auftrag des Ministeriums "untergraben" habe. Details dazu nannte der Außenminister nicht. Er dementierte jedoch, dass die Entlassung mit gegen ihn geführten Untersuchungen zu tun gehabt habe.  

Macrons Partei verliert absolute Mehrheit in französischer Nationalversammlung

Durch die Gründung einer neuen Fraktion hat die Partei von Präsident Emmanuel Macron ihre absolute Mehrheit in der französischen Nationalversammlung verloren. Der am Dienstag neu gegründeten Fraktion Ecologie Démocratie Solidarité (Ökologie Demokratie Solidarität) schlossen sich 17 Abgeordnete an, darunter auch mehrere aktuelle und ehemalige Mitglieder der Präsidentenpartei La République en Marche (LREM, Die Republik in Bewegung).    

Die neue Fraktion bezeichnet sich selbst als unabhängig und fühlt sich weder der Opposition noch der Regierungsmehrheit zugehörig. Sie will sich nach eigenen Angaben vor allem für einen "gesellschaftlichen und ökologischen Wandel" einsetzen. Mit der Neugründung verliert die Fraktion der Präsidentenpartei sieben Mitglieder, darunter neben Parteimitgliedern auch einige verbündete Abgeordnete. Sie hat jetzt nur noch 288 Mandate - die absolute Mehrheit liegt bei 289 Mandaten. Die LREM kann bei Abstimmungen aber weiter auf die Unterstützung der verbündeten Parteien MoDem und Agir setzen.

News vom 18. Mai 2020

Große Koalition einigt sich bei Mindestabstand von Windrädern und Solardeckel

Einigung beim Mindestabstand für Windräder und beim Solardeckel: Nach langem Ringen haben Union und SPD einen Durchbruch in wichtigen energiepolitischen Fragen erzielt. Wie die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Carsten Linnemann  (CDU) und Matthias Miersch (SPD) mitteilten, verständigte sich die große Koalition darauf, dass im Baugesetzbuch für Windenergie an Land eine Länderöffnungsklausel eingeführt wird.    

Diese soll den Ländern die Möglichkeit einräumen, einen Mindestabstand "von bis zu 1000 Metern" zwischen Windenergieanlagen und Wohngebäuden in ihren Landesgesetzen aufzunehmen. Davon unberührt bleibe die bayerische Regelung, erklärten Linnemann und Miersch. Sie ist strenger. Außerdem sieht die Einigung vor, dass der 52-Gigawatt-Deckel bei Photovoltaikanlagen "unverzüglich" aufgehoben werden soll. Die im Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) verankerte Fördergrenze von 52 Gigawatt schreibt derzeit vor, dass Solaranlagen nicht mehr gefördert werden, sobald diese Gesamtleistung in Deutschland installiert ist.

Kalbitz bleibt Mitglied der Brandenburger AfD-Landtagsfraktion

Der bisherige Brandenburger AfD-Landeschef Andreas Kalbitz bleibt trotz seines Rauswurfs aus der Partei Mitglied der Landtagsfraktion. Das teilte Kalbitz am Montag in Potsdam nach einer Sondersitzung mit. Die Geschäftsordnung der Fraktion wurde geändert.

EU hisst Regenbogenfahne in Bagdad - Regierung empört

Die irakische Regierung empört sich darüber, dass die EU-Vertretung in Bagdad am Sonntag demonstrativ eine Regenbogenfahne gehisst hat. Dies verletze die religiösen Gefühle vieler Bürger und widerspreche den Werten und sozialen Normen des weit überwiegend von Muslimen bewohnten Landes, erklärte das Außenministerium nach einer Meldung der staatlichen Nachrichtenagentur INA.

Die Fahne ist ein schwul-lesbisches Symbol. Die EU-Vertretung hatte sie nach Medienberichten anlässlich des internationalen Tags gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transfeindlichkeit an diesem Sonntag gehisst. Die Botschaften Kanadas und Großbritanniens schlossen sich an.

