Hirschberg: Kindergarten-Sanierung steht an erster Stelle
Von Stefan Zeeh
Hirschberg. Die Erneuerung der Kindergärten, die Sanierung der Abwasserkanäle oder die Anschaffung von Fahrzeugen für die Feuerwehr: Es gibt zahlreiche Projekte, die in Hirschberg angegangen werden müssen. Dazu kommen Projekte wie eine dritte Sporthalle oder die Sanierung der Feldwege, die zwar wünschenswert, aber dann doch nicht dringend notwendig sind. In welcher Reihenfolge Pflichtaufgaben und freiwillige Aufgaben in den kommenden Jahren vorangetrieben werden sollen, darüber stimmte der Gemeinderat in einem recht aufwendigen und zudem geheimen Verfahren bei seiner Sitzung am Dienstagabend ab.
Ganz vorne steht nach der Auswertung der Stimmzettel mit 13 von 20 möglichen Stimmen bei den Pflichtaufgaben für Großprojekte der Investitionszuschuss in Höhe von knapp eineinhalb Millionen Euro für die Sanierung des katholischen Kindergartens in Leutershausen.
Bei den kleineren Pflichtaufgaben, für die Kosten von unter 300.000 Euro vorgesehen sind, liegen gleich drei Projekte gleich auf. Die Sanierung des evangelischen Kindergartens in Großsachsen mit Kosten von 272.000 Euro, die Kanalsanierung (180.000 Euro) und die Straßenausbesserung (165.000 Euro) erhielten jeweils zehn Stimmen.
Indem die Projekte nach ihren voraussichtlichen Kosten für die Abstimmung unterteilt wurden, sollten auch kleinere Vorhaben ihre Berücksichtigung finden und nicht von den Großprojekten verdrängt werden, sagte Bürgermeister Manuel Just. Daher hatten die Gemeinderäte auf vier Stimmzetteln - zwei für die Pflichtaufgaben, zwei für die freiwilligen Aufgaben - über die Reihenfolge von insgesamt 36 Projekten zu entscheiden.
Bürgermeister Just machte zudem deutlich, dass die vom Gemeinderat bestimmte Reihenfolge der Vorhaben für die Verwaltung zwar verbindlich sei, es jedoch durch unvorhergesehene Ereignisse wie dem Zuzug von Flüchtlingen in die Gemeinde in den vergangenen Jahren zu Verschiebungen kommen könnte. Zudem stünden alle Projekte unter Finanzierungsvorbehalt, so Just, und könnten nur dann angegangen werden, wenn auch genügend Mittel vorhanden seien. Ebenso würde über jedes Projekt noch einmal der Gemeinderat entscheiden, bevor es realisiert werde.
Bei den besonders kostenintensiven Pflichtaufgaben sahen die Gemeinderäte die generelle Sanierung der Kanäle als eine weitere wichtige Aufgabe an. Drei Millionen Euro hatte die Verwaltung dafür in der künftigen mittelfristigen Finanzplanung eingesetzt. Bis alle Kanäle in der Gemeinde erneuert sind, werden jedoch voraussichtlich Kosten von rund sechs Millionen Euro anfallen. An dritter Stelle rangieren in dieser Kategorie der Pflichtaufgaben die Anschaffung eines Löschfahrzeugs für rund 500.000 Euro und die Umsetzung des Kanalhauptentwurfs in der Carl-Benz-Straße mit etwa 1,4 Millionen Euro.
Nach Ansicht der deutlichen Mehrheit der Gemeinderäte ist bei den Großprojekten der freiwilligen Aufgaben die Sanierung der Heinrich-Beck-Halle am dringlichsten. Hierfür liegt aber noch keine Kostenschätzung vor. An zweiter Stelle platzierten die Gemeinderäte die Sanierung der gemeindeeigenen Gebäude "Am Mühlgraben 1 und 3", die mit knapp 700.000 Euro veranschlagt ist. Den dritten Platz belegte in dieser Kategorie die Sanierung der Sachsenhalle, für die ebenfalls noch keine Kostenschätzung vorliegt. Die Vorschläge zur Sanierung der Alten Villa, zur Errichtung einer dritten Sporthalle und eines Bürgerhauses landeten auf den folgenden Plätzen.
Bei den freiwilligen Aufgaben mit Kosten unter 300.000 Euro liegt der Ausbau des Glasfasernetzes vorne, den alle Gemeinderäte befürworten. Die kontinuierliche Steuerung für den Bau von bezahlbarem Miet- und Eigentumswohnungsbau durch die Bereitstellung eines weiteren Baugebiets sowie die Umsetzung der Vorschläge der Stadtbaukommission landeten auf den Plätzen zwei und drei.