SPD Epfenbach: Lieber mitregieren als lamentieren
Von Günther Keller
Epfenbach. Eine Neuauflage der Großen Koalition in Berlin löst bei den Sozialdemokraten der Region keine Begeisterung aus. Aber sie ist den Genossen allemal lieber als die Oppositionsrolle oder die Aussicht auf eine baldige Bundestagswahl: 80 Prozent der rund 120 Parteimitglieder, die am Freitagabend zur Basiskonferenz nach Epfenbach gekommen waren, plädierten für weitere Verhandlungen mit der CDU/CSU - auch mit der vagen Hoffnung, dass in einem Koalitionsvertrag sozialdemokratische Kernthemen stärker berücksichtigt werden könnten als im vorliegenden Sondierungspapier.
Zweieinhalb Stunden lang wurden Pro und Contra diskutiert, und zum Schluss waren sich Befürworter und Gegner einer Großen Koalition einig: Das Carl-Ullmann-Haus hatte eine Sternstunde der (partei-)politischen Debatte erlebt. Die Koalitionsfrage, für viele offenkundig auch eine Überlebensfrage für die SPD, wurde zwar mit vielen Emotionen, aber durchweg sachbezogen erörtert. Bundestagsabgeordneter Dr. Lars Castellucci war "begeistert, dass die SPD eine so diskussionsfreudige Partei ist". Kevin Haag vom Ortsverband Reichartshausen sprach von einer "bombenmäßigen Veranstaltung", die Mut mache, sich wieder mehr für die SPD zu engagieren.
Der GroKo-Konflikt im Helmhöfer Haus der Familie Legat dürfte symptomatisch für die Debatte in der SPD-Familie sein: Er sei gegen weitere Verhandlungen, so meldete sich Heinz Legat zu Wort, weil "sozialdemokratische Leuchtturmthemen" im Sondierungspapier kaum wahrnehmbar seien. Die Widerrede kam prompt von Ehefrau Franziska: "Ich kann mir gar nicht vorstellen, dass man nicht mitregieren will." Da gab es Beifall für beide - aber die Gattin hatte zum Schluss die klare Mehrheit hinter sich.
"Mut zum Wagnis" hatte in einem Eingangsplädoyer der frühere Bundestagsabgeordnete Gert Weisskirchen von seinen Parteifreunden gefordert. Aufgabe der SPD in der Regierung sei, "den Kapitalismus zu zähmen und für ein gerechteres Europa einzustehen", meinte der 72-Jährige.
Im Parteivolk wogte die Argumentation hin und her. Für die großen Ideen der Sozialdemokratie brauche es Zeit außerhalb der Regierung, meinte der Mühlhausener Michael Mangold. Vanessa Dietrich aus Mauer sah im Sondierungspapier "selbst niedrige Erwartungen nicht erfüllt", andere waren vom bisherigen Verhandlungsergebnis "zutiefst frustriert" und vermissten einen Paradigmenwechsel. Ruth Häuser (Helmstadt-Bargen) beispielsweise fand "zu viel Klein-klein" im Vorvertrag. Wilhelm Krämer (Sandhausen) wiederum appellierte an den Gestaltungswillen der SPD, der einen sozialen Impetus auslösen müsse. Harald Blum forderte "eine klare Message" der Parteispitze, die das Thema Bürgerversicherung im Wahlkampf gar nicht aufgegriffen habe. Für Britta Schmitt aus Waibstadt wäre eine GroKo "das kleinere Übel". Der große Wurf sei von dieser Regierung allerdings nicht zu erwarten. "Wollen wir regieren oder lamentieren?" war für Volker Herion (Abtsteinach) die Kernfrage. Wiederholt gefordert wurde, dass im Falle einer Regierungskoalition die vereinbarten Ziele auf ihre Umsetzung hin überprüft werden müssten.
Kreisvorsitzender Thomas Funk, dessen Vorstand einige Tage zuvor noch mehrheitlich gegen weitere Verhandlungen mit der Union votiert hatte, zeigte sich in Epfenbach als grundsätzlicher Befürworter der GroKo-Gespräche: Man müsse doch "mit dem Klammerbeutel gepudert sein", wenn man die Chance einer Regierungsbeteiligung nicht nutze.