"Nationaler Notstand"- Trump geht mit allen Mitteln gegen Huawei vor
US-Präsident Trump hat den nationalen Notstand gegen den Telekom-Konzern Huawei erklärt. Der Erwerb von US-Technologie wurde Huawei verboten. Der Halbleiterhersteller HiSilicon aber, der zu Huawei gehört, traf schon im Vorfeld Vorbereitungen auf ein "Extremszenario" mit den USA.
US-Präsident Donald Trump erklärte den nationalen Notstand in der Telekommunikation. Dies erlaubt Trump, Geschäfte zwischen den USA und Unternehmen aus sogenannten "gegnerischen" Staaten zu untersagen. Die Vereinigten Staaten verboten dem chinesischen Telekommunikationsunternehmen Huawei fortan den Erwerb von US-Technologie. Das neue Verbot fällt in den ungelösten Handelskonflikt zwischen Peking und Washington. Lu Kang, Sprecher des chinesischen Außenministeriums, kritisierte die Entscheidung der USA, welcher man sich "entschieden widersetze".
Ein Huawei-Sprecher sagte, man werde die Chips von HiSilicon als Ersatz für die verbotenen US-Komponenten so weit wie möglich nutzen. Einem Lieferengpass habe der Halbleiterhersteller HiSilicon schon vorgesorgt. Bereits im Vorfeld setzte man vermehrt auf Kirin-Chips von HiSilicon, welche von der taiwanesischen Firma Taiwan Semiconductor Manufacturing Company (TSMC) nach den Wünschen von HiSilicon produziert wurden. Auch Chips von Qualcomm und MediaTek werden in Huawei-Geräten genutzt. Das Verbot aus den USA ist nach Ansicht von Huawei zum Nachteil der Vereinigten Staaten, denn dieses würde beim Ausbau ihres 5G-Mobilfunknetzes hierdurch nur Nachteile haben.
Die USA werfen Huawei vor, im Auftrag der chinesischen Regierung Spionage zu betreiben. Washington bleibt Peking Beweise für diese Vorwürfe schuldig. Den EU-Ländern, wie Deutschland, Frankreich und Großbritannien, drohte die US-Regierung, Huawei am Ausbau des 5G-Netzwerkes teilhaben zu lassen. Man würde in diesem Fall keine Geheimdienstinformationen mehr teilen. Großbritannien versprach die Sicherheit zu überprüfen. Deutschland wies die Kritik aus Washington zurück. Der französische Präsident Emmanuel Macron sagte, man sei vorsichtig, wolle aber keine Firmen vom europäischen Markt ausschließen:
Frankreich und Europa sind pragmatisch und realistisch.