Auch der einflussreiche schiitische Geistliche Muktada al-Sadr empörte sich über die Aktion und sprach von einer "Aggression gegen das Recht und die Religion des Irak". Erst vor wenigen Wochen hatte er gleichgeschlechtliche Ehen als einen der Gründe für die Ausbreitung des Coronavirus bezeichnet. Homosexualität ist nach islamischem Glauben streng verboten.

138 Tote durch gepanschten Alkohol seit Beginn der Corona-Krise in Mexiko

In Mexiko sind seit dem Beginn der Corona-Krise 138 Menschen nach dem Konsum von gepanschtem Alkohol gestorben. Allein im Bundesstaat Puebla wurden 70 Opfer verzeichnet, wie das dortige Gesundheitsministerium am Sonntag mitteilte. 15 Patienten würden im Krankenhaus behandelt, die meisten von ihnen schwebten in Lebensgefahr.    

Bereits am Dienstag hatten die Behörden in Puebla mitgeteilt, dass nach dem Konsum von gepanschtem Alkohol bei einer Trauerfeier in der Gemeinde Chiconcuautla mindestens 23 Menschen gestorben seien. Dutzende weitere Opfer wurden aus den Bundesstaaten Jalisco, Morelos, Yucatán und Veracruz gemeldet. 

Schuldspruch nach tödlichem Brandanschlag auf Palästinenserfamilie

Fünf Jahre nach einem tödlichen Brandanschlag auf eine Palästinenserfamilie hat ein israelisches Gericht den jüdischen Hauptverdächtigen schuldig gesprochen. Das Bezirksgericht in Lod bei Tel Aviv verurteilte den 25-jährigen Amiram Ben-Uliel wegen Mordes in drei Fällen, wie das israelische Fernsehen berichtete. Das Strafmaß wird zu einem späteren Zeitpunkt verkündet.

Bei dem Brandanschlag in Duma im Westjordanland waren im Juli 2015 ein 18 Monate altes Kleinkind und seine Eltern getötet worden. Nur ein vierjähriger Junge überlebte die Tat, die militanten Siedlern zugeschrieben wurde, schwer verletzt.

Mindestens fünf Tote bei Anschlag in Ost-Afghanistan

Bei einem Autobomben-Anschlag im Osten von Afghanistan sind mindestens fünf Menschen getötet und 32 weitere verletzt worden. Der Angriff habe sich gegen eine Einrichtung des afghanischen Geheimdienstes gerichtet, teilte die Regierung der Provinz Ghasni am Montag mit. Die Bombe sei in einem Transportfahrzeug platziert gewesen. Bei den meisten Opfern handle es sich um Geheimdienstmitarbeiter, sagte ein Sprecher der Provinzregierung. Wer hinter dem Anschlag stand, war zunächst unklar. 

Erster Tropensturm vor US-Ostküste in diesem Jahr

Vor der US-Ostküste hat sich der erste Tropensturm im Atlantik in diesem Jahr gebildet. Nach Angaben des Nationalen Hurrikan-Zentrums der USA befand sich Sturm "Arthur" am Sonntag kurz vor Mitternacht (Ortszeit) rund 335 Kilometer süd-südwestlich von Cape Hatteras in North Carolina. Mit Windgeschwindigkeiten von 75 Kilometern pro Stunde bewegte er sich langsam parallel zur Küste. Die Meteorologen warnten vor stärkerem Regen und hohem Seegang.

"Arthur" tritt ungewöhnlich früh auf, denn die Tropensturmsaison im Atlantik beginnt eigentlich erst am 1. Juni. Tropenstürme werden jedes Jahr in alphabetischer Reihenfolge benannt. Ab Windgeschwindigkeiten von mehr als 118 Kilometern pro Stunde spricht man von einem Hurrikan.

