Stellungnahme des BMVIT zu Rechnungshofbericht über Bundesanstalt für Verkehr

Heute hat der Rechnungshof seinen Bericht über die „Bundesanstalt für Verkehr“ (BAV) veröffentlicht. Alle im Bericht erhobenen Vorwürfe beziehen sich auf die Zeit bis Mitte 2017. Am 31. Juli 2017 wurde die BAV organisatorisch aufgelöst. Die Sicherheitsuntersuchungsstelle des Bundes (SUB) wurde seither neu aufgestellt und im März 2018 mit einer erfahrenen Ermittlerin als interimistische Leiterin versehen. Die ab Mitte Juli 2017 initiierten Reformen zeigen Wirkung. Die Eisenbahnuntersuchung wurde auf neue Beine gestellt und die SUB personell aufgestockt. Es wird mit Hochdruck daran gearbeitet, vor allem den Berichts-Rückstau im Bereich der Zivilluftfahrt rasch abzubauen.