Bundesinnenministerium sieht «Vollzugsdefizite» bei Abschiebungen

Berlin (dpa) - Angesichts rückläufiger Abschiebezahlen beklagt das Bundesinnenministerium Defizite beim Vollzug. «Die Zahlen der Rückkehrer, ob freiwillig oder zwangsweise, bleiben seit Jahren hinter den Zahlen der ausreisepflichtigen Personen zurück», erklärte eine Sprecherin des Ministeriums am Donnerstag in Berlin. «Beim Vollzug aufenthaltsbeendender Maßnahmen für Personen ohne Bleiberecht bestehen unzweifelhaft nach wie vor Defizite.»Probleme seien etwa mangelnde Kooperation von Ausreisepflichtigen, die zum Teil täuschten oder untertauchten, und mangelnde Kooperation von Herkunftsstaaten bei der Identifizierung eigener Staatsangehöriger und bei der Ausstellung von Papieren. Ein großes Hindernis seien auch «unzureichende Befugnisse oder ein zu zurückhaltendes Vorgehen der Vollzugsbehörden», beklagte die Sprecherin. Die Rechtslage und Praxis in den Ländern sei sehr unterschiedlich. «Beispielsweise dürfen nicht überall die Vollzugsbehörden überhaupt ohne Weiteres die Unterkunft des Ausreisepflichtigen betreten, um ihn für eine Abschiebung abzuholen.»Die Zahl der abgelehnten Asylbewerber, die zwangsweise oder freiwillig in ihre Heimat zurückkehren, ist 2017 im Vergleich zum Vorjahr gesunken - trotz aller Bemühungen von Bund und Ländern.Die Sprecherin betonte, man dürfe nicht nur die Gesamtzahl betrachten, sondern müsse auch auf die Herkunftsländer schauen. Zuletzt habe es vermehrt Abschiebungen in Länder gegeben, deren Bearbeitung wesentlich aufwendiger sei als etwa bei Balkanstaaten.