"Polarstern" unterbricht Drift für nächsten Personalwechsel

Nach über sieben Monaten der Eisdrift in der Arktis hat das Forschungsschiff "Polarstern" seinen Motor wieder angestellt. "Nun ist es vollbracht, das Team 3 bricht auf", heißt es auf dem Expeditions-Blog. Wegen der Corona-Pandemie muss das Schiff die einjährige Mosaic-Expedition für drei Wochen unterbrechen, um neues Personal an Bord aufzunehmen. Der Eisbrecher fährt bis zur Eiskante des Nordpolarmeeres, wo es auf die Forschungsschiffe "Sonne" und "Maria S. Merian" treffen wird.

Nach dem Austausch des Wissenschaftsteams kehrt die "Polarstern" an die Eisscholle zurück, mit der sie seit Monaten driftet, um die Forschungsarbeiten fortzusetzen. Die Schiffe "Sonne" und "Maria S. Merian" sollten am Vormittag von Bremerhaven aus Richtung Arktis starten. Crew und Wissenschaftler waren zuvor in Bremerhaven zwei Wochen in Quarantäne gewesen. Die Corona-Krise hatte die ursprünglich für April geplanten Flüge zum Personalaustauch verhindert.

Mehr als 570.000 Euro für Missbrauchsopfer der Odenwaldschule

Zehn Jahre nach Bekanntwerden des Missbrauchsskandals an der südhessischen Odenwaldschule sind mehr als 573.000 Euro an Opfer der Grausamkeiten ausgezahlt worden. "46 Opfer haben Zahlungen der Stiftung erhalten", sagte Ulrich Kühnhold von der Stiftung "Brücken bauen", die die Gelder für das erlittene Leid oder die Übernahme von Therapiekosten finanziert. Vor zehn Jahren kam der jahrelange systematische sexuelle Missbrauch von Schülern ans Licht. Studien zufolge sollen mehr als zwei Dutzend Lehrkräfte und andere Mitarbeiter der Schule an den Verbrechen an bis zu 900 Schutzbefohlenen beteiligt gewesen sein.

"Der Stiftung sind 140 Opfer bekannt, von denen einige bewusst keinen Antrag gestellt haben beziehungsweise vor einer Antragsstellung zurückschrecken, da dies wieder mit einer intensiveren Auseinandersetzung mit dem Thema verbunden wäre", sagte Kühnhold.

"Combat-18"-Verbot: Renner fordert Augenmerk auf Rechtsrock-Konzerte

Die Innenpolitikerin Martina Renner (Linke) befürchtet, dass die verbotene Neonazi-Gruppe "Combat 18" Rechtsrock-Konzerte zum Aufbau einer neuen Struktur nutzen könnte. "Gerade Musikveranstaltungen sind für die Vernetzung enorm wichtig. Wer diese Veranstaltungen vernachlässigt, kann auch etwaige Neu-Organisierungen nicht im Blick haben", sagte die Bundestagsabgeordnete der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. PAID STERN 2019 Sonderheft Hass 16.44

Die Bundesregierung erklärte in einer Antwort auf eine Anfrage von Renners Fraktion, ihr seien keine Musikveranstaltungen im In- und Ausland bekannt, die als Anlässe für Absprachen zur Zusammenarbeit von "Combat 18" gewertet werden könnten. Solche Vernetzungsbestrebungen fänden "in Form von konspirativen Treffen im kleineren Rahmen statt". Zu den rechtsextremistischen Bands aus dem Umfeld von "Combat 18 Deutschland" zählen die Sicherheitsbehörden den Angaben zufolge "Oidoxie" aus Nordrhein-Westfalen, "Exempel" aus Brandenburg sowie "Treueorden" und "Kommando S3" aus Thüringen. Das Bundesinnenministerium hatte die Neonazi-Gruppe "Combat 18" im Januar verboten. Nach Einschätzung der Sicherheitsbehörden richtet sich die gewaltbereite Vereinigung gegen die verfassungsmäßige Ordnung, "da sie mit dem Nationalsozialismus wesensverwandt ist".

