Merkel fordert klare Vorschläge von Großbritannien für Grenzproblem beim Brexit

Beim Antrittsbesuch des neuen britischen Premierministers Boris Johnson hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) von Großbritannien konkrete Vorschläge dafür gefordert, wie das Grenzproblem zwischen Irland und dem zu Großbritannien gehörenden Nordirland beim bevorstehenden Brexit gelöst werden kann. "Großbritannien sollte uns auch sagen, welche Vorstellungen es hat", sagte Merkel am Mittwochabend in Berlin.

Es sei "nicht die Kernaufgabe einer deutschen Bundeskanzlerin", die Verhältnisse zwischen Irland und Nordirland zu kennen sowie die damit verbundenen Empfindlichkeiten, "deshalb hören wir als Erstes auf die Vorschläge Großbritanniens", sagte die Kanzlerin. Merkel bekräftigte zugleich, sie sehe "Möglichkeiten", dass durch die "Gestaltung der künftigen Beziehungen" dieser Punkt sattelfest gemacht werden könne. "Der Rest ist Arbeit."

Johnson bekräftigte hingegen seine Forderung nach einer Streichung der sogenannten Backstop-Regelung im Austrittsabkommen. "Der Backstop muss beseitigt werden", sagte er bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Merkel. Die Regelung weise "große, große Mängel" auf, er glaube aber, dass es "große Möglichkeiten gibt, ein Abkommen zu treffen".

Die Backstop-Regelung sieht vor, dass Großbritannien nach dem Ausscheiden aus der Europäischen Union so lange in einer Zollunion mit der EU verknüpft bleibt, bis eine Lösung für das Grenzproblem zwischen dem EU-Mitglied Irland und dem zu Großbritannien gehörenden Nordirland gefunden wird. Johnson lehnt die Backstop-Klausel ab.