Breitbandanschluss: Hirschberg hat Vorrang
Von Stefan Zeeh
Hirschberg-Großsachsen. Getrüffelte Perlhuhnbrust und ofenfrischer Apfelstrudel, dazu ein Geflecht aus Kreis-, Landes-, Bundes- und Europapolitik, das Landrat Stefan Dallinger gekonnt entwirrte, sowie endlich die Antwort auf die Frage: Warum dauert das mit dem Breitbandausbau so lange? Beim "Hirschberger Kreis", der Veranstaltung, deren Erlös der Jugendarbeit des Turnvereins "Germania" (TVG) Großsachsen zugutekommt, gab es am Donnerstagabend im Hotel Krone für die rund 80 Gäste weitaus mehr als nur ein gutes Essen.
Von dieser Jugendarbeit hatte einst auch Dallinger profitiert, der bei seinem "Heimspiel" nun dem "Verein, der ihm so nahesteht, etwas zurückgeben" wollte. Das tat er mit einem Vortrag zwischen Hauptgang und Dessert, in dem er beispielsweise erklärte, wie es zu den Verzögerungen beim Breitbandausbau kommt.
"Wir können in vier Jahren nicht aufholen, was die privaten Telekomanbieter versäumt haben", betonte Dallinger. Der Kreis habe mit dem Breitbandausbau eine Aufgabe übernommen, die nicht in seinen primären Bereich fällt. Das führe zu einer gewissen Konfliktsituation mit den privaten Telekomanbietern.
"Wir dürfen nur Glasfaseranschlüsse verlegen, wenn wir nachweisen, dass private Anbieter dort nicht bauen wollen", erläuterte der Landrat. Melde ein privates Unternehmen Interesse für ein bestimmtes Gebiet an, würden die Aktivitäten des Kreises bezüglich "schnellen Internets" für drei Jahre blockiert. Das Unternehmen sei nicht einmal verpflichtet, dort tatsächlich aktiv zu werden.
Neben der hohen Auslastung der Baufirmen, die kaum noch Aufträge annehmen könnten, führe auch ein Wirrwarr bei der Förderung zu Verzögerungen. So koste der Breitbandausbau den Kreis rund 300 Millionen Euro. Der Fördertopf, den das Land für alle Kreise und Städte zur Verfügung stelle, umfasse jedoch nur 600 Millionen Euro.
Zum Glück habe da der Bund ein eigenes Förderprogramm für den Breitbandausbau ins Leben gerufen. Doch die Förderkriterien der beiden Programme unterschieden sich, vor allem was die Technik des Netzausbaus angehe, so Dallinger. Nach einigen Gesprächen mit den Verantwortlichen in Stuttgart und Berlin sei nun aber eine Vereinheitlichung der Förderkriterien in Sicht.
Der Landrat wollte sich mit dem geförderten Ausbau auf einige 100 Megabit aber nicht zufriedengeben. Gerne hätte er eine Förderung bis in den Gigabit-Bereich gesehen. Hierzu habe man aus Berlin erfahren, dass dies die Europäische Union blockiere. Weitere Nachfragen in Brüssel ergaben, dass dem nicht so ist. "Glauben Sie nicht alles, was ihnen über Brüssel erzählt wird", so Dallinger.
Für die Unternehmen im Gewerbegebiet in Hirschberg hielt er bei einem Pressegespräch vorab noch eine gute Nachricht bereit. So habe man im Kreis 20 Gewerbegebiete identifiziert, die vorrangig ans Glasfasernetz angeschlossen werden sollen. Darunter dasjenige in Hirschberg, das nun als eines der ersten einen Breitbandanschluss, voraussichtlich im kommenden Jahr, bekommen soll.
Auch auf das gerade wieder in der Region aktuelle Thema Windkraft ging Dallinger ein. Hierzu hatte die Untere Naturschutzbehörde (UNB) im Kreis entschieden, dass im Bereich des Landschaftsschutzgebiets rund um den Goldkopf auf Weinheimer Gemarkung keine Konzentrationszone für Windräder ausgewiesen werden darf. Die Zuständigkeit des Kreises ergebe sich daraus, dass der Landschaftsschutz in dessen Ermessen liege.
In Stuttgart sei die Entscheidung der UNB geprüft worden, und dort habe man keine Fehler festgestellt. "Das ist der erste Fall, bei dem Landschafts- und Naturschutz höher bewertet wurden als die Windkraft", betonte Dallinger. Dies sei jedoch ein Einzelfall, der nicht aufs gesamte Land zu übertragen sei.
Trotzdem hat diese Entscheidung laut Dallinger Auswirkungen auf den Landschaftsschutz entlang der Bergstraße. Dem "Horrorszenario", dass durch die Nicht-Ausweisung von Konzentrationszonen für die Windkraft, nun überall Windräder gebaut werden könnten, trat er entgegen. Das könne im Gebiet der Metropolregion nicht funktionieren, da hier drei Bundesländer zusammenstoßen, die einen gemeinsamen Regionalplan erstellten.