Schuhe von US-Basketball-Legende Michael Jordan für Rekordpreis versteigert

Ein Paar Sportschuhe von US-Basketball-Legende Michael Jordan ist zu einem Rekordpreis versteigert worden. Die weiß-schwarz-roten Sneakers wurden für 560.000 Dollar (fast 520.000 Euro) verkauft, wie das Auktionshaus Sotheby's am Sonntag mitteilte. Jordan hat die Schuhe, die 1985 für ihn angefertigt worden waren, getragen und signiert.

Der "Air Jordan 1" ist das erste Modell, das der Sportartikelhersteller Nike eigens für Michael Jordan anfertigte. Er trug das Paar in seiner ersten Saison in der nordamerikanischen Profiliga NBA. Der mittlerweile 57-Jährige wurde sechsmal NBA-Champion mit den Chicago Bulls. Der bisherige Rekord für Sportschuhe lag bei 437.000 Dollar. Das fast 50 Jahre alte Paar war im Juli 2019 ebenfalls bei Sotheby's von einem kanadischen Sammler ersteigert worden. Es handelte sich um Nikes "Moon Shoe" aus dem Jahr 1972. Im Gegensatz zu dem jetzt versteigerten Paar war es nie getragen worden.

Museums-Einbrecher macht Selfies mit Dinosaurier-Schädel

Ein junger Mann ist am Wochenende in Sydney in das Australische Museum eingebrochen und hat bei seinem Rundgang Selfies mit einem Dinosaurier-Schädel gemacht. Dabei legte der 25-Jährige seinen Kopf in das weit geöffnete Maul des Schädels, wie Aufnahmen der Überwachungskameras belegen. Später setzte er sich einen Cowboy- Hut auf, den er in einer Garderobe fand, ehe er seine Wanderung durch die Räume des Museums fortsetzte. Dabei posierte er nach Polizeiangaben vom Montag für weitere Selfies mit diversen Exponaten. Am Ende seiner Besichtigungstour stahl er einen nicht näher genannten Kunstgegenstand.

Die Polizei nahm den Mann am Sonntagabend fest. Er muss am Montag vor dem Untersuchungsrichter erscheinen. Das vor über 190 Jahren gegründete Australische Museum ist das älteste Museum des Landes und gilt als das älteste naturhistorische Museum der Welt. Gegenwärtig ist es wegen Renovierungsarbeiten noch bis August für Besucher geschlossen.

Ein Todesopfer bei Absturz während Flugschau in Kanada

In Kanada ist bei einer Flugschau zu Ehren der Anstrengungen im Kampf gegen die Corona-Pandemie eine Maschine abgestürzt. Dabei kam am Sonntag ein Mitglied der kanadischen Streitkräfte ums Leben, ein weiteres wurde verletzt, wie die Armee mitteilte. Die Maschine der Kunstflugstaffel "Snowbirds" der Luftwaffe war nahe der Stadt Kamloops in der westlichen Provinz British Columbia abgestürzt.     

Das Flugzeug krachte dabei gegen die Fassade eines Hauses, das in Flammen aufging, wie von der örtlichen Wochenzeitung "Kamloops This Week" veröffentlichte Bilder zeigten. Die Maschine verunglückte kurz nach ihrem Start. Sie hatte zusammen mit einem anderen "Snowbirds"-Flugzeug vom Airport von Kamloops abgehoben. Videoaufnahmen eines Zeugen zeigten, wie sich einer der Piloten mit dem Schleudersitz retten konnte. Die beiden "Snowbirds"-Maschinen sollten am Sonntag als Teil einer Schau mit dem Namen "Operation Inspiration" in niedriger Höhe über British Columbia fliegen. Mit der Schau werden die Anstrengungen der kanadischen Bevölkerung zur Eindämmung des Coronavirus geehrt. Die Aktion der aus insgesamt neun Flugzeugen bestehenden "Snowbirds" hatte in der Provinz Nova Scotia an der Ostküste begonnen.