USA verhängen Sanktionen gegen Iran — Öl, Banken und Transport betroffen
Die USA haben wie angekündigt verschärfte Wirtschaftssanktionen gegen den Iran in Kraft gesetzt.
Finanzminister Steven Mnuchin gab am Montag den umfassenden Strafenkatalog bekannt, der neben der Ölindustrie auch die iranische Luft- und Seefahrt sowie den Bankensektor betrifft. Im Zentrum steht die Ölförderung des Iran, die rund ein Drittel der Staatseinnahmen ausmacht. Nach Worten von US-Außenminister Mike Pompeo werden aber zunächst zeitlich befristet acht Staaten von Sanktionen unter dem US-Ölembargo ausgenommen. Dies sind China, Indien, Südkorea, Türkei, Italien, Griechenland, Japan und Taiwan.
Die Strafmaßnahmen sehen die Wiedereinsetzung und teilweise Verschärfung umfassender Sanktionen vor, die im Zuge des 2015 erzielten Atomabkommens zwischen einem breiten Staatenbündnis und dem Iran ausgesetzt worden waren. Nach Mitteilung Mnuchins treffen die Sanktionen auch mehr als 50 iranische Banken und rund 200 Einzelpersonen. Auch die staatliche Fluggesellschaft Iran Air und die Schifffahrtsbranche sind betroffen.
Mnuchin sagte, mit den Sanktionen werde ein „beispielloser finanzieller Druck“ auf das iranische Regime aufgebaut. Die Islamische Republik werde so lange finanzieller Isolation und wirtschaftlicher Stagnation ausgesetzt sein, bis die Führung in Teheran ihr destabilisierendes Verhalten in der Region aufgebe.
Die US-Regierung will den Iran mit den scharfen Sanktionen zu Neuverhandlungen über ein wesentlich strengeres Abkommen über sein Atom- und Raketenprogramm sowie zu einer Abkehr von seiner expansiven Außenpolitik zwingen.